Erneuter Austausch mit Verteidigungsministerin von der Leyen

Berlin. Es gab viel zu besprechen: Gesetzgebungsverfahren, materielle und personelle Einsatzbereitschaft, Veteranenpolitik, Strategie der Reserve, Innere Führung, Beschaffungswesen, Beihilfeproblematik – all das und noch mehr stand auf der Tagesordnung eines langen Gesprächs zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und dem Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner.
 
„Im Grunde ist es bei allen Themen so, wie bei den Eckwerten sowie Finanzplan zum Verteidigungshaushalt: Licht und Schatten“, brachte der Bundesvorsitzende anschließend die Botschaften der Ministerin auf den Punkt.

Und um für etwas mehr Licht zu sorgen, braucht es eine starke Interessenvertretung. Eine, die mit klaren Forderungen ebenso wie mit guten Argumentationslinien und Lösungsvorschlägen aufwarten kann. Automatisch denkt man an ein Bild, das Ministerin von der Leyen schon mehrfach verwendet hat: Der BundeswehrVerband einerseits als das Salz in der Suppe unserer Demokratie, aber von Zeit zu Zeit auch das Salz in der Wunde von IBUK, Regierung oder Parlament. Und so wurde auch in diesem Gespräch lebhaft diskutiert und sehr konstruktiv über unterschiedliche Vorhaben gesprochen.
 
Für eine Interessenvertretung ist das Im-Gespräch-Bleiben, manchmal auch trotz knackiger Meinungsunterschiede, existenziell. Und wenn man seriös agiert, aus der Mitgliedschaft gute Vorschläge transportiert, dann halten derartige politische Beziehungen weit mehr aus, als viele denken.
 
Im Gespräch zeigte der Bundesvorsitzende die aktuelle Unwucht in der Beihilfebearbeitung auf, benannte systemische Fehler und verwies auf die entsprechende Petition sowie auf entsprechend anberaumte Gespräche im Bundesinnenministerium. Die Ministerin versicherte: „Ich bin dankbar für den Hinweis und werde mich erneut um die Sachlage kümmern, auch wenn das BMVg nicht in der Verantwortung für die Bearbeitungsprozesse steht.“
 
Von der Fürsorgeverpflichtung gegenüber Versorgungsempfängern kam man auf Ideen und Vorschläge für eine gute Veteranenpolitik zu sprechen. In diesem Zusammenhang berichtete der Bundesvorsitzende von den jüngsten Veranstaltungen mit Veteranen, den Impulsen aus der World Veterans Federation und erläuterte verschiedene Vorschläge, die der DBwV auch beim Runden Tisch „Veteranen“ beim Vorsitzenden und stellvertretenden Generalinspekteur, Vizeadmiral Joachim Rühle, einbringen wird.

Nach der Optimierung des Beschaffungswesens ging es dann um das Projekt „Innere Führung - Heute“. Das Projekt, das eine umfassende Lagefeststellung im Sektor „Führung, Verantwortung, Vertrauen“ vorsah, steht jetzt nach Abschluss der Bewertungsphase vor der entscheidenden Umsetzungsphase. So war es gut, dass der Bundesvorsitzende nach einer Vielzahl von Tagungen mit zivilen Beschäftigten und Soldaten nochmal auf die wesentlichen Folgerungen aufmerksam machte. „Entscheidend ist, dass wir die Ursachen und nicht nur die Symptome für Fehlentwicklungen der Neuausrichtungen angehen“, betonte der Bundesvorsitzende. Folgerichtig wurde über einzelne Ursachen gesprochen, beispielhaft seien die überzogene Zentralisierung bei Militär oder Verwaltung und die durch eine Matrix- und Prozessorientierung erzeugte Verantwortungsdiffusion genannt.
 
Schließlich ging es um die von der Projektgruppe aufbereiteten Handlungs- und Gestaltungsfelder, die Ursache und Wirkung mit Blick auf die Innere Führung aufzeigten. Dabei konnte der Bundesvorsitzende auf die Anregungen aus der jüngsten zweitägigen Tagung mit Kommandeuren und Dienststellenleitern im Landesverband Süddeutschland zurückgreifen, die passenderweise unter dem Motto „Vertrauen, Führung, Verantwortung“ stand. „So gestalten wir zielgerichtet Verbandspolitik aus der Breite unserer Mitgliedschaft“, so der Landesvorsitzende Süddeutschland, Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk, im Zuge der Tagung.

Auch Frau von der Leyen bescheinigt dem DBwV regelmäßig das Agieren als Interessenvertretung aus einem Guss, für die gesamte Mitgliedschaft, für alle Statusgruppen in der Bundeswehr. Getreu unserem Motto: „Eine Bundeswehr, ein Berufsverband!“

Jetzt gilt es, entsprechende Ideen zu operationalisieren, durch unsere Mandatsträger in den Beteiligunsgremien mitzugestalten und bei den Gesetzgebungsverfahren spätestens mit den Fraktionen im Deutschen Bundestag berechtigte Forderungen durchzusetzen. Das im Sinne einer Verbandspolitik aus einem Guss! Und keine Sorge, nicht nur in der Regierung, sondern gleichermaßen im Parlament sind wir längst unterwegs. Wie schrieb zuletzt ein Kamerad aus einem Einsatzgebiet: Wir kämpfen für deutsche Interessen - der DBwV kämpft für unsere Interessen!