Bundesvorsitzender als Experte beim Bundesfachausschuss der CDU
Berlin. Bundesfachausschüsse sind quasi die „programmatischen Motoren“ der Parteien. Auch bei der CDU gibt es einen eigenen Fachausschuss, der sich mit Themen wie Frieden und Sicherheit beschäftigt. Unter der Leitung des Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter diskutierten Experten aus Partei, Bundestag und Europaparlament bei der letzten Sitzung am 13.02.2017 über den aktuellen Stand der Bundeswehr und die zukünftige Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik.
Auf Einladung des Bundesfachausschusses trug Oberstleutnant André Wüstner als Experte zur Lage der Bundeswehr vor. Er mahnte angesichts der Zunahme von Krisen und Konflikten in der Welt eine echte außen- und sicherheitspolitische Strategie Deutschlands an und unterstrich, dass der im Weißbuch beschriebene Anspruch an die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weit von der Realität entfernt sei.
Es sei daher unverzichtbar, dass die Trendwenden auch in der nächsten Legislaturperiode weiter realisiert werden und die Modernisierung beschleunigt werde. Schließlich müsse die jetzt formulierte Absicht, den Verteidigungsetat zu erhöhen, schon im Haushaltsentwurf für 2018 zu erkennen sein: Der Anteil am Bruttoinlandsprodukt dürfe keinesfalls reduziert werden. Abschließend erläuterte der Bundesvorsitzende den Teilnehmern die Programmatik des DBwV für die nächste Legislaturperiode.
Die Mitglieder des Bundesfachausschusses dankten Oberstleutnant Wüstner für seine „schonungslose Bestandsaufnahme“. In der anschließenden Diskussion waren sich die Teilnehmer schnell einig, dass Deutschland mehr in den Bereich Verteidigung investieren und für die Menschen in der Bundeswehr tun muss. Der Deutsche BundeswehrVerband wird sich dafür auch weiterhin in allen politischen Gremien für die Belange seiner Mitglieder einsetzen.
