Laut Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verstärkt die Bundeswehr am Hindukusch den Selbstschutz gegen ein Aufflammen der Angriffe militant-islamistischen Taliban. Foto: Bundeswehr/Lisa Walter
Kurze „Notice to move“-Zeiten und ein Mörserzug: Kramp-Karrenbauer verstärkt Sicherheitsmaßnahmen in Afghanistan
Deutschland steht als Rahmennation im Norden weiterhin zur Verfügung bis im Nato-Rahmen über die Zukunft des Einsatzes entschieden ist. Dieses Signal sendete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Berlin nach einer Videokonferenz mit 15 Partnernationen des Einsatzes.
Alle seien sich im Klaren darüber, dass das im Moment eine unsichere Situation sei, die Flexibilität verlange, sowohl für die Fortsetzung des Einsatzes als auch für die Option des Rückzuges aus Afghanistan, fasst die CDU-Politikerin zusammen. Vor allem sei es eine Situation, „die für unsere Truppen gefährlicher geworden ist, weil wir die Ankündigung der Taliban […] – wenn wir über den 30. April hinaus bleiben, sich dann eben auch nicht mehr an den Waffenstillstand gebunden zu fühlen – sehr, sehr ernst nehmen.“
Demzufolge wird die Bundeswehr laut Kramp-Karrenbauer im Norden Afghanistans den Selbstschutz gegen ein Aufflammen der Angriffe militant-islamistischen Taliban verstärken. „Für alle galt, dass die Sicherheit der eigenen Soldatinnen und Soldaten die höchste Priorität hat“, so die Verteidigungsministerin.
Der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in #Afghanistan hat oberste Priorität. Es werden deshalb zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Das machte Ministerin @akk beim virtuellen Ministertreffen der truppenstellenden Nationen heute deutlich. #ResoluteSupportpic.twitter.com/MhkHblrj8O
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) March 17, 2021
Deutsche Soldaten sind als Teil der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ im Land am Hindukusch. Dort seien mit Blick auf die Bedrohungsanalyse alle Szenarien möglich und denkbar. Von Selbstmordattentaten mit selbstgebauten Sprengfallen über komplexe, zeitgleich ausgeführte Angriffe bis hin zu Geiselnahmen.
Die Ministerin erklärte, für den Schutz des von Deutschland geführten Feldlagers in Masar-i-Scharif sei nach der Lageanalyse das Nötige getan, das gelte sowohl für entsprechende Übungen als auch für Kräfte, die in Deutschland in der Reserve gehalten werden. „Die „Notice to move“-Zeiten für diese Kräfte sind verkürzt worden auf sieben Tage. Wir verstärken die vorgesehene Infanterie-Kompanie um einen Mörserzug, sowie weitere Anteile aus den Niederlanden“, sagte sie. Zudem seien unverändert US-Kampfhubschrauber in Masar-i-Scharif stationiert, um unmittelbar auch eine verschärfte Sicherheitslage reagieren zu können. Dass die Bundeswehr derzeit nach dem kontrollierten Absturz einer Heron 1 am 5. März mutmaßlich nur noch über eine Aufklärungsdrohne am Hindukusch verfügt, erwähnte die Ministerin in ihrer Ansprache nicht.
In knapp sechs Wochen läuft die Frist zum 30. April ab, in denen die USA den Taliban im Doha-Abkommen einen Abzug aller internationaler Truppen aus Afghanistan in Aussicht gestellt hatten. Im Gegenzug hatten die Taliban einer Verringerung der Gewalt und der Aufnahme von Friedensgesprächen mit der Regierung in Kabul zugestimmt. Die Gespräche im Golfemirat Katar über eine Friedenslösung für Afghanistan sind zuletzt ins Stocken geraten. Ob die geplante Afghanistan-Konferenzen in Moskau sowie in der Türkei im April den Friedensbemühungen neuen Schwung verleiht, bleibt fraglich. Und das Gewaltniveau am Hindukusch bleibt hoch.
