Ein Trupp der Fallschirmjäger bei der NATO-Übung "COLD RESPONSE 2014". Foto: Bundeswehr/Oliver Bender
Medienbericht: Bundeswehr kann NATO-Zusagen nicht erfüllen
Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, schlägt Alarm: In seinem Schreiben an den Generalinspekteur heißt es, die Bundeswehr könne ihre NATO-Zusagen und Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen. Das berichtet die BILD-Zeitung (Paywall), der das 14-seitige Papier vorliegt.
Deutschland hat der NATO bis 2025 eine voll ausgestattete Division zugesagt. „Trotz aller Bemühungen wird die Division 2025 nur eine bedingte Einsatzbereitschaft herstellen können“, stellt Mais fest. Es fehle an Material und Großgerät und letzteres sei „absehbar nicht ausreichend verfügbar“, zitiert die BILD den Generalleutnant.
Einsatzbereitschaft der Division für 2027 „unrealistisch“
Der Generalleutnant geht aber noch weiter: Die volle Einsatzbereitschaft der zweiten Division, die die Bundeswehr bis 2027 bereitstellen will, sei „unrealistisch“. Auch diese Division werde nicht ausreichend mit Großgerät ausgestattet sein, so der Inspekteur des Heeres.
Ein weiteres Problem: Die Abgabe von Material an die Ukraine und die Ausbildung ukrainischer Soldaten belaste die Bundeswehr und sorge schon jetzt für eine „deutlich spürbare Herabsetzung der Einsatzbereitschaft des Heeres“, erklärt Mais. Sein Fazit: Ohne Gegensteuern „wird das Heer im hochintensiven Gefecht nicht durchhaltefähig bestehen“.
Mais fordert in seinem Schreiben einen dauerhaft höheren Wehretat. Das Sondervermögen werde seiner Meinung nach nicht ausreichen.
Zu einem ähnlichen Ergebnis war kürzlich auch die Wehrbeauftragte Eva Högl gekommen. Um die volle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte herzustellen, sei nach Einschätzung militärischer Experten eine „Summe von insgesamt 300 Milliarden Euro“ notwendig, hieß es im Jahresbericht für 2022. Außerdem müsse sich die Höhe des Verteidigungshaushaltes „in deutlichen Schritten hin zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO bewegen“.
Der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst André Wüstner, ist seit Wochen im Einsatz, um auch zur Einsatzbereitschaft und Situation der Bundeswehr Stellung zu beziehen. Erst kürzlich forderte er die Politik erneut dazu auf, bei der Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehr keine Zeit mehr zu verlieren.
