Steinmetz: SPD gefährdet mit Drohnen-Blockade auch FCAS
Mit ihrer Blockadehaltung zu bewaffneten Drohnen gefährdet die SPD nicht nur Vorhaben wie die Bewaffnung der Heron TP oder das Projekt Eurodrohne, sondern auch FCAS. Davor warnte der stellvertretende Bundesvorsitzende Hauptmann Andreas Steinmetz in den ARD-Tagesthemen.
Am Freitag hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron darauf geeinigt, wichtige europäische Rüstungsvorhaben voranzutreiben – darunter die Projekte Eurodrohne, ein Gemeinschaftsvorhaben Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens, und Future Combat Air System (FCAS) – das teuerste und ambitionierteste europäische Rüstungsprojekt.
Nachdem die SPD Ende vergangenen Jahres aus wahlkampftaktischen Gründen ihre im Sommer erteilte prinzipielle Zusage für die Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen wieder kassiert und weiteren Diskussionsbedarf angemeldet hatte, sieht Hauptmann Andreas Steinmetz durch diese Haltung auch weitere Projekte gefährdet – darunter eben auch FCAS. Denn Teil dieses Projekts sind eben auch unbemannte Flugkörper. „Elementarer Bestandteil von FCAS sind Drohnen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende, „Drohnen bewaffnet, Drohnen als Aufklärer, Drohnen in unterschiedlichster Form. Dieses ganze System lebt eben davon, dass wir verschiedene Waffenplattformen verbinden. Deshalb sind natürlich auch bewaffnete Drohnen davon betroffen“, sagte Steinmetz den ARD-Tagesthemen.
Der Luftwaffenoffizier bekräftigte mit Blick auf Einsätze wie in Afghanistan die Forderung des Deutschen BundeswehrVerbandes, dass schon jetzt verfügbare Drohnen wie die Heron TP mit Bewaffnung zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden müssten.
Das Waffensystem FCAS besteht tatsächlich nicht nur aus einem neuen Kampfjet der 6. Generation, sondern auch aus unbemannten Begleitflugzeugen – „Remote Carriers“ genannt – und neuen Waffen und Kommunikationssystemen. Im Verbund mit dem Mehrzweckkampflugzeug werden diese Drohnen dann eingesetzt, etwa in Regionen mit starker Flugabwehr. Zum Einsatz kommen soll dieses Waffensystem ab 2040.