Delegierte verabschieden Kirsch mit tosendem Beifall
Die rund 250 Delegierten erhoben sich am Ende von den Plätzen, um ihren Vorsitzenden gebührend zu verabschieden: Unter großem Applaus hielt der scheidende Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch in Berlin seine letzte Rede im Amt vor der Hauptversammlung, dem höchsten Gremium des Deutschen BundeswehrVerbandes.
Kirsch hat allen Grund, stolz auf seine fünfjährige Ägide zu sein. Er erinnerte im Rechenschaftsbericht des von ihm geführten Bundesvorstandes an die großen verbandspolitischen Erfolge dieser Zeit, etwa die Wiedergewährung der Sonderzahlung oder die Einführung des Einsatzversorgungsverbesserungsgesetzes. Auch die zeit-, inhalts- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses auf den Bundesbesoldungsbereich sei maßgeblich dem DBwV zu verdanken. Auf das Reformbegleitprogramm habe die Interessenvertretung Einfluss genommen, die Initiative zur Behandlung von Straftaten im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen an einem Gerichtsort habe der Verband ergriffen. Viele weitere Fortschritte wie die Wahlfreiheit zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld kämen hinzu.
Der „Instrumentenkasten“ für das politische Handeln der Interessenvertretung sei zudem inzwischen größer geworden, sagte der Verbandschef. Seine Kampagnefähigkeit habe der DBwV mehr als einmal unter Beweis gestellt, etwa in der Frage der überlangen Bearbeitungszeiten der Beihilfeanträge. Nur die Interessenvertretung habe früh darauf hingewiesen, dass sich hier ein Dilemma anbahne. Dass inzwischen die Scheitelwelle der Antragsflut überwunden sei, hätten die Antragsteller ausschließlich dem hartnäckigen Engagement des DBwV zu verdanken. „Wenn wir zusammenstehen, werden wir diese Bürokratie überwinden.“ Allerdings interessiere sich inzwischen der Bundesrechnungshof für die Antragsbearbeitung. Kirsch forderte die Politik auf, ohne Rücksicht auf solche Bedenken das Problem der Bearbeitungszeiten zu lösen.
Kirsch schwor die Delegierten zudem noch einmal auf das Selbstverständnis des Verbandes ein, dessen Gründung 1956 ein „historischer Akt“ gewesen sei. Nun sei es an der Zeit, auf europäischer Ebene Fortschritte zu machen. „Wenn wir dort mitspielen wollen, müssen wir uns klug aufstellen.“
Der scheidende Vorsitzende sagte auch, was für die kommenden Jahre auf der Agenda des Verbandes steht. Die Dienstzeitversorgung der Soldaten auf Zeit müsse mit einem Altersgeldanspruch verbessert werden. Die Hinzuverdienstgrenzen für ausscheidende Soldaten müssten fallen. Und die Mitbestimmung der Personalvertreter müsse ausgebaut werden.
Kirsch warnte vor einer Schuldzuweisung für „gescheiterte“ Einsätze an das Militär. Die Missionen der Bundeswehr seien nicht verloren oder gewonnen worden - militärisch habe es nichts zu gewinnen gegeben. Vielmehr seien die politischen Gesamtprojekte gescheitert. In diesem Zusammenhang erinnerte der Verbandschef an den vom damaligen Obersten Klein angeordneten Luftschlag. Das Ereignis zeige wie unter einem Brennglas das Verhältnis dieser Gesellschaft zu ihren Soldaten. Die Politik habe damals Klein in Verkennung der Realitäten allein gelassen, der Verband aber immer an dessen Seite gestanden.
Ein hervorragendes Angebot mache der Verband den Einsatzsoldaten. Mit dem System der Ansprechpartner in den Einsatzorten rund um den Erdball habe die Interessenvertretung eine wirksame Form der Unterstützung aufgebaut und damit ein Alleinstellungsmerkmal.
Mit der Neuausrichtung habe Minister Thomas de Maizière seinerzeit ein schweres Erbe übernommen, sagte Kirsch. Dies und die ständigen Personalwechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums hätten ihn dazu bewegt, vor dem Hintergrund der Drohnen-Affäre eben nicht den Rücktritt de Maizières zu fordern. „Es muss Schluss mit den Wechseln und den Reformen sein.“
Zum Schluss warb Kirsch für den Wahlvorschlag des Bundesvorstandes und empfahl Oberstleutnant André Wüstner als seinen Nachfolger. Sichtlich bewegt dankte er allen Mitstreitern und Weggefährten für die Unterstützung in den vergangenen Jahren.
Der Schatzmeister sprach, wie sollte es anders sein, über die wirtschaftliche Entwicklung des Verbandes. Oberstleutnant Stephan Zier betonte, dass das finanzielle Fundament des DBwV gesund und seine politische Handlungsfähigkeit jederzeit gewährleistet sei.
Schließlich gaben noch die Revisoren und die Verbandsschiedskommission ihre Berichte ab.
Die angesichts des Mammutprogramms gewiss nicht leichte Aufgabe des Sitzungspräsidenten hatte zuvor Oberstabsbootsmann a.D. Wolfgang Schmelzer übernommen.
Brigadegeneral Peter Braunstein hatte als Standortältester die Teilnehmer der Hauptversammlung in der Bundeshauptstadt begrüßt. Die Handschrift des Verbandes, dessen Mitglied er sei, finde sich in vielen Regelungen zum Soldatenberuf. „Und ich darf Sie beglückwünschen zu diesem Weg, den die Interessenvertretung genommen hat.“
Braunstein beschrieb noch einmal anschaulich den Weg und die Zwänge der Neuausrichtung. Das Kommando Territoriale Aufgaben einzurichten und für die zivil-militärische Zusammenarbeit fit zu machen, sei unter den personellen und monetären Vorgaben etwa eine große Herausforderung gewesen. „Seine Bewährungsprobe hat das Kommando beim Hochwasser bestanden“, sagte der Beauftragte Standortaufgaben Berlin.
Braunstein warf zudem einen Blick auf die Veränderungen, die sich aus der Reform für die Region Berlin ergeben haben. „Inzwischen ist es auch hier möglich, ganze Karrierewege in einer Region zu durchlaufen.“
