An dem Ausbildungseinsatz der EU in Mali sind derzeit etwa 140 deutsche Soldaten beteiligt Foto: Bundeswehr
Kabinett verlängert das Mandat für Mission in Mali
Berlin. Das Kabinett hat am Mittwoch eine Verlängerung des Mandats für die Mission der Bundeswehr in Mali beschlossen. Militärausbilder der Bundeswehr sollen weiterhin malische Soldaten im Kampf gegen Terroristen schulen und beraten. Das Mandat läuft jetzt bis Mai 2018.
An dem Ausbildungseinsatz der EU sind derzeit etwa 140 deutsche Soldaten beteiligt. Die EU-Trainingsmission läuft bereits seit vier Jahren. Bisher wurden nahezu 10.000 malische Soldaten ausgebildet - das sind mehr als zwei Drittel der malischen Landstreitkräfte. Der Bundestag muss dem Kabinettsbeschluss noch zustimmen, was aber als sicher gilt.
Gruppierungen wie al-Quaida terrorisieren den Norden des westafrikanischen Landes schon lange. Neben der Ausbildungsmission beteiligt sich die Bundeswehr im Norden von Malizudem mit derzeit 800 Soldaten an der UN-Mission Minusma zur Überwachung des Friedensabkommens. Die UN-Mission gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Bundeswehr.
Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch auch die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem Anti-Piraterie-Einsatz vor der Küste Somalias. Derzeit stellt die Bundeswehr dort 100 Soldaten. Die Zahl der Angriffe von Piraten in dem Seegebiet ist seit Beginn des Einsatzes 2008 stark zurückgegangen.
Merkel bietet Burkina Faso Hilfe an
Das deutsche Engagement könnte demnächst noch ein weiteres afrikanisches Land betreffen: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Burkina Faso militärische Ausbildungshilfe im Kampf gegen islamistischen Terrorismus angeboten. Soldaten aus dem westafrikanischen Land könnten in die EU-Ausbildungsmission im Nachbarland Mali eingebunden werden, sagte Merkel am Dienstag (21. März 2017) nach einem Treffen mit dem Präsidenten von Burkina Faso, Roch Marc Kaboré, in Berlin.
Aus den Nachbarländern Mali und Niger drohe Burkina Faso eine Beeinflussung durch islamistischen Terrorismus. Kaboré habe erklärt, sein Land wolle sich gegen diese Entwicklung stemmen, sagte Merkel. Eine Einbindung von Soldaten aus Burkina Faso in die EU-Mission sei rechtlich und ohne Ausweitung des Bundestagsmandats möglich.
Kaboré sagte, er wünsche sich ein Wiederaufleben der militärischen Ausstattungs- und Ausbildungshilfe Deutschlands auf Ebene der Pioniere. Dies könne auch zu einer Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Burkina Faso beitragen.
