Schwer bewaffnete Bundeswehrsoldaten sichern in Gao, im Norden von Mali, den Flughafen am Feldlager Camp Castor. Foto: dpa
Mali-Mission wird ausgeweitet – Einsatz im Nordirak ebenfalls verlängert
Berlin. Der Bundestag hat der Ausweitung des gefährlichen Bundeswehreinsatzes in Mali zugestimmt. 498 von 556 Abgeordneten stimmten am Donnerstag dafür, dass künftig statt wie bisher maximal 650 nun bis zu 1.000 Soldaten bei der Umsetzung des Friedensabkommens helfen sollen. 55 Abgeordnete stimmten dagegen, drei enthielten sich.
Die UN-Mission MINUSMA in Mali gilt als gefährlichster Einsatz der Bundeswehr. Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden des afrikanischen Staats schon lange. Vor Kurzem waren bei einem Anschlag in Gao rund 80 malische Soldaten und Milizionäre getötet worden.
Die Erhöhung der Personalobergrenze war notwendig geworden, weil die Bundeswehr Hubschrauber nach Mali verlegen wird. Mit ihnen sollen die Einsatzkräfte unterstützt werden und gewährleistet sein, dass im Ernstfall Verwundete schnell gerettet werden können. Jeweils vier NH-90 und „Tiger“ sind für den Standort Gao vorgesehen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte in Aussicht gestellt, dass der Auslandsverwendungszuschlag für die deutschen Soldaten in Mali auf die höchste Stufe sechs angehoben wird. Das hatte der DBwV seit geraumer Zeit gefordert. Der Verband hatte zudem stets davor gewarnt, in Mali die gleichen Fehler zu machen wie in Afghanistan. Es fehlten insbesondere ein zwischen allen Ressorts und beteiligten Nationen abgestimmtes Gesamtkonzept und eine Ausstiegsstrategie.
Die Bundeswehr bleibt auch ein weiteres Jahr zur Ausbildung kurdischer Soldaten im Nordirak. Der Bundestag verlängerte dieses Mandat ebenfalls mit deutlicher Mehrheit. 444 von 557 Parlamentariern stimmten für eine Fortsetzung der Ausbildungsmission. Seit zwei Jahren bilden rund 150 Bundeswehrsoldaten im Irak kurdische Peschmerga-Kämpfer aus, die dort gegen die Terrormiliz IS vorgehen warensollen.
Während der MINUSMA-Einsatz auch von den Grünen als wichtiger Beitrag für die Absicherung des Friedensabkommens in Mali anerkannt wird, lehnen diese den Einsatz im Irak ab. Die Ausbildung der Sicherheitskräfte im Irak sei zwar „im Kern richtig“, so die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, jedoch sei dieser nicht in ein System kollektiver Sicherheit eingebettet und damit nicht hinreichend legitimiert.
Die Fraktion die Linke hingegen verweigerte beiden Einsätzen die Zustimmung, da diese zu einer weiteren Konflikteskalation führen würden.
Abgeordnete der Regierungsparteien verteidigten hingegen die Einsätze der Bundeswehr gegen die Kritik der Opposition. Dabei erhielt der scheidende Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Gelegenheit, seine letzte Rede in seinem jetzigen Amt vor dem Deutschen Bundestag zu halten. Steinmeier blickte er auf seine Amtszeit zurück, die von einer Zunahme weltweiter Krisen- und Konflikte geprägt war. Dabei er würdigte er auch die Einsätze der Bundeswehr, in denen die gewachsene Verantwortung Deutschlands in besonderem Maße zum Ausdruck komme.
