Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel deutet am 15.12.2015 beim Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe (Baden-Württemberg) in Richtung Plenum. Die CDU diskutiert bei dem zweitägigen Parteitag unter anderem über die Flüchtlingspolitik. Foto: Uwe Anspach/dpa
DBwV beim CDU-Parteitag
Der DBwV hat nun im Rahmen seiner Aufgabe als Interessenvertretung der Menschen in der Bundeswehr auch beim Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe teilgenommen. Der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, und der Vorsitzende des Fachbereichs Beteiligungsrechte, Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, waren bereits seit Sonntag (13. Dezember) vor Ort und nutzten die Zeit für Gespräche am Rande des Parteitags mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags und Kabinettsmitgliedern.
Den Schwerpunkt des heute endenden Parteitags bildete der Umgang mit der Flüchtlingskrise und das Ringen um einen Leitantrag zur Flüchtlingspolitik. Dieser beinhaltet die Absicht, den Zuzug von Flüchtlingen wirksam zu verringern, denn, so wörtlich: „Ein Andauern des aktuellen Zuzugs würde Staat und Gesellschaft, auch in einem Land wie Deutschland, auf Dauer überfordern.“ Gleichzeitig bestärkt er das Bekenntnis zur humanitären Verantwortung. Etwa eine Stunde lang sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den etwa 1000 anwesenden Delegierten insbesondere über die Herausforderungen durch die hohe Anzahl von Asylsuchenden in Deutschland.
In ihrer Rede hieß sie den Bundesvorsitzenden des DBwV sowie den Bundesvorsitzenden der Bundespolizeigewerkschaft namentlich herzlich willkommen. Sie dankte den Soldatinnen und Soldaten sowie der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für ihr Engagement und gratulierte erneut zu 60 Jahren Bundeswehr. Merkel verwies auf die aktuellen Aufgaben und Einsätze und sagte: „Wir können stolz auf unsere Soldatinnen und Soldaten sein.“ Mit großer Mehrheit beschloss die CDU schließlich den Leitantrag.
DBwV-Chef André Wüstner nutzte die Gelegenheit des Parteitags für ein konstruktives Gespräch mit der Verteidigungsministerin. Zudem stellte sich von der Leyen für ein Interview mit dem Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des DBwV, Jan Meyer, für die Januarausgabe des Verbandsmagazins zur Verfügung.
ASc
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