Grünes Ambiente: Panzergrenadier trifft Parteichefin

Berlin. Jede Zeit hat ihre Farbe – unter diesem Motto fand am vorletzten Wochenende der digitale Parteitag der Grünen statt. Und auch, wenn man annehmen kann, dass Annalena Baerbock und Co. dabei eher an die kommende Bundestagswahl gedacht haben dürften als an die Waffenfarbe von André Wüstner – ein gutes Vorzeichen für das Treffen der Parteichefin mit dem Bundesvorsitzenden war es allemal!

Der Panzergrenadier-Offizier und die Vorsitzende der „Ökopartei“, das ist eine durchaus schlüssige Kombination, könnte man meinen. Denn der DBwV ist natürlich nicht nur mit den Spitzen der Regierungskoalition im Gespräch, sondern auch mit der Opposition. André Wüstner und Annalena Baerbock trafen zuletzt während der Münchner Sicherheitskonferenz zusammen, jetzt stand der Austausch in Berlin an.

Der Parteivorsitzenden ist die Bundeswehr keineswegs fremd, zuletzt erst hatte sie das Einsatzführungskommando besucht. Themen waren schnell gefunden, die beiden Vorsitzenden sprachen über die Grundsatzrede der Verteidigungsministerin, über Rahmenbedingungen der Sicherheitspolitik, unsere Sicherheitsarchitektur mit EU und NATO und den Zustand der Bundeswehr. Natürlich ging es auch um soziale Rahmenbedingungen, Infrastrukturprobleme und die nach wie vor unzureichende materielle Einsatzbereitschaftslage.

Frau Baerbock interessierte sich für die Frage, warum Gerät und vor allem die persönliche Ausstattung für die Soldatinnen und Soldaten nicht schneller zulaufen, und auch die Einsätze in Mali und Afghanistan waren Thema. Gerade an diesen Beispielen konnte der Bundesvorsitzende den Bedarf von einer Vielzahl von Material, aber auch an neuen Hubschraubern gut demonstrieren. Letztere werden dort ebenso gebraucht wie bei der Waldbrandbekämpfung, im Katastrophenfall oder bei UN-Einsätzen.

Nach dem Gespräch sagte Baerbock: „Es war eine breite Themenpalette und ein wertvoller Austausch. Und Ihr Einblick, ihre begründeten Ideen und Lösungsansätze wirken logisch und nachvollziehbar. Lassen Sie uns weiter im Austausch bleiben.“

Auch, wenn vielleicht noch einige Wenige Berührungsängste haben, die Zeiten, in denen Grüne und Bundeswehr so gar nicht zusammen passten, sind vermutlich vorbei. Grünen-Abgeordnete wie Tobias Lindner oder Agnieszka Brugger haben in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den Verteidigungspolitikern anderer Fraktionen daran gearbeitet, die Einsatzversorgungsgesetzgebung entscheidend zu verbessern. Lindner und sein Parteifreund Cem Özdemir haben gemeinsam eine Wehrübung in Munster absolviert, und bei besagter Bundesdelegiertenkonferenz wurden Anträge wie „Bundeswehr raus aus Schulen“ oder zur „Verkleinerung der Bundeswehr“ mit großer Mehrheit abgelehnt.

Und so freuen wir uns, auch künftig mit den Parlamentariern im Gespräch zu bleiben und vertrauen Annalena Baerbocks Worten, wenn sie verspricht: „Wenn es um die persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten oder das Thema Fürsorge geht, können Sie sich weiter auf uns verlassen.“

Dass sie bereit ist, sich auch öffentlich zu positionieren, zeigte sie in ihrem jüngst erschienen Interview in der „Süddeutschen Zeitung“. Zwar hinterfragt sie Einsätze und Strategien, doch zugleich weiß sie um die Notwendigkeit einer europäischen Verteidigungspolitik und um die Tatsache, dass es für die Bundeswehr um das „Ausrüsten“ geht – und nicht, wie die Spitzen der SPD offenbar glauben, ums „Aufrüsten“. Völlig zurecht unterstreicht sie, dass es bei der Zwei-Prozent-Debatte weniger um die Zahl als solche gehen muss als vielmehr um das abgestimmte Einbringen von Fähigkeiten und eine faire Lastenteilung in der NATO. Warten wir ab, ob diese Linie in der Partei mehrheitsfähig bleibt – ein guter Ansatz ist sie auf jeden Fall.