Die VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) soll eigentlich als schnelle Eingreiftruppe der Nato fungieren. Diese "Kaltstartfähigkeit" erreicht die Bundeswehr derzeit nur mit größter Kraftanstrengung und dem "Ausleihen" von Großgerät und Material aus anderen Truppenteilen. Foto: Bundeswehr
Reform: Ruhe bewahren, Gespräche führen, Fragen stellen!
Die Nachricht kam in der vergangenen Woche und löste bei Teilen der Bundeswehr leichte Hektik aus: „Reform betrifft fast 60.000 Soldaten und Zivilisten: Armee will Logistik- und Sanitäter-Truppe auflösen“ titelte der „Business Insider“, ein wenig bekannter Online-Dienst. Viele waren überrascht, manche wurden nervös – aber der DBwV blieb ruhig.
Warum? Weil wir seit 2020 von Struktur-Überlegungen wissen, weil wir die Vorbereitungen und die Abstimmungen kennen - wir haben erst jüngst im Bundesvorstand darüber beraten - und weil wir auch wissen: Die politischen Entscheidungen stehen noch aus.
Viele Telefonate am Wochenende bestätigten das beruhigende Lagebild: Noch steht nicht fest, was in dem künftigen Eckpunktepapier zur Zukunft der Bundeswehr stehen wird. Klar ist: Ministerin Kramp-Karrenbauer hat eine enorme Erwartungshaltung erzeugt, als sie im Positionspapier schrieb, dass im Mai Eckpunkte mit konkreten Vorschlägen zur Weiterentwicklung von Fähigkeiten, Strukturen und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte erlassen würden. Damit hat sie nicht zuletzt sich selbst unter Druck gesetzt.
Und das ist auch gut so. Denn schon seit Jahren bemängelt der DBwV, dass zwar mit Weißbuch 2016, Konzeption der Bundeswehr und schließlich dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr Veränderungen beschrieben wurden, in der Folge aber die strukturellen Anpassungen ausblieben. Ein Umstand, den auch die jeweiligen Wehrbeauftragten beanstandeten.
Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Es kann doch nicht sein, dass wir jahrelang eine Arbeitsgruppe im BMVg einrichten müssen, um eine halbe Kampftruppenbrigade inklusive Führungsunterstützungs-, Sanitäts- und Logistikkräften auf die Beine zu stellen - von der politisch zugesagten und von der NATO geforderten ´Kaltstartfähigkeit´ ganz zu schweigen!“
Die unvermeidliche Folge: Der notwendige Schwenk von der 2011 entworfenen kleinen, zentralisierten und prozessorientierten Bundeswehr hin zu einer Armee, die wieder gleichrangig zu Landes- und Bündnisverteidigung sowie zum internationalen Krisenmanagement befähigt sein soll, ist bislang ausgeblieben. Die Erfüllung der Aufträge zur NRF und VJTF bedurfte jeweils größerer Kraftanstrengungen.
Führungserschwernisse und Problemstellungen wie diese waren daher in den vergangenen Jahren nicht nur Thema für den DBwV, sie wurden auch im Programm „Innere Führung – heute“ adressiert. Im Verlauf dieses Projekts beschrieben seit 2017 mehr als 800 zivile und militärische Führungskräfte zwei wesentliche Handlungsfelder: Dysfunktionale Strukturen und Prozesse einerseits und das Missverhältnis zwischen Auftrag, Zuständigkeit und Ressourcen andererseits.
Wir wären nicht die, die wir sind, wenn wir nicht gerade in solchen Prozessen Fragen aufwerfen würden. Immerhin geht es hier nicht um das Verschieben von Kästchen auf dem Reißbrett, sondern um Wirkzusammenhänge und Fähigkeiten der Streitkräfte. Natürlich geht es auch um Fragen von Beschaffung oder Dienstleistungen, aber vor allem geht es um Menschen: Staatsbürger mit und ohne Uniform, die sich mit Ihren Fähigkeiten und ihrem Wissen in den vergangenen Jahren eine international hohe Anerkennung erworben haben, auch und gerade in den Einsätzen. Diese Menschen wollen wissen: Was wird durch welche Maßnahme besser? Wie werden Übergänge gestaltet? Wie wird Attraktivität sichergestellt? Und sie stellen natürlich die Gretchenfrage: Ist Politik bereit, eine nötige Anschubfinanzierung für eine strukturelle Veränderung zu gewährleisten?
Fragen über Fragen. Sie alle müssen bei der Entwicklung des Eckpunktepapiers bedacht und beantwortet werden. Jetzt ist zunächst einmal die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt am Zug. Warten wir ab, was am 19. Mai im Verteidigungsausschuss dazu erörtert wird. Letztlich ist aber auch klar: Die wesentlichen Entscheidungen zur zukünftigen Bundeswehr werden erst in einem künftigen Koalitionsvertrag getroffen. Ob man dann im „Warmstart“ aus einer vernünftigen Untersuchung mit guten Ableitungen und der notwendigen Finanzierung eine Bundeswehr mit Zukunft gestalten kann, werden wir sehen. Es hängt sicherlich auch damit zusammen, wer den nächsten Koalitionsvertrag verhandelt. Bis dahin bleiben wir ruhig, führen Gespräche und stellen die richtigen Fragen - auf Ebene des Bundesvorstands genauso wie auf Ebene der Beteiligungsgremien. Gemeinsam schaffen wir eine gute Anpassung unserer Bundeswehr im Sinne unserer Mitglieder!
