Kampf um Kabul: Fallschirmjäger holen Deutsche und Afghanen raus

Die Taliban sind schneller als erwartet auf Kabul marschiert: Der Kampf um die Hauptstadt hat heute früh (Sonntag) begonnen. Mazar-i-Sharif ist an die Taliban gefallen. Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte sollen am Montag in Kabul landen und die Rettungsaktion für deutsche Botschaftsangehörige und afghanische Ortskräfte sichern.

Berlin. Die Bundesregierung startet am Montag eine groß angelegte Evakuierungsaktion für deutsche Botschaftsangehörige, Entwicklungshelfer und andere Kräfte – darunter auch Helfer der Bundeswehr, so genannte Ortskräfte und ihre Kernfamilien – um sie vor möglichen Racheakten der Taliban-Terroristen zu schützen. Die Truppen der Radikal-Islamisten kontrollieren inzwischen drei Viertel des Landes. Die Taliban kämpfen nach ihrem Vormarsch auf Kabul in den Vororten der Hauptstadt. Die US-Army hat 3.000 Soldaten im Einsatz, die Briten 600. Unter der afghanischen Bevölkerung herrschaft Panik. Nach Kunduz ist jetzt auch Masar-i-Sharif an die Taliban gefallen.

Bereits am Freitagabend und auch am Samstag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Außenminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) dazu mit Experten in einem Krisenstab beraten.

Die Taliban wollen sich an den Ortskräften und ihren Familien offenbar rächen, weil sie der Bundeswehr und anderen deutschen Organisationen während des 20 Jahre andauernden Afghanistan-Einsatzes nach dem Sturz der Taliban im Dezember 2001 als Dolmetscher und Scouts geholfen haben.

Damit die Betroffenen evakuiert werden können, müssen auch Einheiten der Bundeswehr in Marsch gesetzt werden, um die Rettung der Ortskräfte und ihrer Familien zu sichern. Dazu wiederum ist ein Mandat des Bundestages erforderlich, da es sich um einen neuen Einsatz handeln würde.

Falschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) sind angefordert. Erst im März 2021 hatte der Bundestag der Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem Nato-geführten Einsatz „Resolute Support“ in Afghanistan beraten und das Mandat mit der Mehrheit der Parlamentarier bis zum 1. Januar 2022 für den Einsatz von bis zu 1.300 Soldaten verlängert. Die letzten Einheiten der Bundeswehr sind allerdings am 30. Juni aus Afghanistan abgezogen.

Jetzt soll schnell sondiert werden solle, ob es für ein solches "Rettungsmandat" eine parlamentarische Mehrheit in der Großen Koalition und mit anderen Parteien gibt. Diese Mehrheit zeichnet sich ab. Auch die Kanzlerin und die Bundesminister der Großen Koalition sind für die Rettungsmission. Ebenso hat sich die grüne Spitzenkandidatin Annalena Baerbock geäußert.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer macht deutlich: „Es hat jetzt absolute Priorität, dass wir die zu Schützenden sicher nach Deutschland bringen.“ Deshalb werde die Bundeswehr eine zu mandatierende Operation durchführen.

Geplante Veranstaltungen des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr zum Ende des Einsatzes in Afghanistan werden angesichts dieser Lageentwicklung zunächst ausgesetzt, hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt. Die Ministerin kündigte an, in Abstimmung mit dem Bundestagspräsidenten dem Bundeskabinett vorzuschlagen, die geplante Auftaktveranstaltung zur Bilanzierung des Afghanistaneinsatzes, den Abschlussappell und den Großen Zapfenstreich zu verschieben.