Die Anzahl der Aufgaben der Bundeswehr ist gestiegen. Um diese erfüllen zu können, braucht sie mehr Personal.
Die „Trendwende Personal“ kommt
In der öffentlichen Diskussion war sie schon eine Weile: die „Trendwende Personal“. In den vergangenen Tagen wurden nun medial erste Details sichtbar. Bundesministerin Ursula von der Leyen wird diese Woche den Bundestag und die Presse dazu informieren.
Der Deutsche BundeswehrVerband hat bereits lange auf die Notwendigkeit einer „Trendwende Personal“ hingewiesen und sie auch in sein Forderungspapier „Schlagkräftige Bundeswehr 2020plus“ aufgenommen. Die Anzahl der Aufgaben der Bundeswehr ist gestiegen. Um diese erfüllen zu können, braucht sie mehr Personal, einen Wegfall der bisher starr festgelegten personellen Obergrenzen sowie ein flexibles System im Personalmanagement.
In den letzten sechs Monaten gab es kein Gespräch mit Politikern und kein Interview, in dem der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner nicht die grundlegende Lageänderung für die Bundeswehr vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Entwicklung beschrieben hätte. Alle Mandatsträger des DBwV haben stets darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr mit der jetzigen materiellen sowie personellen Ausstattung „in Teilen überbucht“ ist. Immer wieder wurden drastische Beispiele für die teilweise dramatische Überlastung in der Truppe genannt. Zudem hat die Einführung der Soldatenarbeitszeitverordnung in aller Deutlichkeit offen gelegt, wo Webfehler der Neuausrichtung liegen und Personal fehlt. Zuletzt hatte Wüstner in der „Rheinischen Post“ die Forderung nach zusätzlich rund 15.000 militärischen und rund 4.000 zivilen Stellen bis 2020 erhoben.
Die Entscheidung für eine Vergrößerung der Bundeswehr ist einzigartig in den letzten 26 Jahren! Die Bundeswehr wurde seit 1990 Schritt um Schritt verkleinert. Im Dezember 1990 hatte sie noch rund 510.000 Soldaten und 226.000 Zivilbeschäftigte. Daraus wurden im Laufe der Reformen, Transformation und Neuausrichtung eine Maximalstärke von 185.000 Soldaten und bis zu 56.000 zivilen Dienstposten in der Zielstruktur. Aktuell liegen wir bei 177.100 Soldaten und 87.900 Zivilbeschäftigten, von denen jedoch nur 66.449 aktiv sind. Nun ist der Knoten gelöst: Regierung und Parlament wollen die personelle Stärkung der Bundeswehr.
Für die „Trendwende Personal“ gibt es aus Sicht des DBwV drei Handlungsfelder. Erstens geht es darum, die Webfehler in der Personalstruktur der Neuausrichtung - im Ergebnis enorme Lücken - durch ein flexibles Personalmanagement ohne personelle Obergrenzen bei FWDL, SaZ oder BS korrigieren zu können. Zweitens muss der Personalbestand an die grundlegend veränderte sicherheitspolitische Lage und die daraus erwachsenen Anforderungen an die Bundeswehr angepasst werden. Um hier schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen, ist der temporäre Aufwuchs um rund 15.000 militärische Planstellen notwendig. In der militärischen Zielstruktur bis 2023 sollen 7.000 Stellen ausreichen, um Fähigkeitsgewinne (beispielsweise Cyber etc.) und die Stärkung der Durchhaltefähigkeit der Truppe zu gewährleisten.
Drittens müssen die Lücken im Bereich der Zivilbeschäftigten, die aufgrund mangelnder Aufgabenkritik entstanden sind, geschlossen sowie eine Regeneration des überalterten zivilen Personalkörpers eingeleitet werden. Daher ist es richtig, wenn das BMVg einen Aufwuchs von knapp über 4.000 zivilen Dienstposten ins Auge fasst.
Dazu der Vorsitzende Fachbereich Zivilbeschäftigte im DBwV, Klaus Scharf: „Mich freut es, dass wir in vielen Gesprächen in Ministerium und Parlament die defizitäre Personalstärke bei Arbeitnehmern und Beamten aufzeigen konnten, so dass diese nun in den Gesamtlösungsansatz einbezogen werden. Denn es geht nicht um einzelne Statusgruppen, sondern um alle Menschen und damit letztlich auch um die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr."
Eines der aktuellen Hauptprobleme für die Streitkräfte ist beispielsweise die Tatsache, dass von den etwa 116.000 Zeitsoldaten rund 10.000 aufgrund der Inanspruchnahme des Berufsförderungsdienstes formal auf dem Papier vorhanden sind, sich aber tatsächlich nicht in der Truppe befinden. Das neue „BFD-Recht“ sieht zwar diese Maßnahmen künftig nur noch nach der Dienstzeit vor, aber es wird noch eine Übergangsphase bis 2023 geben, bis die Zeitsoldaten „mit Altverträgen" herausgewachsen sind. Zudem gibt es noch Vakanzen beispielsweise durch Elternzeit, Beurlaubungen oder Teilzeit. Zusammen mit dem zusätzlichen Bedarf für den Fähigkeitsgewinn bzw. –ausbau kommt man schnell auf die Größenordnung von zusätzlichen 15.000 militärischen Dienstposten.
Blickt man auf die Überlastung der Truppe und die personellen Herausforderungen aufgrund der Demographie, so ist es bereits 5 nach 12. Es besteht mehr als dringender Handlungsbedarf. Leicht wird die 180-Grad-Wende in puncto Stärkung der Bundeswehr allerdings nicht. Umso ärgerlicher ist die Tatsache, dass wir aufgrund der Sparzwänge der letzten Jahre heute dringend benötigtes Personal aus der Bundeswehr gedrückt haben. Wüstner: „Das war ein strategischer Fehler, der uns Geld, Kraft und Geduld abverlangen wird, um den Turnaround zu schaffen.“ Der DBwV sagt schon lange, dass die Bundeswehr kein Nachwuchsproblem, sondern wie die mit uns konkurrierende Wirtschaft ein Fachkräfteproblem hat. Dieses gilt für Berufe in der Medizin, Technik und in der IT. Deshalb müssen die vom DBwV geforderten neuen Laufbahn- oder auch Kooperationsmodelle mit der Wirtschaft schnellstens entwickelt werden.
Im Zusammenhang mit dem schnellen Personalaufwuchs geht es auch um die vieldiskutierte Frage, ob sich am Zurruhesetzungsdatum der heutigen Berufssoldaten grundlegend etwas ändern wird. Der DBwV kann hier beruhigen: Nach verbindlicher Aussage der Leitung des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Bundesvorsitzenden wird es keine generelle Anhebung der besonderen Altersgrenze geben. Berufssoldaten sollen nur auf freiwilliger Basis im Einzelfall später in den Ruhestand treten. Bisher gibt es dazu bereits beschiedene Anträge im dreistelligen Bereich.
Außerdem wird der Verband darauf achten, dass die „Trendwende Personal“ keine Beeinträchtigungen der gestandenen Soldaten bei Beförderungen oder anderen förderlichen Maßnahmen mit sich bringt. Denn wie Wüstner bei allen anstehenden politischen Entscheidungen mahnt: Eine Entscheidung ist schnell getroffen, aber die Umsetzung braucht dann mehr Zeit und Substanz.
