29.05.2024
dpa

Kabinett stimmt Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr zu

Berlin. Das Bundeskabinett stimmt vor dem Hintergrund jüngster Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien einer Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in der Nato-Mission KFOR im Kosovo um ein weiteres Jahr zu. 25 Jahre nach Einsatzbeginn in der damaligen südserbischen Provinz soll die Personalobergrenze des Mandats des Bundestages bei 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten bleiben, wie das Kabinett am Mittwoch beschloss. Insgesamt leisten etwa 4800 Soldaten aus 28 Nationen Dienst im Kosovo, davon derzeit rund 290 aus Deutschland. Der Bundestag muss noch über die Mandatsverlängerung entscheiden.

Zu den aktuell eingesetzten Soldatinnen und Soldaten gehören rund 210 einer deutschen Einsatzkompanie an, die für ein Jahr vor Ort im sogenannten Regionalkommando West eingesetzt wird. Die neue Kompanie soll österreichische Kräfte ablösen und dazu ausgebildet sein, Ausschreitungen und Krawalle einzudämmen.

Die Bundeswehr ist seit 12. Juni 1999 in Kosovo präsent. Als Reaktion auf die Unruhen im Jahr 2023 und die instabile Lage im Nordkosovo hat die Nato zur Verstärkung der KFOR-Sicherungskräfte aufgerufen. Die Mission hat den Auftrag, ein sicheres Umfeld im Kosovo für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren. Zudem leistet KFOR humanitäre Hilfe in Notsituationen, fördert die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen und unterstützt internationale Hilfsorganisationen in ihrer Arbeit