Bewegung in Sachen Haushalt
Es gibt Sachen, die kann man gar nicht oft genug sagen. Manchmal kommt es dann vor, dass man Gehör findet – und wenn man wirklich Glück hat (und überzeugend war!), ändern sich dann Dinge. In diesem Fall deutet es sich leise an...
Eines der wichtigsten Themen dieser Tage ist der Verteidigungshaushalt. Für ihn gilt, ganz simpel gesagt, was grundsätzlich für alle Haushalte gilt, öffentlich wie zu Hause: Ohne Moos nix los. Oder etwas weniger flapsig: Der Einzelplan 14 ist die Grundlage für all die wichtigen und notwendigen Vorhaben der Verteidigungsministerin. Wenn er nicht deutlich erhöht wird, bedeutet das das Aus für die Trendwenden in den Bereichen Personal und Material, dann wird es auch den geplanten Fähigkeitsaufwuchs nicht geben. Auch die ambitionierten Verpflichtungen im Bündnis wird Deutschland dann nicht wahrnehmen können.
Das alles kann niemand wollen, das zu riskieren können wir uns nicht leisten. Weil wir genau davon überzeugt sind, haben wir im ersten Halbjahr viel erklärt, landauf und landab. Der Vorsitzende Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht, Stabshauptmann a.D. Hartmut Schönmeyer, und der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner haben viele Gespräche zum Thema Haushalt mit dem Finanzministerium und dem Bundeskanzleramt geführt, in etlichen Interviews hat der Bundesvorsitzende auf den "Sanierungsfall Bundeswehr" hingewiesen.
Vor vier Wochen haben wir erneut an die Bundeskanzlerin und den Finanzminister geschrieben, unsere Berechnungen erläutert und auf das Fehl hingewiesen. Wir haben dabei gefordert, das Finanzministerium müsse mindestens die Kosten für die Tariferhöhung übernehmen. Neben der Kanzlerin haben wir auch Vizekanzler Sigmar Gabriel über den Sanierungsbedarf der Bundeswehr aufgeklärt.
Wir wissen, dass bei den Haushaltsverhandlungen mit harten Bandagen gekämpft wird. Für das Verteidigungsministerium war es dem Vernehmen nach wirklich schwer, die Zahlen des Eckwertebeschlusses auch nur zu halten, da die Länder vor dem Hintergrund der Kosten für Flüchtlingskrise und Integration hohe Forderungen gestellt hatten.
Jetzt, nach all unserem Einsatz, scheint Bewegung in die Sache gekommen zu sein: Aus dem Bundesfinanzministerium erreichen uns Informationen, dass der Eckwertebeschluss nochmals, wenn auch nur leicht, nach oben angepasst wird. Nicht gerade um eine Milliarde, aber auch nicht nur um einen Euro. In wenigen Tagen wird das Bundeskabinett den Haushalt und den 50. Finanzplan beschließen. Warten wir ab, was uns die Bundesregierung präsentieren wird, bevor es in der ersten September-Woche zur ersten Lesung ins Parlament geht. Einen Tag davor feiern wir mit einem parlamentarischen Abend das 60-jährige Bestehen unseres Deutschen BundeswehrVerbandes. Das passt gut, oder?
