„Blanker als blank“ in der Dimension Land: Wir müssen endlich aufwachen!

Russland hält mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine auch zum Jahreswechsel nicht inne, im Gegenteil: Man könnte meinen, dass Putin die nachlassende Unterstützung des Westens mit noch größerer Brutalität und Entschlossenheit quittiert. Anders sind die massiven Angriffe auf die ukrainischen Streitkräfte sowie die Zivilbevölkerung kaum zu erklären. Die Weltordnung ist im Umbruch, daher muss mehr denn je an einer stabilen Sicherheitsarchitektur gearbeitet werden, insbesondere in Europa!

Um zu verdeutlichen, wie schlecht es um die Befähigung zur Gesamtverteidigung hierzulande steht, war der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner auch dieser Tage wieder in den TV-Studios der Hauptstadt unterwegs und gab Interviews für diverse Formate von ZDF, WELT TV und Pro7/Sat1. Dabei würdigte er durchaus die Arbeit des Verteidigungsministers. Denn anders als Innenministerin Nancy Faeser, die bei den Maßnahmen der zivilen Verteidigung leider noch ganz am Anfang steht, hat Boris Pistorius auf seinem Handlungsfeld geliefert. In seiner erst kurzen Amtszeit hat er alles darangesetzt, die Bundeswehr wieder auf ihre Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten. Gemessen an der Bedrohungslage sei das allerdings noch zu langsam und vor allem nicht ausreichend gelungen, sagte Wüstner. Nach richtigen und wichtigen Entscheidungen zu Beschaffungsvorhaben für Marine und Luftwaffe müsse der Schwerpunkt nun endlich auf die Landstreitkräfte gelegt werden, denn zur Wahrheit gehöre, dass diese heute aufgrund der Unterfinanzierung der letzten Jahrzehnte und den wichtigen Materialabgaben an die Ukraine „blanker als blank“ dastünden.

Es droht ein böses Erwachen

Deutschland, so der Bundesvorsitzende, sei hervorragend im Reden, auch in der Erstellung von Strategiepapieren wie beispielsweise der Nationalen Sicherheitsstrategie, der Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung oder den Verteidigungspolitischen Richtlinien. Bei deren Umsetzung sei man dann doch weiter entfernt, als die meisten denken. Immer wieder werde ein Bild erzeugt, das die Bürgerinnen und Bürger in einer trügerischen Sicherheit wiegen solle. Politik verfalle leider immer wieder in den Reflex, bereits nach kurzer Zeit vieles schönreden zu wollen. Doch angesichts der Tatsache, dass wir in den gefährlichsten Zeiten seit dem zweiten Weltkrieg leben, dürfe man mit Blick auf die Bundeswehr und andere Instrumente der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge nicht die Geschichte von des „Kaisers neuen Kleidern“ erzählen. Wüstner: „Im Ernstfall, also im Falle einer möglichen konventionellen Herausforderung an der Bündnisgrenze oder weiter verstärkten hybriden Angriffen auf Deutschland, dürfte es sonst ein böses Erwachen geben.“

Um den enormen Herausforderungen der Bundeswehr zu begegnen, brauche es in der neuen Legislaturperiode endlich ein gemeinsames Verständnis von Sicherheitspolitik und eine neue Dynamik in der Verteidigungspolitik. Anders sei die Vollausstattung für die Bundeswehr bis 2029 keinesfalls zu erreichen - angesichts der Bedrohungslage sei diese allerdings alternativlos. Oberst Wüstner: „Im Bereich des Materials muss endlich im Systemverbund dergestalt beschafft werden, dass beispielsweise eine Division der Landstreitkräfte vollumfänglich einsatzbereit und durchhaltefähig ist! Was die Personalbedarfe anbelangt, muss der Letzte verstehen, dass Aufwuchsfähigkeit nur über eine neue Art von Wehr- oder Dienstpflicht gelingen kann. Das bedeutet nicht, dass man die Bemühungen im Bereich Attraktivität für benötigte Fachkräfte nach unten fahren kann, im Gegenteil: Gerade, um in diesem Bereich endlich konkurrenzfähig zu werden, braucht es eine völlig neue Personalstrategie mitsamt Konzepten, um die jährliche Regenerationszahl von heute rund 25.000 Menschen zu reduzieren.“

Ohne Personal ist alles nichts

Der DBwV hat in diesem Zusammenhang immer wieder Vorschläge unterbreitet, die leider dank anderer Prioritäten im Verteidigungsministerium in den Hintergrund gerückt sind. Doch für die kommenden Jahre kann sich das die Bundeswehr nicht mehr leisten, denn so, wie ohne Sicherheit alles nichts ist, gilt gleichermaßen: Ohne ausreichend motiviertes Personal in puncto Einsatzbereitschaft ist alles nichts!

Minister Pistorius hat die Situation um das Jahr 2014 folgendermaßen beschrieben: Nach der Annexion der Krim sind die Osteuropäer aufgewacht. Wir in Deutschland haben dagegen die Schlummer-Taste gedrückt und weitergeschlafen. Ob wir in der jetzt auslaufenden Legislaturperiode endlich wirklich wach geworden sind oder ob wir nur schlaftrunken einen Toilettengang erledigt haben, wird eine neue Bundesregierung zeigen stellen müssen. Der DBwV wird jedenfalls nicht nachlassen, den Wecker schellen zu lassen, so unbequem wir auch dabei erscheinen müssen. Und wir werden aufzeigen, dass „der Kaiser in Wirklichkeit noch immer nackt ist“. Solange, bis Vollausstattung über Bekleidung hinausgedacht und realisiert wird!