Das Paul-Löbe-Haus: Der DBwV pflegt ein enges Verhältnis zu den Abgeordneten. Foto: Deutscher Bundestag/Reiss
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Berlin. Der unmittelbare Austausch mit dem Bundestag ist regelmäßiges wie fruchtbares Geschäft einer guten Interessenorganisation. In dieser Woche war der DBwV-Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner wieder Gast in der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Leitung des Verteidigungspolitischen Sprechers Henning Otte.
Wüstner nutzte zum wiederholten Male die Gelegenheit, um den Abgeordneten für ihre aussichtsreichen Bemühungen um die Umsetzung einer der letzten offenen Punkte des geltenden Koalitionsvertrages zu danken: Die Wahlfreiheit zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld.
Auch über die Frage, ob und wie eine für die Öffentlichkeit sichtbare sicherheitspolitische Debatte befruchtet werden könne, war Diskussionsschwerpunkt. Hier hatte der Bundesvorsitzende in einem Zeitungsinterview pointiert Stellung zu genommen.
Weitere Punkte waren die problematische Materiallage der Bundeswehr angesichts ihrer vielen neuen Herausforderungen und Aufgaben, Infrastruktur und die Folgewirkungen der SAZV auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Der Bundesvorsitzende berichtete zudem über die Erfahrungen von Teilnehmern sogenannter einsatzgleicher Verpflichtungen.
AGV und DBwV sind sich einig darin, dass hier zügig Lösungsansätze zu entwickeln sind – und aus der Mitte des Parlaments zum Tragen gebracht werden könnten. Henning Otte: „Es ist gut, dass der Verband da ist. Gemeinsam arbeiten wir authentisch und praxisbezogen.“
