Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte in ihrer Rede die Wichtigkeit des GVPA
25 Jahre GVPA: "Ohr und Stimme" der Soldaten
Berlin. Mit der Inneren Führung ist da ja so eine Sache in diesen Tagen. Manch ein Politiker hat sie vor dem Hintergrund einiger unerfreulicher Vorkommnisse schon etwas vorschnell als gescheitert oder zumindest als beschädigt bezeichnet. Umso erfreulicher ist es da, dass das 25-jährige Jubiläum des GVPA – das Gremium mit dem sperrigen Namen Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim BMVg – auf ein großes Echo stieß.
Rund 200 Gäste kamen ins Verteidigungsministerium, darunter Ministerin Ursula von der Leyen, die Staatssekretäre Markus Grübel und Gerd Hoofe, die Inspekteure Luftwaffe, Marine, Heer und SKB und natürlich auch der DBwV-Bundesvorsitzende André Wüstner – einst selbst Sprecher des GVPA. Rund zwei Stunden dauerte der Festakt, bei dem alle Redner betonten, wie wichtig das Gremium bis heute ist.
Verteidigungsministerin von der Leyen sagte, der GVPA gebe „den Soldatinnen und Soldaten ein Ohr und eine Stimme; er gibt ihren Wünschen, ihren Sorgen und Ideen Gewicht und trägt sie weiter. Er steht für etwas, das in der Bundeswehr selbstverständlich ist: aktive Mitbestimmung. Und damit ist der GVPA auch gelebte Innere Führung.“
Von der Leyen dankte den Vertrauenspersonen und rief dazu auf, auch in Zukunft eine „Kultur der Zusammenarbeit“ zu pflegen. Natürlich betonte die Ministerin dabei auch die Arbeit ihres Hauses: „Weil die Rolle der Mitbestimmung in der Bundeswehr eine so wichtige ist, haben wir sie in dieser Legislaturperiode gestärkt. Durch die Neufassung des Soldatenbeteiligungsgesetzes im vergangenen Jahr. Im Gesetz haben wir die Beteiligungsrechte insgesamt fortentwickelt. Und wir haben die Position der Vertrauensperson deutlich gestärkt.“
GVPA-Sprecher Tobias Brösdorf dankte der Ministerin für die gute Zusammenarbeit, auch wenn diese nicht immer einfach sei. Brösdorf nahm denn auch Bezug zu den aktuellen Problemen: „Wie wichtig die Einbindung der Soldatinnen und Soldaten in den Führungsprozess ist, haben insbesondere die letzten Wochen gezeigt. Die stetige Kommunikation miteinander und über die jeweiligen Gremien hilft Missverständnisse zu vermeiden, die Interessen der Betroffen zu berücksichtigen und natürlich auch die eigenen Entscheidungen nachvollziehbar zu machen“, so Brösdorf.
Grundlage für den GVPA ist das Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) vom 22. Januar 1991, doch die konstituierende Sitzung fand erst am 26. Juni 1992 statt. Hauptmann a.D. Wolfgang Bender, von 1998 bis 2004 GVPA-Sprecher, erinnerte an die Anfänge in Bonn: Damals hätte dem Ausschuss nur ein Nebengebäude des Wirtschaftsministeriums zur Verfügung gestanden, die Sitzungen fanden in einer Sporthalle statt.
Trotzdem sagte Bender: „Seitdem galt nicht länger die Floskel, dass Beteiligung nicht mit dem System von Befehl und Gehorsam sowie Vorgesetzter und Untergebener vereinbar sei. Mitbestimmung wurde nicht länger als ,ich bestimme für Sie mit´ definiert“.
Bender nutzte die Gelegenheit aber auch, um den Blick in die Zukunft zu richten – und um Verbesserungsvorschläge zu machen.
Er regte an, aus dem getrennten Beteiligungsmodell aus Personalvertretung und Vertrauenspersonen ein „integriertes“ Beteiligungsmodell zu schaffen, da dies effizienter sei. „Deshalb sollte auf Ebene des BMVg ein einziges Gremium geschaffen werden, welches den militärischen und zivilen Personalkörper der Streitkräfte beteiligungsrechtlich abbildet und vertritt“, sagte er. Zweitens mahnte Bender an, die Disziplinarvorgesetzten und Dienstellenleiter besser im Bereich Beteiligungsrechte zu schulen. Beide Punkte wurden von der Ministerin äußerst interessiert aufgenommen.
Damit diese auch ja nie vergisst, wie wichtig der GVPA ist, überreichte Brösdorf von der Leyen noch die Chronik des Gremiums: 25 Jahre in drei Bänden.
