Bundeshaushalt 2018 - DBwV: Geld für die Bundeswehr reicht nicht aus!
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Gegenüber den bisherigen Planungen ist für den Verteidigungshaushalt nur eine marginale Erhöhung vorgesehen: Genau 38,493 Milliarden Euro sollen 2018 für die Bundeswehr ausgegeben werden, etwas über 40 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen.
Bis 2021 soll der Verteidigungshaushalt auf 42,387 Milliarden Euro steigen. "Es bleibt dabei", so Stabshauptmann a.D. Hartmut Schönmeyer, Vorsitzender Fachbereich Haushalt, Besoldung und Laufbahnrecht im DBwV-Bundesvorstand: "Dieses Geld reicht überhaupt nicht aus, um den geplanten Aufwuchs der Bundeswehr bei Personal und Material zu finanzieren. Ich frage mich, wer ernsthaft glaubt, die Bundeswehr könne mit dieser Finanzausstattung die vielen Aufträge erfüllen, die in ihrem Lastenheft stehen".
Es gehe davon aus, dass diese Zurückhaltung des Bundeskabinetts dem laufenden Bundestagswahlkampf geschuldet sei. Die Hoffnung läge deswegen auf der Vernunft der nächsten Bundesregierung. "Es geht hier um nichts anderes als die verteidigungspolitische Glaubwürdigkeit unseres Landes", so Schönmeyer. Der Bundeshalt muss noch durch den noch zu wählenden Bundestag beraten und beschlossen werden.
