Bei der Fachtagung Luftwaffe wurden die Teilnehmer in vielerlei Hinsicht auf den neuesten Stand gebracht: Die großen Themen der Luftwaffe wurden dabei ebenso berücksichtigt wie die aktuellen verbandspolitischen Arbeitsfelder. Foto: DBwV/Yann Bombeke
„Die Truppe funktioniert einwandfrei“
Die vergangenen beiden Jahre haben die Luftwaffe über den „Normalbetrieb“ hinaus stark gefordert: Zunächst war es die Corona-Pandemie, dann die Hochwasserhilfe und schließlich die militärische Evakuierungsoperation in Afghanistan – alle Herausforderungen hat die Luftwaffe mit Bravour gemeistert, stellte Generalmajor Wolfgang Ohl bei der jüngsten Fachtagung des Vorstandes Luftwaffe fest.
„Die Truppe funktioniert einwandfrei““, sagte der Chef des Stabes beim Kommando Luftwaffe zu den Vertretern aus verschiedenen Verbänden, die auf Einladung des Vorsitzenden Luftwaffe, Hauptmann a.D. Michael Scholz, und seines Stellvertreters Oberstabsfeldwebel Heiko Stotz nach Berlin gekommen waren. Die Luftwaffe habe schnell reagiert, als es darum ging, zu Beginn der Corona-Pandemie deutsche Staatsbürger aus der chinesischen Stadt Wuhan zu holen, ebenso bei ihrem Beitrag zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe im Westen im Sommer. Doch die größte Herausforderung kam im August, als es darum ging, innerhalb kürzester Zeit Schutzbedürftige vom Flughafen Kabul auszufliegen und in Sicherheit zu bringen. „Die Truppe hat die Einsatzbereitschaft bewiesen, die von der Politik erwartet wird“, sagte Generalmajor Ohl. Auch die Mechanismen innerhalb der Luftwaffe hätten sich bewährt, so der Chef des Stabes.
Im kommenden Jahr zeichnen sich bereits die nächsten Herausforderungen ab – und die sind eher politischer Natur. So muss eine neue Bundesregierung gleich mehrere Entscheidungen von großer Tragweite für die Luftwaffe treffen: Es geht um den neuen schweren Transporthubschrauber und um die Tornado-Nachfolge. Ein heikles politisches Thema, geht es dabei doch auch um die nukleare Teilhabe Deutschlands und damit um Bündnistreue in der Nato – für Generalmajor Ohl „ein sehr dickes Brett“, das zu bohren ist.
Für die Tagungsteilnehmer war die Veranstaltung neben dem Ausblick auf die aktuellen Handlungsfelder der Luftwaffe auch eine gute Gelegenheit, sich auf die 21. Hauptversammlung des DBwV vorzubereiten: Sämtliche Teilnehmer waren Delegierte, die auf der Hauptversammlung in Berlin den künftigen Kurs des Verbandes vorgeben werden. So nutzte auch Oberfähnrich Hülya Süzen die Tagung, um sich den Delegierten vorzustellen: Sie wird sich als neue stellvertretende Vorsitzende Luftwaffe zur Wahl stellen. Der bisherige Stellvertreter, Oberstabsfeldwebel Heiko Stotz, stellt sich als Vorsitzender zu Wahl. Hauptmann a.D. Michael Scholz tritt nicht erneut an.
Die Teilnehmer bekamen von Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch, Vorsitzender des Fachbereichs Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht, einen Einblick in den aktuellen Stand der 12. Erschwerniszulagenverordnung sowie in weitere besoldungsrechtliche Herausforderungen. Die letzte Novelle der Erschwerniszulagenverordnung stammt aus dem Jahr 2017. Nun soll das Innenministerium bis Ende 2021 eine Vorlage vorstellen. Der DBwV hat sich darauf vorbereitet und nach Abfrage in den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen einen Forderungskatalog zusammengestellt. Dabei geht es für die Luftwaffe etwa um die Aufnahme der Air Mobile Protection Teams in die Erschwerniszulagen für spezialisierte Kräfte, nur um ein Beispiel zu nennen.
Oberstleutnant i.G. Dr. Buch ging auch auf aktuelle Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Einführung der verfassungskonformen Besoldung ein. Ein grundsätzlich gutes Thema, jedoch will das Innenministerium im gleichen Atemzuge den Familienzuschlag reformieren und für viele entfallen lassen. Buch dazu: „Hände weg vom Familienzuschlag – wir sind für sozialen Fortschritt und gegen jegliche Kürzungen.“ Außerdem ging er auf geplante Änderungen der SAZV ein. „Massive Ausweitungen des Arbeitens ohne Arbeits- und Gesundheitsschutz sind mit uns nicht zu machen“, so das Bundesvorstandsmitglied.
Fritz von Korff, Abteilungsleiter Politik, referierte zu den Herausforderungen der Interessenvertretung DBwV mit Blick auf den Beginn der Koalitionsverhandlungen. So gilt es für den Verband, seine Themen an geeigneter Stelle zu platzieren – immer mit dem Ziel vor Augen, dass Deutschland endlich wieder eine gemäß den politischen Vorgaben einsatzbereite Bundeswehr erhält.
Auf großes Interesse stießen ebenso die Ausführungen von DBwV-Justitiar Christian Sieh, der zur Arbeitsgruppe Wehrdisziplinarordnung (WDO) / Wehrbeschwerdeordnung (WBO) und zu den Änderungen in der Soldatenlaufbahnverordnung vortrug.
Der Vorstand Luftwaffe zeigte sich zufrieden am Ende der Veranstaltung: „Ich denke, wir haben mit den Themen dieser Tagung den Nerv getroffen“, sagte Hauptmann a.D. Scholz. Und weiter: „Der Hauptversammlung im Dezember können wir optimistisch entgegensehen: Die Delegierten der Luftwaffe sind bestens vorbereitet.“
