Das neue Weißbuch: Wesentliche Aspekte

Berlin. Es wurde dringend gebraucht, wir haben es lange gefordert, jetzt ist es da: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellte heute das neue Weißbuch vor. Was sind aus Sicht des DBwV die wesentlichen Aspekte?

Das Weißbuch stellt Bezüge her. In der letzten Legislaturperiode wurde schnell über das „Ob“ und noch schneller über das „Wie“ der Bundeswehrrefom entschieden. Das „Wofür“ hat bisher gefehlt – das liefert das neue Weißbuch. Es schärft zudem den Blick auf die heutigen Herausforderungen ebenso wie auf die zukünftigen und leitet den Handlungs- und Gestaltungsbedarf ab. Und es beschreibt die Rolle Deutschlands, eingebunden in die globale Ordnung.

Das Weißbuch entstand selbst im „vernetzten Ansatz“. Nach dem Review-Prozess des Auswärtigen Amtes ist das Weißbuch der zweite große Wurf, diesmal der gesamten Bundesregierung. Besonders war dabei der Erarbeitungsprozess. In nationalen wie internationalen Workshops brachten Fachleute aus allen Bereichen ihre Expertenwissen ein. So entstand ein weitgehend einheitlicher Zeichenvorrat, gemeinsame Reflexionen und Folgerungen.

Dazu gehört die Erkenntnis, dass Deutschland in seiner neuen Rolle als zentraler europäischer Akteur auch aktiv gestalten muss – seinen nationalen Prioritäten sowie Interessen folgend in den verschiedenen Gestaltungsfeldern. Deutschland will die globale Ordnung aktiv mitgestalten, so, wie es schon das Grundgesetz vorsieht: als „gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden in der Welt zu dienen".

Beim Agieren im Bündnis geht es darum, die Sicherheitsarchitektur und gleichzeitig die eigene Verwundbarkeit zu beschreiben und die Folgerungen daraus zu ziehen. Dabei werden Globalisierung und Digitalisierung zugleich als Chance und als Risiko begriffen. Die Stichworte hier sind unter anderem: Epidemien, Cyberangriffe, sogenannte Military Information Operations oder transnationaler Terrorismus. Im Ganzen ergeben sich daraus große Herausforderungen an die deutsche Sicherheitspolitik. Relativ neu dabei sind die Gefahren, die sich im Cyber- und Informationsraum ergeben.

Für die Bundeswehr der Zukunft bedeutet das eine Rückbesinnung auf die klassische Landes- und Bündnisverteidigung – wohl wissend, dass diese ihren Charakter im Vergleich zur Zeit des kalten Krieges deutlich verändert hat. Parallel dazu muss sie jederzeit bereit sein, Krisen und Konflikte einzudämmen oder zu lösen. Mit anderen Worten: Sie muss hochflexibel sein.

Das alles zusammenzubringen, ist eine Herkules-Aufgabe. Selbst die Autoren des Weißbuchs räumen in ihrem Fazit ein, dass heute eine neu ausgerichtete und in ihren Umfängen reduzierte Bundeswehr einer nie dagewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenübersteht.