Gemeinsam mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda (r.) besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz die von Deutschland angeführte NATO-Battlegroup auf dem Truppenübungsplatz Pabrade. Foto: Twitter/Bundeskanzler Olaf Scholz
Scholz verspricht Verstärkung im Baltikum: „Wir werden jeden Zentimeter des NATO-Gebiets verteidigen“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine am 24. Februar die Ostflanke des Bündnisses im Baltikum besucht. Der Sozialdemokrat versprach weitere Verstärkung für die Region.
„Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir unseren Beitrag verstärken werden“, sagte Scholz am Dienstag nach Gesprächen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda und den Regierungschefs aller drei baltischen Staaten in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Das deutsche Engagement solle „in Richtung einer robusten Kampfbrigade“ entwickelt werden.
„Als Verbündete in der NATO fühlen wir uns einander verpflichtet und wir werden im Falle eines Angriffs jeden Zentimeter des NATO-Gebiets verteidigen“, versprach Scholz. Einzelheiten des verstärkten deutschen Engagements nannte er zunächst nicht.
Aktuell ist ein von Deutschland angeführtes NATO-Bataillon mit rund 1600 Soldatinnen und Soldaten in Litauen stationiert, davon gehören mehr als 1000 der Bundeswehr an. Eine Brigade zählt im Normalfall zwischen 3000 und 5000 Kräften. Die baltischen Staaten drängen seit längerer Zeit auf die Stationierung jeweils einer NATO-Brigade in den drei Ländern. Eine Entscheidung über Art und Umfang der Verstärkung wird auf dem NATO-Gipfel in Madrid Ende des Monats erwartet.
Wir werden jeden Zentimeter des #NATO-Gebiets verteidigen - das habe ich heute in Litauen gegenüber unseren baltischen Partnern erneut bekräftigt. Deutschland wird die NATO-Ostflanke verstärken und eine robuste Kampfbrigade in Litauen zur Abschreckung und Verteidigung anführen. pic.twitter.com/XqgtMIgJHM
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) June 7, 2022
Für den Bundeskanzler war es der erste Besuch an der Ostflanke des Bündnisses seit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar. Sowohl Litauen als auch Lettland und Estland fühlen sich durch die Atommacht Russland unmittelbar bedroht.
Litauens Präsident Nauseda wies darauf hin, dass die baltischen Staaten „an der Frontlinie der NATO“ liegen. Gegenüber dem aggressiven Nachbarn fand Nausedas deutliche Worte: Mit Russland dürfe es „keinen Dialog oder keine Zusammenarbeit geben, keine Beschwichtigung oder Nachgeben gegenüber diesem terroristischen Staat“.
Gemeinsam mit Nauseda besuchte Scholz auch die deutschen Soldaten auf dem Truppenübungsplatz in Pabrade. Deutschland führt die multinationale Battlegroup bereits seit 2017. Nach der russischen Invasion in der Ukraine war die deutsche Truppenpräsenz deutlich aufgestockt worden.
#eFP - Sicherung der #NATO-Ostflanke: Die Mission ist ein Zeichen der Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung. Mehr als 1.600 SoldatInnen aus 7 Nationen sind in Litauen eingesetzt. Deutschland führt die multinationale Battlegroup dort seit 2017. pic.twitter.com/pazGezG16d
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) June 7, 2022
