Afghanistan: Regierungskrise beendet, Kämpfe gehen weiter

Die Regierungskrise in Afghanistan ist nach Monaten des Machtkampfes beigelegt – das ist die gute Nachricht, die uns in diesen Tagen vom Hindukusch erreicht. Es ist aber auch die einzige gute Nachricht. Die weiteren Meldungen zeigen: Das Land ist noch weit entfernt von einem Frieden. Gerade zuletzt hat die Zahl brutaler Angriffe und Anschläge durch radikale Kräfte deutlich zugenommen.

Noch vor wenigen Wochen verspürte man so etwas wie Hoffnung für Afghanistan, das seit Jahrzehnten unter Krieg und Terror leidet. Im Golfemirat Katar einigten sich die USA und Vertreter der Taliban Ende Februar auf ein Abkommen. Bis zum Frühjahr 2021 sollen die ausländischen Truppen vollständig aus Afghanistan abgezogen werden. Damals sagten die Taliban zu, dass im Gegenzug keine Gefahr mehr aus Afghanistan für die USA und ihre Verbündeten ausgehen sollte.

Die Krux: In Doha am Persischen Golf verhandelten die USA und die Taliban, aber es waren keine Vertreter der afghanischen Regierung vor Ort. Mit der Regierung in Kabul sollte erst später über einen dauerhaften Waffenstillstand für das Land verhandelt werden. Davon ist man meilenweit entfernt: In den vergangenen Tagen häuften sich die Meldungen von schweren Anschlägen.

In der Nacht zu Mittwoch (20. Mai) wurden nach Angaben der Nachrichtenagentur DPA bei einem Angriff auf einen Kontrollposten in der nördlichen Provinz Tachar mindestens neun regierungstreue Milizionäre getötet. Einen Tag zuvor starben elf Menschen bei zwei Angriffen in Moscheen. Ein anderer Angriff in der Provinz Parwan forderte acht Todesopfer.

In Kundus, wo auch die Bundeswehr aktiv ist, wehrten afghanische Sicherheitskräfte in der Nacht zum Dienstag einen großangelegten Angriff von Kämpfern der Taliban auf mehrere Stellungen rund um die Provinzhauptstadt ab. Dutzende Kämpfer seien dabei getötet worden. Laut Einsatzführungskommando war der Bundeswehrstützpunkt nicht betroffen.

Die Aufzählung von Anschlägen, Angriffen und sonstigen Zwischenfällen ließe sich noch lange fortsetzen. Schon früh nach dem Friedensabkommen von Doha hatte sich abgezeichnet, dass die Taliban mit zunehmenden Attacken auf afghanische Sicherheitskräfte versuchen, sich in eine möglichst vorteilhafte Verhandlungsposition zu bringen.

Dabei kam den Taliban sicherlich das innenpolitische Chaos entgegen, das Afghanistan seit Monaten schadet. Acht Monate dauerte nach der vergangenen Präsidentschaftswahl das Gezerre um die Macht. Die Wahlkommission hatte zwar den amtierenden Staatschef Aschraf Ghani zum knappen Wahlsieger erklärt, doch Herausforderer Abdullah Abdullah erkannte das Ergebnis nicht an und sprach von Wahlbetrug.

Vor wenigen Tagen vermeldeten die Agenturen dann schließlich eine Machtteilung in Kabul: Abdullah soll demnach einen neu geschaffenen Hohen Rat für Nationale Versöhnung führen und damit eine Schlüsselrolle in den Friedensverhandlungen mit den Taliban einnehmen. Der frühere Regierungsgeschäftsführer soll auch noch weitere Befugnisse erhalten.

Auf den Chef-Verhandler Abdullah lastet bei den bevorstehenden Gesprächen mit den Taliban hoher Druck: Er muss einen Deal erreichen, weil am Ende des Horizonts – im April 2021 – der Abzug der westlichen Verbündeten steht. US-Präsident Donald Trump hat den Amerikanern schon die baldige Heimkehr der amerikanischen Truppen aus Afghanistan verkündet. Da er im kommenden Jahr wiedergewählt werden will, wird er den US-Bürgern kaum mitteilen wollen, dass die eigenen Truppen nun doch noch länger in Afghanistan bleiben müssen. Und das ist klar: Beenden das US-Militär die Mission Resolute Support in Afghanistan, werden die restlichen westlichen Verbündeten kein Interesse daran haben, den Einsatz auf eigene Faust fortzusetzen. Das gilt auch für die Bundeswehr.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2001 am internationalen Einsatz in Afghanistan. Zunächst unterstützte sie die Mission International Security Assistance Force (ISAF), die 13 Jahre lang andauerte und Ende 2014 zum Abschluss kam. Damit endete offiziell der Kampfeinsatz der westlichen Truppen in Afghanistan. Auf ISAF folgte die Mission Resolute Support, deren Ziel es ist, die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden und bei der Ausführung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Auch daran sind deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt.

Deutschland hat als Rahmennation die Führung des Train, Advise and Assist Command North (TAAC) übernommen – eines der fünf regionalen Kommandos im Norden Afghanistans. Geführt wird es aktuell von Brigadegeneral Jürgen Brötz. Mehr als 20 Nationen sind hier zusammen mit Deutschland tätig. Basis ist das Camp Marmal in Masar-i Scharif, in dem rund 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten stationiert sind. Darüber hinaus leisten etwa 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kabul und Bagram ihren Dienst.

Zusätzlich ist die Bundeswehr mit rund 100 Soldaten permanent im sogenannten Train Advise Assist Kundus im Camp Pamir eingesetzt.

Die meisten Todesfälle von deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind in Afghanistan zu beklagen: 59 deutsche Soldaten ließen dort ihr Leben, davon fielen 35 durch Feindeinwirkung. Die Bundeswehr ist seit 1992 an Auslandseinsätzen beteiligt. Seither sind 114 deutsche Soldaten im Einsatz und in anerkannten Missionen ums Leben gekommen.