Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, kamen zum Abschluss der zweitägigen Bundeswehrtagung. Foto: dpa/Christophe Gateau

29.12.2023

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Jahresrückblick - November: Ein General unter Freunden

Eine schlagkräftige Bundeswehr

„Wir müssen wehrhaft bleiben“ und „wir brauchen eine schlagkräftige Bundeswehr“ waren die Worte von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) während der Bundeswehrtagung Anfang November. Unter den mehr als 200 Gästen Valdemaras Rupšys, General und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Republik Litauen. „Deutschland ist ein historischer Verbündeter und übernimmt bei der Sicherung der NATO-Ostflanke eine Führungsrolle“, sagte Rupšys.

Der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner war als Experte während der öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr gefragt. Foto: Screenshot

Verfassungsfeinde schneller entlassen

Gleich zwei Top-Mandatsträger des DBwVs waren im November zu einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses geladen: Bundesvorsitzender Oberst André Wüstner und Justitiar Major d.R. Christian Sieh. Bei der Anhörung ging es um einen Gesetzesentwurf der Ampel-Koalition, der dafür sorgen soll, dass Soldatinnen und Soldaten, die als Verfassungsfeinde identifiziert werden, schneller entlassen werden können. Kurz danach wurde das Gesetz vom Bundestag verabschiedet.

S1 Tagung und Vereinbarkeit von Familie und Dienst/Beruf

Auch im November standen einige Tagungen des DBwVs an. Mit der traditionellen S1-Tagung brachte der Verband in Bonn die Angehörigen der Streitkräfte zusammen, die in ihren Einheiten für Personal- und Reservistenangelegenheiten zuständig sind. Um ein Dauerbrenner-Thema auf der Bundeswehr-Agenda ging es Anfang November: Die Vereinbarung von Familie und Dienst/Beruf.