Mehr Soldaten: Die personelle Obergrenze der Bundeswehr soll bis 2025 auf eine Stärke von 203.000 angehoben werden. Bundeswehr/Marco Dorow
Keine Überraschung: Die Bundeswehr soll weiter wachsen
Berlin. Heute in der „Bild am Sonntag“: Die Bundeswehr sucht Soldaten, findet aber nicht genug. Worum geht´s da? Hintergrund ist das Vorhaben des BMVg, die personellen Obergrenzen der Bundeswehr erneut nach oben zu korrigieren. Laut „BamS“ ist vorgesehen, das bisherige Ziel von rund 198.000 bis zum Jahr 2024 auf 203.000 Soldaten bis 2025 anzuheben. Die Entscheidung soll in dieser Woche im Personalboard des Ministeriums fallen.
Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner sagte der Zeitung: „Die personelle Einsatzbereitschaft ist derzeit unbefriedigend - die Truppe geht auf dem Zahnfleisch! Der personelle Aufwuchs ist daher wichtig, wird aber nur gelingen, wenn die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr weiter steigt und man wieder von Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt sprechen kann.“ Attraktivität betreffe einerseits Verbesserungen in der Besoldung, andererseits solche im Bereich des Materials. Wüstner weiter: „Beides, Personal und Material, sind die zwei Seiten der Medaille Einsatzbereitschaft.“ Hinzu komme das Vertrauen, dass die getroffenen Maßnahmen zur Wirkung gebracht werden. Die Menschen wollen Verbesserung auch morgen spüren und nicht erst in fünf Jahren.
Wie die Rahmenbedingungen zu verbessern sind und was zuerst angepackt werden muss, das hat der DBwV in seinem Forderungspapier „Bw2025“ beschrieben, zudem ist der Verband seit geraumer Zeit mit tiefergehenden Positionspapieren bei Regierung und Parlament unterwegs.
Die Meldung in der „BamS“, sie dürfte eigentlich niemanden überrascht haben. Seit Monaten steht die Frage im Raum, ob, wann und wie das BMVg die personellen Obergrenzen bei Soldaten und zivilen Beschäftigten anpassen wird. Ein bereits für den Sommer geplantes Personalboard auf Leitungsebene hat das Ministerium auf diese Woche verschoben, da die Ministerin zunächst die Erörterung des Fähigkeitsprofils im Verteidigungsausschuss, vor allem aber die Haushaltsberatungen samt Gesetz abwarten wollte.
Das Fähigkeitsprofil hat ebenso wie jüngere Zusagen an Nato und EU nicht nur eine materielle und infrastrukturmäßige, sondern vor allem eine personelle Dimension. „Wer Weißbuch, Konzeption und Fähigkeitsprofil der Bundeswehr ausgewertet hat, dem war völlig klar, dass die Bundeswehr einen erneuten personellen Schritt in Richtung Vergrößerung machen muss. Experten können nicht wirklich überrascht sein“, so der Bundesvorsitzende. Zusätzliche Aufgaben, nicht nur im Bereich des Cyber- und Informationsraums, auch im Bereich der Einhaltung gesetzlicher Auflagen fordern zusätzliches Personal vom BMVg bis hinunter in die Verbände und Einheiten. Entlastung könnte eine Reduzierung bürokratischer Auflagen bringen, die häufig einem Absicherungsdenken, welches in den letzten Jahren leider zugenommen hat, geschuldet sind. Vertrauen könnte Bürokratie kompensieren und damit Personal entlasten – ein wesentliches Handlungsfeld, wenn es um mehr Effizienz geht.
Auch wenn das Ziel einer Mitte dieser Woche neu festgelegten Personalstärke noch in ferner Zukunft – im Jahr 2025 – liegt, die Aufgaben sind heute schon da und müssen heute bewältigt werden. Deshalb müssen schnellstmöglich die Prozesse in Sachen Material, Infrastruktur und Personal angepasst werden.
Zudem wird es darauf ankommen, die im Koalitionsvertrag verankerten gesetzlichen Vorhaben zur nachhaltigen Steigerung der personellen Einsatzbereitschaft umgehend auf den Weg zu bringen. Der DBwV hat bereits am Ende der letzten Legislaturperiode parallel zu einem entsprechenden Bericht des BMVg Maßnahmen beschrieben, um die Bundeswehr auf dem Arbeitsmarkt wieder in Gänze konkurrenzfähig zu machen. Verteidigungsministerin von der Leyen selbst machte bei der Bundeswehr-Tagung 2018 deutlich, dass sie mit einer Bewerberzahl von 15:1 bei den zivilen Beschäftigten zufrieden, jedoch bei den Soldaten von pauschal 2:1 unzufrieden sei. Gerade der Fachkräftemangel belastet auch die Bundeswehr und es gilt eine Vielzahl von Maßnahmen zu ergreifen, um dem entgegenzuwirken.
Zwar wurde vereinzelt bereits die Anzahl an Berufssoldaten erhöht, doch diese Maßnahme birgt bekanntlich die Gefahr der Überalterung – mit all ihren negativen Begleiterscheinungen für die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Vor diesem Hintergrund hatte sich die Regierungskoalition auch gegen eine pauschale Anhebung der allgemeinen Altersgrenzen entschieden. Eine Haltung, die trotz zuletzt anderslautender Meldungen Bestand hat – Finanzminister Scholz selbst hat da dankenswerter Weise für Klarheit gesorgt.
Im Umgang mit den besonderen Altersgrenzen untersucht aktuell eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des DBwV, wie ein künftiges Konzept der Zurruhesetzung ausgestaltet werden könnte. In diesem Zusammenhang werden versorgungsrechtliche Aspekte, aber auch Auswirkungen auf Karriere- und Beförderungschancen vor dem Hintergrund besonderer dienstlicher Belastungen durch Einsätze oder einsatzgleicher Verpflichtungen erörtert.
Der DBwV bleibt nach wie vor bei seiner Position: Die Motivation des betroffenen Personals steht und fällt mit der Freiwilligkeit. Niemand soll gegen seinen Willen später als bisher zugesichert zur Ruhe gesetzt werden. Wer die personelle Einsatzbereitschaft im Vordergrund sieht, kann nicht pauschal die Zurruhesetzung von Soldaten verschiedener Altersbänder verändern. Für den Personalkörper der Bundeswehr müssen weiterhin Bedarf, Verwendungsfähigkeit sowie ein Maximum an Planbarkeit und Vertrauensschutz entscheidend bleiben. Das haben Verteidigungsministerin von der Leyen und auch Staatssekretär Hoofe erst in der vergangenen Woche in Gesprächen mit dem Bundesvorsitzenden unterstrichen. Dabei kam auch zum Ausdruck, dass das BMVg die Bereiche Personalgewinnung, -bindung sowie -entwicklung optimieren will.
„Letztlich wird jedoch auch untersucht werden müssen, wie der personelle Aufwuchs in den jeweiligen Organisationsbereichen besser priorisiert werden kann und ob die aktuellen Strukturen im BMVg sowie dem unmittelbar nachgeordneten Bereich der Kommando- und Ämterebene noch zeitgemäß sind. Immer mehr Menschen erkennen und sprechen zurecht von dysfunktionalen Strukturen, die der veränderten Auftragslage der Bundeswehr nicht mehr gerecht werden“, erklärt der Bundesvorsitzende abschließend.
