Susanne Hetzel vom Amt der Wehrbeauftragten (Referat WB 5) und Tagungsleiter Oberstabsfeldwebel Sascha Altenhofen. Foto: DBwV/Christian Höb
„Wir müssen den Menschen Mut machen“
Probleme, Entwicklungen und Verbesserungsvorschläge: Bei der DBwV-Fachtagung mit den Schwerbehindertenvertretungen kam keines dieser Themen zu kurz.
Berlin. Bei der Fachtagung mit Schwerbehindertenvertretungen (SBV) hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein kurzes, aber knackiges Programm. Mit viel Informationen, vielen Fragen, vielen Diskussionen und vielen Lösungsansätzen. „Wir alle haben jede Menge aus dieser Tagung mitgenommen“, zeigte sich Tagungsleiter Oberstabsfeldwebel Sascha Altenhofen, Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte im DBwV-Bundesvorstand, zufrieden.
Den Auftakt der zweitätigen Tagung machte Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch, Vorsitzender Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im DBwV-Bundesvorstand, der über mehrere Themen berichtete. Er gab Einblicke in die Übertragung der Tarifergebnisse auf die Besoldungs- und Versorgungsempfänger und erklärte, wie der Stand ist und welche Herausforderungen aktuell bestehen.
„Wir als Deutscher BundeswehrVerband sind da weiter dran“, betonte Buch. Bereits bei diesem Thema gab es zahlreiche Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Buch dank seiner Expertise spielend leicht beantworten konnte. Zu den weiteren Themen seines Vortrages gehörten beispielsweise die Entfristung der Kommandantenzulage oder auch die verfassungskonforme Alimentation.
Ebenfalls zu Gast als Referentin war Regierungsdirektorin Susanne Hetzel vom Referat WB 5 im Amt der Wehrbeauftragten. Sie gab interessante Einblicke, wie sich die Eingaben und Beschwerden in der Arbeit der Schwerbehindertenvertretung entwickeln, wo es aktuell hakt in der Bundeswehr und was gut läuft. Man müsse regelmäßig in Fällen Kompromisse machen, gab Hetzel zu. Manchmal sei es ein „zähes Geschäft“, der Spielraum sei aufgrund der vorgegebenen Dienstwege oft begrenzt. Sie veranschaulichte das anhand konkreter Beispiele für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Hohe Dunkelziffer befürchtet
Schnell entwickelten sich lebhafte Diskussionen innerhalb des geschützten Raums der Tagung – alle begegneten sich dabei auf Augenhöhe und blieben stets konstruktiv. Der Austausch ergab zum Beispiel: Ein Problem sei die Benachteiligung bei der Besetzung von Dienstposten, die oft von Betroffenen angeprangert werde. Aus dem Plenum wurden Beispiele genannt, wo es zu Verfahrensfehlern gekommen sei.
Ebenfalls problematisch sei das Bewusstsein bei Soldatinnen und Soldaten, überhaupt zuzugeben, dass sie eine Behinderung haben. Es gebe eine hohe Dunkelziffer, so die Befürchtung. „Da müssen wir den Menschen Mut machen“, appellierte Hetzel. Nicht nur in der Bundeswehr, auch in der Gesellschaft bestehe Handlungsbedarf.
Diskussion über Infrastruktur und Barrierefreiheit
Das Thema Infrastruktur und Barrierefreiheit wurde heiß diskutiert. Fahrstühle, Behinderten-Toiletten oder Rampen würden zwar von den Schwerbehindertenvertretungen mitgeplant bei Bauvorhaben, erzählte eine Tagungsteilnehmerin. Man werde aber während des Bauverfahrens nicht mehr informiert und erfahre dann erst hinterher, dass Dinge beispielsweise aus Kostengründen nicht umgesetzt worden seien.
Das Plenum war sich einig: Da muss etwas passieren, diese Abläufe seien nicht praktikabel. „Es gibt noch viel zu tun“, stellte Hetzel fest – und erntete dafür viel Kopfnicken aus dem Plenum.
Aktuelle Rechtsprechungen
Jana Bartole, Referentin im Referat 5 der Rechtsabteilung des DBwV, trug zu aktuellen Rechtsentwicklungen im Arbeitsfeld der Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretungen vor. Dabei stellte sie aktuelle Rechtsprechungen zu Themen wie dem Teilnahmerecht der Schwerbehindertenvertretung an Sitzungen des Personalrats, den Rechtsanspruch auf Telearbeit, BEM-Gespräche und auch zum Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub vor.
Die teilnehmenden SBV nutzten auch hier die Möglichkeit der Diskussion und vor allem dem Hinterfragen der gefassten Beschlüsse der Gerichte und was dies für die Arbeit der jeweiligen SBV vor Ort bedeutet.
Problemfelder aus Sicht der SBV
Stabsfeldwebel Sven Wille rundete die gelungene Fachtagung mit seinem Vortrag ab. Wille ging aus Sicht einer SBV auf die Organisation und die derzeitige Personalsituation, dem Einstellungsprozess, den Inklusionsdienstposten, Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) mit Wiedereingliederung sowie der Barrierefreiheit ein. Auch Problemfelder aus Sicht der Schwerbehindertenvertretungen standen auf dem Programm. Dazu wurden Vorschläge zur Verbesserung diskutiert und erarbeitet.
„Die Schwerbehindertenvertretungen haben einen eigenen, großen Aufgabenbereich und wir wollen den Austausch weiter vorantreiben“, sagte Tagungsleiter Altenhofen. „Das ist uns mit dieser Tagung auf jeden Fall gelungen. Ich bedanke mich bei allen Referentinnen und Referenten und unseren Teilnehmerinnen und Teilnehmer für ihren Einsatz. Wir werden das auf jeden Fall wiederholen!“
