Der Parlamentarische Abend des DBwV ist der optimale Anlass, um Bundeswehr und Politik in guter Atmosphäre zusammenzubringen. Der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner, konnte neben zahlreichen weiteren Gästen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Finanzminister Christian Lindner begrüßen. Foto: DBwV/Yann Bombeke
Wüstner beim Parlamentarischen Abend des DBwV: „Es ist jede Kraftanstrengung wert, diese Bundeswehr in diesen Zeiten nach vorne zu bringen“
Berlin. „Es ist jede Kraftanstrengung wert, diese Bundeswehr in diesen Zeiten nach vorne zu bringen“, betonte Oberst André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbands, beim Parlamentarischen Abend des DBwV am Donnerstagabend in Berlin.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Finanzminister Christian Lindner, Eva Högl als Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Generalinspekteur Eberhard Zorn, sie und viele, viele andere – insgesamt mehr als 500 Gäste und Entscheidungsträger aus Politik, Gesellschaft und Bundeswehr – waren der Einladung des DBwV gefolgt. Und einig waren sie sich, dass es – gerade in Krisenzeiten wie diesen, da nicht schweigen, sondern reden, miteinander reden wie Gold wertgeschätzt sein sollte – keinen besseren, passenderen Treffpunkt für offene Diskurse über Verteidigung und über demokratische Werte geben kann als das geschichtsmächtige Museum für Kommunikation im Herzen Berlins. Vor 150 Jahren wurde es gegründet, damals als erstes Postmuseum der Welt.
„Es geht um mehr als 100 Milliarden. Es geht um Wehrhaftigkeit, um Werte, um wehrhafte Demokratie“, sagte DBwV-Chef Wüstner. „Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um unsere gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge und um unsere europäische Sicherheitsarchitektur – und damit um Frieden und Freiheit und dass unsere Werte auch in Zukunft mit Blick auf unser Bündnis verteidigt werden können.“
Welche Konsequenzen sich daraus ergeben? Für Oberst Wüstner liegt die Antwort auf der Hand. „Es ist wichtig, dass die Ukrainerinnen und Ukrainer gegen Putin gewinnen“, sagte er. „Deshalb müssen wir sie weiterhin mit all den Möglichkeiten, mit all den Handlungsfeldern, die wir haben, unterstützen.“ Und zwar „künftig noch mehr“ als bisher. Und das, so Wüstner, aus einem einfachen Kalkül: „Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpfen auch für uns und unsere Freiheit.“
Der Weg zum Ziel ist wahrlich nicht einfach. Es sei eine „brutale Aufgabe“, sagte Wüstner, in diesen Zeiten „strukturiert, geordnet und im Systemverbund eine einsatzbereite Bundeswehr aufzubauen“. Doch lohne sich die Mühe. „Wir werden dann eine bessere Bundeswehr haben“, prognostizierte der DBwV-Vorsitzende. Das Potential liegt bereit. „Die Menschen der Bundeswehr sind dabei ein entscheidender Faktor, die klügsten Köpfe und die geschicktesten Hände. Wir brauchen dafür Mut und Zuversicht.“
Manche würden sie fragen, wieso die Bundeswehr zusätzlich zu den 50 Milliarden Euro aus dem bewilligten Einzelplan 14 des Bundeshaushalts noch ein Sondervermögen mit einem Gesamtvolumen von 100 Milliarden Euro benötige, berichtete Verteidigungsministerin Christine Lambrecht den Gästen des Parlamentarischen Abends. Dann rechne sie kurz vor: Verantwortung für 250.000 Menschen – macht etwa 20 Milliarden Euro. Verantwortung für alle Liegenschaften – macht weitere 20 Milliarden. Tendenz steigend, stellt man die galoppierenden Energiepreise perspektivisch in Rechnung. Folglich blieben – bei 50 Milliarden regulärem Etat – 10 Milliarden Euro für Investitionen.
„Wenn man sich die Herausforderungen anschaut, die jetzt vor uns sind, weil in den letzten Jahren gespart wurde und diese Herausforderungen nicht angegangen wurden“, so Lambrecht, „dann erkannt man, dass man mit diesen 10 Milliarden nicht weit kommt.“
Lambrechts Fazit: „100 Milliarden sind genau das, was wir jetzt dringend brauchen, um das aufzuholen, was über Jahren versäumt wurde.“ Ein Beispiel, das die Verteidigungsministerin in diesem Kontext nennt: „Wenn wir allein das erfüllen möchten, wozu wir in der NATO verpflichtet sind, braucht man allein für Munition 20 Milliarden.“ Lambrecht: „Und, und, und…“
Die Frage, ob der Bundestag an diesem Freitag, dem 3. Juni 2022, das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr tatsächlich beschließen werde, beschäftigte selbstverständlich (wohl) alle Gäste des Parlamentarischen Abends. Die Dimension des erhofften Beschlusses wurde dennoch bereits im Museum für Kommunikation in Worte gefasst. Es sei ein „historischer Tag“, waren sich Verteidigungsministerin Lambrecht und DBwV-Bundesvorsitzender Wüstner einig, wenn an diesem Freitag die finanzielle Grundlage dafür geschaffen würde, „die Bundeswehr so auszustatten, wie sie es dringend braucht“.
In bestimmten Zeiten sei es wichtig, sich militärisch verteidigen zu können, sagte Lambrecht. Es sei wichtig, sich für die Freiheit auch militärisch einzusetzen. „Dass man dafür eine gut aufgestellte Bundeswehr braucht, ist mittlerweile in den Köpfen drin. Das muss auch so bleiben.“ Wie man das sicherstellen könne? Mit guten Vorschlägen! Oberst Wüstner habe ihr bereits viele gute Vorschläge unterbreitet, verriet die Verteidigungsministerin – und versprach: „Davon werden wir einiges auf den Weg bringen.“
Stimmen des Abends – abseits des Saal-Mikrophons
Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des Heeres: „Ich weiß gar nicht der wievielte Parlamentarische Abend des BundeswehrVerbands das heute ist, an dem ich teilnehme. Aber ich denke, dieser ist ein besonderer. Nach der Coronazeit freuen wir uns alle, uns wieder treffen zu können. Ich bin langjähriges Verbandsmitglied und möchte gerne hier im politischen Berlin meine Unterstützung für den Verband deutlich machen und freue mich auf die guten Gespräche und den Gedankenaustausch (heute Abend).“
Regierungsdirektor Thomas Hettwer, ZGeoBw Euskirchen: „Ich bin heute das erste Mal beim Parlamentarischen Abend des DBwV. Ich erwarte, dass ich viele neue Leute kennenlerne und erfahre, wo die Politik mit der Bundeswehr hinmöchte.“
Hauptfeldwebel Stefan Walczak, Einsatzführungskommando der Bundeswehr Schwielowsee: „Ich freue mich sehr, im Rahmen meiner Laufbahngruppe der Unteroffiziere ohne Portepee, beim Parlamentarischen Abend des DBwV dabei sein zu dürfen. Ich finde es sehr spannend, hier hochrangige Persönlichkeiten aus der Politik aber natürlich auch hochrangige Soldaten zu treffen. Es geht ja um den direkten Austausch mit der Politik über Themen, die uns Soldaten unmittelbar betreffen. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass der Deutsche BundeswehrVerband diesen Abend möglich gemacht hat. Besonders spannend fand ich den Beitrag von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Nun bin ich gespannt, wie das Sondervermögen für die Bundeswehr umgesetzt wird. Ich hoffe, dass das Geld für die Soldaten in den Einsätzen, aber auch hierzulande wirklich effektiv eingesetzt wird.“
Hauptfeldwebel Naef Adebahr: „Beim Parlamentarischen Abend ging es recht schnell in die Thematik rein: Sowohl der Bundesvorsitzende als auch die Ministerin haben das Sondervermögen für die Bundeswehr angesprochen. Natürlich ging es auch um die Ukraine und die Wehrhaftigkeit der Bundeswehr. Ich als Einsatzsoldat und die Kameraden, die mit mir hier sind und auch im Einsatz gedient haben, können ganz klar sagen: Wir werden hier gehört, Anerkennung und Wertschätzung werden großgeschrieben. Dass der Deutsche BundeswehrVerband mit diesem Abend auch uns eine Plattform gibt, um in die Kommunikation mit der Politik zu treten, ist nicht nur schön, sondern auch ein wichtiges Zeichen der Dankbarkeit und Anerkennung für unseren Dienst.“
Oberstabsgefreiter Boban Ilievski: „Als Mannschaftssoldat habe ich mich sehr respektiert gefühlt – auch unter den wichtigsten Soldaten der Bundeswehr, die ja hier versammelt waren. Egal ob Ein-, Zwei-, Drei- oder sogar Viersternegeneral: Alle haben sich auf Augenhöhe mit mir unterhalten. Das schätze ich schon sehr. Es war gut, einmal Negatives, aber auch Positives in der Bundeswehr aus Mannschaftersicht zu erklären.“
