Steinmeier: „Der 24. Februar war ein Epochenbruch“

Berlin. Auf Deutschland kommen „härtere, raue Jahre“ zu. In einer Grundsatzrede stimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen auf ein „Epoche im Gegenwind“ ein. Diese sei bestimmt durch den russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar – ein „Epochenbruch“ für das Staatsoberhaupt – aber auch durch den Klimawandel.

Für den Bundespräsidenten ist es „die tiefste Krise, die unser wiedervereintes Deutschland erlebt“. Das Land habe „Jahre mit Rückenwind“ erfahren, doch diese guten Jahre seien vorbei, betont der Bundespräsident bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Deutschen Nationalstiftung im Schloss Bellevue.

So wie sich die Worte des Staatsoberhaupts an alle Bürgerinnen und Bürger des Landes richten, so gemischt ist auch das Publikum an diesem Tag. Unter den Gästen sind viele junge Menschen von verschiedenen Vereinen und kulturellen Institutionen.  Denn sie sind es, die in den kommenden Jahren in erster Linie mit dem neuen Zeitalter umgehen müssen, das Steinmeier beschreibt. Ebenfalls vor Ort: Der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner.

Nur wenige Tage zuvor war Bundespräsident Steinmeier in der Ukraine, nun schildert er, wie er gemeinsam mit Ukrainerinnen und Ukrainern in einem Luftschutzkeller ausharren musste, weil draußen wieder Raketeneinschläge drohten. Mit seinem Angriffskrieg in der Ukraine habe Russland die europäische Sicherheitsordnung „in Schutt und Asche gelegt“, sagt Steinmeier. Und weiter: „In seiner imperialen Besessenheit hat der russische Präsident das Völkerrecht gebrochen, Grenzen in Fragen gestellt, Landraub begangen. Der russische Angriff ist ein Angriff auf alle Lehren, die die Welt aus zwei Weltkriegen gezogen hatte.“ Niemandem fehle in Deutschland der Wille zu Verhandlungen, um wieder Frieden in Europa zu erreichen. Aber: „Im Angesicht des Bösen reicht guter Wille eben nicht aus.“

Die Friedensdividende, von der Deutschland jahrelang profitierte, sei aufgezehrt, sagt der 66-Jährige. Deutschland brauche jetzt Widerstandsgeist und Widerstandskraft. Dazu gehöre eine starke und gut ausgestattete Bundeswehr, für die der Respekt und die Aufmerksamkeit in der Breite der Gesellschaft wachse, sagt Steinmeier und ergänzt: „Diese Gesellschaft braucht eine starke Bundeswehr – aber die Bundeswehr braucht auch eine Gesellschaft, die ihr den Rücken stärkt. Dafür werde ich als Bundespräsident weiter einstehen.“

Der Bundespräsident schließt zuversichtlich mit den Worten, dass es darauf ankommt, „dass wir eines gemeinsam im Sinn haben: alles zu stärken, was uns verbindet. Das ist die Aufgabe. Tun wir´s.“