Aktuelle Planung in der Bundeswehr: Anspruch und Ambition

Aktuelle bündnissolidarische Maßnahmen des Readiness Action Plan (RAP) oder Unterstützungsleistungen für Partner in der Nato, die – wie die USA auf dem Weg nach Polen - Deutschland heute schon als Gast- und Transitnation, als Drehscheibe nutzen, fordern Fähigkeiten der Streitkräfte, auf die wir zuletzt bewusst verzichtet haben.  

Neue Nato-Planungsziele an alle Mitgliedstaaten ausgehend von der Bündnisverteidigung,  werden zu weiteren Veränderungen in der Bundeswehr führen. Diese fordern deutlich intensiviertes Agieren in der Multinationalität. Die europäischen Nationen müssen beim Bereitstellen einsatzbereiter Fähigkeiten noch weiter zusammenwachsen. Den größeren Nationen kommt dabei eine besondere Verantwortung bei der Einbindung der Potenziale der kleineren und deren Fähigkeitsentwicklung zu. Das pragmatische Zusammenarbeiten mit derzeit 15 europäischen Nationen im von Deutschland initiierten Framework Nation Concept (FNC) ist ein solches europäisches Leuchtturmprojekt. Deutschland steht dabei zu seiner Verantwortung in Europa. Wir koordinieren im FNC die jeweilige Fähigkeitsentwicklung, sind beispielgebend aktiv mit eigenen Ressourcen, auch Vorleistungen, und fördern dabei die Selbstverantwortung aller teilnehmenden Staaten. Das FNC ist ein Signal, dass Deutschland seine Rolle als ein wichtiger und integrativer Stabilitätsanker der Sicherheit in und für Europa akzeptiert.

In der Bundeswehr selbst existiert erheblicher Nachholbedarf zur Ausstattung der Truppe mit benötigtem Material und Munition, um die in der „Neuausrichtung“ bewusst hingenommenen „hohlen Strukturen“ wieder aufzufüllen und den langanhaltenden „Modernisierungsstau“ aufzulösen. Die bereits in der Endphase der Erstellung des Weißbuches getroffene Entscheidung zur „aufgabenorientierten“ Ausstattung ist hierfür die Basis, die aber allein die vorhandene Struktur der Bundeswehr, aber noch nicht die Anforderungen der Zukunft berücksichtigt. Dies wird absehbar nicht ausreichen. Die Fähigkeiten der Bundeswehr sind verantwortungsvoll und mit Augenmaß zukunftsfähig weiter zu ergänzen. 

Die aktuelle Grobstruktur der Bundeswehr soll dabei grundsätzlich bestehen bleiben, allerdings muss sie besser befähigt und  über die Jahre zielgerichtet ergänzt werden, um mehr einsatzbereite Kräfte gleichzeitig bereitstellen zu können. Wir sprechen nicht von Neustationierung, wir planen langfristig eher ergänzende Zusatzstationierungen. Alle unsere Verbände müssen wieder so ausgestattet werden, dass sie innerhalb Europas mobil, eigenständig versorgt und medizinisch betreut sind – und das in einem multinationalen Einsatzrahmen.

Die eingeleitete Trendwende „Bundeswehr“ ist insgesamt die unmittelbare Reaktion auf diese Situation.  Die Trendwende „Material“ zielt dabei darauf ab, den gebilligten Strukturen das Material zuzuführen, damit alle Einheiten alle ihre Aufgaben umfassend erfüllen können. Sie fußt auf der Trendwende „Finanzen“: Die aktuell gebilligte Finanzlinie ist erheblich gestiegen und muss weiter verstetigt werden, um die notwendigen Modernisierungen und Fähigkeitsergänzungen in der Bundeswehr leisten zu können. Die Trendwende „Personal“ vervollständigt die notwendigen Veränderungen in der Bundeswehr. Erstmals seit über zwei Dekaden wächst der Ziel-Umfang der Bundeswehr wieder. Diesen mit qualifiziertem Personal zu besetzen ist eine Herausforderung, die ebenso wie die Trendwende Material Zeit benötigt. Wir stehen im Wettbewerb mit dem zivilen Arbeitsmarkt. Verfahren und Prozesse müssen hierauf angepasst werden. Eine Aufgabe, der wir uns mit hohem Aufwand mit der neuen Personalstrategie, dem Attraktivitätsprogramm und der „Mittelfristigen Personalplanung“ stellen.

Die Trendumkehr lässt sich in Zahlen und neuen Vorhaben belegen. Erste Effekte sind zweifelsohne da, aber nicht jede Maßnahme kann sich schon in der Truppe ausgewirkt haben. Schnell sichtbare Materialzuflüsse oder schnell sichtbarer Personalaufbau waren in großem Umfang angesichts eines jahrelang andauernden Abbaus nicht zu erwarten – zumal die Entscheidungen zur Trendwende gerade einmal knapp ein Jahr alt sind. So schwer es manchmal fällt, hier ist Geduld angesagt. Gleichzeitig müssen die mit dem Weißbuch vorgegebenen, weit gesteckten Ziele mit Beharrlichkeit und Konsequenz verfolgt werden. Die in aller Offenheit angestellten, nüchternen Defizitanalysen  dürfen aber auch nicht dazu führen, dass wir vergessen, wo wir in der Bundeswehr gut und sehr gut sind, sei es beim Personal oder beim Material. Es gibt diese Bereiche ohne Zweifel und hier müssen wir uns in keiner Weise im internationalen Vergleich verstecken. Die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen oder aktuell im Rahmen bündnissolidarischer Maßnahmen im Baltikum und deren Anerkennung durch unsere Verbündeten sprechen für sich.