Oberstleutnant i.G. Detlef Buch leitete die erste Zusammenkunft der AG Besoldungs- und Besoldungsnebengebiete in diesem Jahr. Foto: DBwV/Bombeke
Gesetzesvorhaben: Wort halten und umsetzen!
Berlin. Im Januar tagte die AG IV (Besoldungs- und Besoldungsnebengebiete) unter der Leitung des Vorsitzenden des Fachbereichs Besoldung/Haushalt/Laufbahnrecht, Oberstleutnant Dr. Detlef Buch, zur Auftaktveranstaltung im Jahr 2019. Dem Teilnehmerkreis, der sich aus Mitgliedern des Bundesvorstandes, der Landesvorstände und der Spitzengremien zusammensetzt, wurde ein Überblick über die verbandspolitische Arbeit im vierten Quartal 2018 im Bereich Besoldung und Besoldungsnebengebiete gegeben, verbandspolitisches Vorgehen besprochen und kontrovers diskutiert.
Im zweiten Teil der Sitzung stellten Gastreferenten aus dem BMVg, namentlich der Unterabteilungsleiter IUD 2, Ministerialdirigent Rochus Graf von Strachwitz, und der Referatsleiter P I 1, Oberst i.G. Markus Reinhardt, aktuelle Themen aus dem eigenen Verantwortungsbereich vor. Zunächst ging es um die Umsetzung des Optionsmodells zum Wahlrecht zwischen UKV und TG (3+5-Lösung) und akute Probleme im Rahmen der Umsetzung – insbesondere auch im Hinblick auf die Befristung des Optionsmodells für zivile Beschäftigte. Weitere Informationen zum Thema haben wir für DBwV-Mitglieder in unserer Community bereitgestellt.
Desweiteren wurden Ideen und Vorschläge zur Weiterentwicklung der umzugs- und reisekostenrechtlichen Regelungen diskutiert. Der Sachstand des Gesetzgebungsverfahrens zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungs- und Umzugskostenrechts (BesStMG) wurde dargestellt und Schwerpunktthemen behandelt.
Bereits sehr früh hat sich der DBwV auf die anstehenden Gesetzgebungsverfahren eingestellt. Dazu gehörte die Aufstellung umfangreicher Forderungskataloge zu den beiden aktuellen Artikelgesetzen zur Einsatzbereitschaftsstärkung und Besoldungsmodernisierung sowie deren Einbringung in Politik und Administration. Im Bereich der Mobilität hat der DBwV seine Forderungen auf unterschiedlichen Ebenen eingebracht. Dazu gehören beispielhaft die Lösung der Problematik der Auslandsrückkehrer und wöchentliche Reisebeihilfen für Wochenendpendler (TG-Empfänger).
Nun gilt es, Politik beim Wort zu nehmen und eine Umsetzung im Sinne der Betroffenen zu erreichen. Wo die Probleme liegen, ist breit bekannt und kommuniziert, jetzt müssen die Chancen zur Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen auch genutzt werden. „Soldaten sind keine Vorteilsoptimierer, so Oberstleutnant Buch, „sondern wollen einfach in der normalen Ausübung ihres Dienstes anständig vom Dienstgeber unterstützt werden und keine finanziellen Nachteile haben."
„Im Bereich der Mobilität geht es nicht darum, für Soldaten Vorteile gegenüber anderen Berufsgruppen herauszuschlagen, sondern Nachteile, denen unser Beruf seit Jahren ausgesetzt ist, endlich konsequent und dauerhaft auszugleichen“, fasst Oberstabsfeldwebel Frank Heidemann, der als stellvertretender Vorsitzender Heer im Bundesvorstand an der Sitzung teilnahm, die Ergebnisse des Tages zusammen.
