Ohne Investitionen geht es nicht

Kaum sind die erweiterten Einsätze in Mali und im Irak vom Bundestag beschlossen, zeichnet sich am Horizont bereits eine weitere Mission für die Bundeswehr ab. Wenn die Bemühungen der Staatengemeinschaft – Deutschland spielt dabei übrigens eine entscheidende Rolle – Erfolg haben und die beiden rivalisierenden Regierungen sowie die Parlamente in Libyen sich auf eine Einheitsregierung einigen, wird das auch Konsequenzen für die Bundeswehr haben. Denn dann besteht die Chance, dem durch den Sturz des Langzeitdiktators Gaddafi im Chaos versunkenen Land den Weg in eine bessere Zukunft zu ebnen. Allein schon, um dem sich in Libyen ausbreitenden IS wirksam begegnen zu können, bedarf es Sicherheitskräfte, die ihr Handwerk beherrschen. Um diese auszubilden, ist in jedem Fall militärische Unterstützung notwendig – dies bedeutet dann auch deutsche Hilfe. Unser Augenmerk wird auf die Ausgestaltung der anstehenden Mission gerichtet sein. Ich bin mir sicher: Sie wird kommen.

Die Liste der weltweiten Einsätze der Bundeswehr wird sich also verlängern. Allein 15 vom Bundestag mandatierte Missionen sind heute schon zu erfüllen, dazu die vielen einsatzgleichen Aufgaben und die nach wie vor umfangreiche Unterstützung der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe in der Heimat. Außenstehende, zu denen übrigens oft auch die Politikerinnen und Politiker gehören, welche diese Einsätze beauftragen, können es – sofern sie es mitbekommen – kaum fassen, mit welchem Improvisationsgeschick die Angehörigen der Bundeswehr immer wieder Unmögliches möglich machen. Nur so kann die Bundeswehr die in sie gesteckten Erwartungen erfüllen. Nicht nur Fachleuten ist inzwischen klar: Mit der Erwartung im Vorfeld der Neuausrichtung, dass die Menge der zu schulternden Aufgaben abnehmen werde, lag man völlig daneben.

Wollen Bundestag und Bundesregierung ihre Aufträge auch zukünftig zuverlässig und nachhaltig erfüllt sehen, können sie sich nicht allein auf die Leidensfähigkeit, das Improvisationsgeschick und die hohe Motivation unserer Kameraden und Kollegen verlassen. Wir benötigen Soldaten, welche nicht erst im laufenden Einsatz den Status „combat ready“ erhalten. Sie müssen es schon vorher sein und dies gilt auch für das nötige Material sowie für die unverzichtbaren Unterstützungsleistungen beispielsweise in der Logistik und Führungsunterstützung. Ohne eine deutliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts und signifikante Investitionen in Ausrüstung und Personal der Bundeswehr geht es nicht.

Diese Botschaft ist Schwerpunkt unserer verbandspolitischen Kommunikation. Die Mitglieder des DBwV-Bundesvorstands führen dazu viele Gespräche mit Mitgliedern des Bundestags und der Bundesregierung. Allein mit fünf entscheidenden Bundesministern trifft sich unser Bundesvorsitzender André Wüstner in diesen Wochen. Das ist auch bitter nötig. Wir dürfen uns nämlich nichts vormachen: In unruhigen Zeiten wie den heutigen und trotz des immer weiter steigenden Ansehens der Bundeswehr in unserer Gesellschaft steht Sicherheitspolitik nach wie vor nicht oben auf der politischen Agenda. Immer noch haben zahlreiche Politiker zu wenig militärisches Fachwissen. Wie beim Artikelgesetz Attraktivität und anderen verbandspolitischen Großprojekten der Vergangenheit gilt es also, mit der uns typischen Beharrlichkeit politische Entscheidungsträger zu überzeugen. Mehr denn je müssen wir Bundeswehr „erklären“ und Verständnis für die Anforderungen einer modernen Freiwilligenarmee im Einsatz erzeugen.

Das wird uns auch gelingen. Wir verdanken das unserem Ruf, besonders glaubwürdig und kompetent zu sein. „Aus der Truppe für die Truppe“ ist unsere Leitlinie, auch wenn es um die Einsätze geht. Unsere Mandatsträger sind immer wieder vor Ort und unser System der DBwV-Ansprechpartner im Einsatz ist so effektiv wie erfolgreich. Den Kameradinnen und Kameraden, die neben ihren Einsatzaufgaben die Fahne unseres Verbands hochhalten, sei an dieser Stelle ganz besonders gedankt! Sie sind einer der Schlüssel für unseren Erfolg.