Schweden will NATO-Mitglied werden

Historische Entscheidung in Schweden: Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine will das Land sich um die NATO-Mitgliedschaft bewerben. Russland droht mit Konsequenzen.

Stockholm. Schweden will einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO stellen. „Wir verlassen eine Ära und treten in eine neue ein“, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag in Stockholm. Geplant sei, den Antrag in den kommenden Tagen gemeinsam mit Finnland einzureichen.

Zuvor hatte sich am Vormittag bei einer Diskussion im Parlament eine Mehrheit der Parteien für eine Mitgliedschaft in dem westlichen Verteidigungsbündnis ausgesprochen. Grüne und Linke sind dagegen. Die beiden Parteien haben gemeinsam 43 von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag.

„Es gibt viel in Schweden, das es wert ist, verteidigt zu werden, und unserer Einschätzung nach geschieht das am besten in der NATO“, sagte die Sozialdemokratin Andersson bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Chef der bürgerlichen Oppositionspartei Moderaterna, Ulf Kristersson am Montagnachmittag. „Wir leben gerade in einer gefährlichen Zeit“, erklärte Kristersson, der von einem „historischen Tag“ sprach.

Bereits am Sonntag hatte die Regierung des schwedischen Nachbars Finnland mitgeteilt, dass sie einen NATO-Beitrittsantrag stellen will. Eine Mehrheit dafür im finnischen Parlament gilt als sicher. Seit Montagmorgen wurde das Thema dort in einer stundenlangen Debatte besprochen.

Beide Länder geben damit eine lange Tradition der militärischen Bündnisfreiheit auf. Das Aufnahmeverfahren startet, wenn Finnland und Schweden ihre Anträge im NATO-Hauptquartier in Brüssel eingereicht haben. Alle 30 Bündnisstaaten müssen einem Beitritt zustimmen.

Man habe Signale von verschiedenen Ländern bekommen, dass sie sich so schnell wie möglich entscheiden wollten, sagte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Montag im schwedischen Fernsehen. Mit der Türkei, die sich kritisch zu einem Beitritt Schwedens und Finnlands geäußert hatte, wolle man eine Lösung finden. „Wir werden eine Delegation entsenden, die Diskussionen und einen Dialog mit der Türkei führen wird, um zu sehen, wie wir diese Frage lösen können und worum es eigentlich geht“, sagte Hultqvist. „Aber das Signal, das wir von der NATO bekommen haben, ist, dass Einigkeit darüber herrscht, dass sowohl Schweden als auch Finnland dabei sein sollten.“

Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bezeichnete die mögliche Aufnahme der beiden nordischen Länder in die NATO am Montag als „schwerwiegenden Fehler mit weitreichenden Folgen“. Die militärischen Spannungen würden dadurch zunehmen, warnte Rjabkow der Agentur Interfax zufolge. An die Adresse der beiden skandinavischen Länder fügte er hinzu: „Sie sollten keinerlei Illusionen haben, dass wir uns damit einfach abfinden.“

Die schwedischen Streitkräfte bestehen aus knapp 14.600 Soldatinnen und Soldaten, etwas mehr als 20.000 weitere kommen mit der schwedischen Heimwehr dazu. Im Jahre 2001 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, jedoch 2017 wieder eingeführt. Die wehrpflichtige Bevölkerung zählt ca. vier Millionen Männer und Frauen. Seit 1994 nimmt Schweden an der Initiative Partnership for Peace teil und hat sich an zahlreichen internationalen Einsätzen beteiligt.

Finnlands Streitkräfte haben in Friedenszeiten eine Stärke von 23.000 Soldatinnen und Soldaten, im Kriegsfall kann aber fast eine halbe Million Menschen in kurzer Zeit unter Waffen gestellt werden. In Finnland gilt die Wehrpflicht. Die finnischen Streitkräfte haben sich an zahlreichen internationalen Einsätzen beteiligt, untere anderem auch in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und in Mali.