Erstmals hat das Bundesamt für den militärischen Abschirmdienst (MAD) jetzt einen Jahresbericht vorgelegt. Foto: Bundeswehr
MAD meldet Spionageangriffe aus China, Russland und dem Iran
Es ist ein Novum in der mehr als 60-jährigen Geschichte des Geheimdienstes: Erstmals hat das Bundesamt für den militärischen Abschirmdienst (MAD) jetzt einen Jahresbericht vorgelegt. Auf 36 Seiten wird darin unter anderem beschrieben, was der Nachrichtendienst 2019 in Sachen Extremismus- und Spionageabwehr unternommen hat.
Bereits in seinem Vorwort wird Cristof Gramm, seit 2015 Präsident des MAD, deutlich: „Für Verfassungsschützer war 2019 kein gutes Jahr.“ Insbesondere rechtsextremistische Bestrebungen gefährdeten die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Die Zahlen, die bereits Anfang März durch die Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle im BMVg veröffentlicht wurden und diese Einschätzungen belegen sollen: Im Bereich Rechtsextremismus wurden im vergangenen Jahr 363 Verdachtsfälle durch den MAD aufgenommen, 93 mehr als im Jahr zuvor. Zudem bestand ein Extremismusverdacht bei Soldaten in weiteren 119 Fällen. Darunter sind Verdachtsfälle aus den Themenbereichen Islamismus (77), Ausländerextremismus (17), Reichsbürger/Selbstverwalter (16) und Linksextremismus (9).
Als Extremisten erkannt wurden laut MAD im vergangenen Jahr acht Rechtsextreme, vier Islamisten und zwei Reichsbürger/Selbstverwalter.
#ICYMI: Der Militärische Abschirmdienst legt erstmalig einen Jahresbericht vor. Im MAD-Report beschreibt er seine Organisation, sein Tätigkeitsspektrum, zudem veröffentlicht und bewertet er für das Jahr 2019 Zahlen seiner Arbeit. Zum Download geht es hier: https://t.co/12R0zQbLIfpic.twitter.com/culNIrxO3g
— Bundeswehr (@bundeswehrInfo) May 6, 2020
Doch nicht nur bei den aktiven, auch bei den ehemaligen Soldaten schaut der MAD – gemeinsam mit dem Verfassungsschutz – genau hin. Das geschieht seit August 2017 in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der beiden Nachrichtendienste. Seitdem wurden 788 extremistische Personen mit fehlender Verfassungstreue identifiziert. 773 von ihnen werden nun auf der Grundlage von § 67 Abs. 5 Soldatengesetz (Zurückstellung von Dienstleistungen) nicht mehr zu Reservedienstleistungen herangezogen, heißt es im MAD-Bericht.
Grundsätzlich, so der MAD in seinem Jahresbericht, könne man bei keinem Staat der Welt ausschließen, dass er die Bundeswehr ausspionieren wolle. Aber es gibt besondere Verdächtige: 2019 seien es erneut vor allem Russland und China gewesen, die Spionageangriffe versucht hätten. Als weiteres Beispiel wird der Iran genannt.
Auch in nächster Zeit wird die Extremismusabwehr ein Schwerpunkt der MAD-Arbeit sein, heißt es im Ausblick. Dazu und für die weiteren Aufgaben wird auch mehr Personal eingesetzt. So wurde bereits mit der Reorganisation des Dienstes zum Oktober 2019 eine Steigerung der Dienstpostenzahl um 400 auf jetzt 1.500 angewiesen. Die Zielstruktur liegt voraussichtlich bei 1.800 Dienstposten.
Hier lesen Sie den kompletten „MAD-Report – Jahresbericht des Militärischen Abschirmdienstes für das Jahr 2019“.
