Gemeinsam mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze reiste Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Niger. Foto: Bundeswehr
Pistorius reist in die Sahel-Region
Wie geht es weiter in der Sahel-Zone? Das Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Mali ist absehbar, im Nachbarland Niger will sich Deutschland aber weiter engagieren – auch militärisch. Jetzt ist Boris Pistorius zu seiner ersten Reise als Verteidigungsminister in die Region aufgebrochen.
Berlin/Niamey. Der Verteidigungsminister betonte, dass die Sicherheit in der Sahel-Region im besonderen Interesse Deutschlands liege, auch wenn sich das Ende des deutschen militärischen Beitrags zur MINUSMA-Mission der Vereinten Nationen abzeichnet. Bis Mai 2024 soll der Abzug der Bundeswehr aus Mali erfolgen – das war schon entschieden worden, als Christine Lambrecht noch Ressortchefin im BMVg war. „Der Schwerpunkt unseres zukünftigen militärischen Engagements wird in Niger liegen“, sagte Pistorius. Und weiter: „Dabei koordinieren wir uns eng und vertrauensvoll mit unseren nigrischen Partnern.“
Gute Erfahrungen mit der Ausbildungsmission in Niger
So war Niamey, Hauptstadt des westafrikanischen Staats Niger, die erste Station auf der gemeinsamen Reise von Pistorius und der Entwicklungsministerin Svenja Schulze (beide SPD). In Niger wollen die deutschen Regierungsvertreter den nigrischen Präsidenten und die jeweiligen Amtskollegen treffen, vor allem will Pistorius aber auch mit den in Niger eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten sprechen. In Niamey betreibt die Bundeswehr einen zentralen Lufttransportstützpunkt – die Drehscheibe für die Einsätze der Bundeswehr in der Region.
Beginn der #Einsatz?reise im Sahel:
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) April 12, 2023
Verteidigungsminister #Pistorius ist im Camp Vie in #Niamey eingetroffen. Der Lufttransportstützpunkt ist wichtiger Dreh- & Angelpunkt für die ???????? Kräfte im Sahel & wird Umschlagpunkt für die Rückverlegung des ????????MINUSMA Einsatzkontingents sein. pic.twitter.com/6wyA8xk9YD
Niger habe sich in den vergangenen Jahren als verlässlicher Partner erwiesen, heißt es in der Mitteilung des BMVg. Erst vor Kurzem endete der Einsatz der Joint Special Operations Task Force (JSOTF) Gazelle in Niger. Dabei hatte Deutschland seit 2018 unter Federführung des Kommandos Spezialkräfte der Marine nigrische Spezialkräfte ausgebildet. Am 3. April wurde die Mission mit einem feierlichen Appell in Eckernförde symbolisch beendet.
Schwieriger Auftrag in Mali
Als wenig zuverlässige Partnernation erwies sich hingegen in den vergangenen Jahren der Nachbarstaat Mali, nächstes Ziel der Reise von Schulze und Pistorius. Die in Bamako regierende Militärjunta, im Mai 2021 durch einen Putsch an die Macht gekommen, hatte in den vergangenen Monaten immer mehr die Angehörigen von MINUSMA schikaniert – das führte dazu, dass zeitweise der Auftrag nicht mehr wahrgenommen werden konnte. Das deutsche Kontingent in Gao ist auch aktuell nicht mehr in der Lage, Drohnen-Aufklärungsflüge durchzuführen. Sogar Kontingentwechsel mussten verschoben werden, da die malischen Behörden Überflugsrechte für Flugzeuge der Luftwaffe verweigerten.
Willkommen geheißen wurden stattdessen die russischen Söldner der Wagner-Gruppe, die seit geraumer Zeit in Mali aktiv ist und dort im Auftrag der Regierung Terroristen bekämpfen soll. Frankreich hatte seinen Anti-Terror-Einsatz auf Druck der Junta nach zunehmenden Verstimmungen beenden müssen.
In Deutschland wurde über die Zukunft des Mali-Einsatzes im vergangenen Jahr gestritten. Das Auswärtige Amt unter Außenministerin Annalena Baerbock hätte die Mission gerne fortgesetzt, während das BMVg auf ein Ende des Einsatzes drängte. Schließlich einigte sich die Regierungskoalition auf den Abzugstermin im Mai kommenden Jahres. In diesem Mai steht die nächste und wohl auch letzte Mandatsverlängerung für die deutsche MINUSMA-Beteiligung auf der Tagesordnung. Aktuell sind beim größten laufenden Auslandseinsatz der Bundeswehr bis zu 1400 Soldatinnen und Soldaten vor Ort.
