Viele Gemeinsamkeiten und das Angebot zur Zusammenarbeit
Berlin. Sie ist erst eine Woche im Amt und hat einen übervollen Kalender – aber für den Deutschen BundeswehrVerband hat die neue Verteidigungsministerin ein paar Termine verschoben und sich Zeit genommen: Der Besuch von Christine Lambrecht (SPD) war der mit Spannung und Neugierde erwartete Höhepunkt an Tag drei unserer Hauptversammlung.
Mit viel Beifall empfingen die Delegierten die frisch gebackene IBuK, die dem neu gewählten Bundesvorstand gratulierte und gleich unterstrich: „Hier beim BundeswehrVerband zu sein, ist mir ganz wichtig!“ Sie wolle klar machen, wie wichtig ihr der Dialog mit der größten Berufsorganisation für Angehörige der Bundeswehr sei. „Ich empfehle mich auch als direkte Ansprechpartnerin, ich freue ich auf diesen Austausch!“
Mit Blick auf die Agenda der Hauptversammlung stellte die Ministerin fest: „Füreinander einstehen, Gemeinsamkeiten suchen und den sozialen Fortschritt für die Angehörigen der Bundeswehr gestalten, das haben Sie sich auf die Fahnen geschrieben. Sie stehen für eine Bundeswehr, die von Solidarität geprägt ist – und das ist mir sehr, sehr sympathisch!“
Solidarität in allen Facetten ist auch ein Kernthema der Sozialdemokratin Christine Lambrecht. Das reicht von Kameradschaft untereinander bis zur tapferen Verteidigung unserer Freiheit, von der Fürsorge der Politik für die Parlamentsarmee bis zur Bündnissolidarität und von der Anerkennung der Soldaten in der Gesellschaft bis zur Sicherheit als Thema der Daseinsvorsorge. „Diese Solidarität wollen wir gemeinsam stärken, und es freut mich, den DBwV dabei an meiner Seite zu wissen!“
Zustimmung und Beifall bekam die Ministerin, als sie erklärte, dass auch für sie gilt: Null Toleranz gegenüber jeder Form von Extremismus. „Zu einer starken Bundeswehr gehört eines ganz sicher: Dass man fest mit beiden Beinen auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht, dass man die Werte lebt, für die man kämpft.“ Diese Solidarität erwarte auch die Gesellschaft.
Die Bürginnen und Bürger wüssten, so Lambrecht, dass sie sich auf die Truppe verlassen könnten, erlebbar sei das zuletzt erst wieder bei der Fluthilfe und der Pandemiebekämpfung geworden.
Solidarität finde sich allerdings nicht nur in der Truppe, auch die Bundeswehr habe Anspruch darauf. „Hier ist natürlich klar die Politik gefragt.“ Das sei ihr deutlich geworden, als sie den Wald der Erinnerung besucht habe oder als sie in Beelitz Soldaten nach Mali und in den Irak verabschiedet habe. Wegen der Gefahren der Einsätze und der Entbehrungen, die die Soldaten auf sich nehmen, sei eine ständige Überprüfung von Ziel und Zweck der Missionen erforderlich. Die Bundeswehr müsse sich zudem darauf verlassen können, mit der bestmöglichen Ausstattung in die Einsätze geschickt zu werden. Die Ministerin versprach: „Das habe ich mir auf die Fahnen geschrieben, Sie können sicher sein, das werde ich auch so leben.“
Daher habe es sie auch gefreut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz jüngst bekräftigt habe, dass auch in Zeiten schwieriger Haushaltslage die Ausgaben im Rahmen der Möglichkeiten für die Verteidigung weiter steigen sollen. „Eine verlässliche finanzielle Ausstattung ist zwingend notwendig, um unsere Truppe mit dem notwendigen Material auszustatten.“
Ihr gehe es allerdings nicht nur um ein Mehr an Ausstattung, sondern auch darum, besser zu werden, das Beste rauszuholen. Auf Ihrer Liste ganz oben steht deshalb eine gründliche Modernisierung des Beschaffungswesens. Dafür bekam sie von den Delegierten einen besonders lauten Applaus.
Angesichts so vieler gemeinsamer Interessen erklärte die Ministerin: „Ich biete engagierte, vertrauensvolle Zusammenarbeit.“ Und dem Deutschen BundeswehrVerband rief sie zu: „Bleiben Sie kritisch, bleiben sie kreativ – nur so ist Veränderung möglich!“
Zum Abschluss hatte Christine Lambrecht noch eine Überraschung parat: Sie beförderte den Bundesvorsitzenden André Wüstner zum Oberst.