Die Zeit der Macher
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
in dieser Corona-Krise kann man etwas beobachten, was viele für nicht (mehr) möglich gehalten haben: Politiker fast aller Parteien, die im Bund oder in den Ländern in Regierungsverantwortung stehen, können tatsächlich entscheiden. Und das schnell, oft unpopulär, aber notwendig und – wer will es ihnen bei dieser ungewöhnlichen Herausforderung verdenken – nicht immer richtig, aber dann schnell sich selbst korrigierend.
Hinter den politisch Verantwortlichen arbeiten unzählige Bedienstete unterschiedlicher Statusgruppen in Regierungskanzleien und Ministerien, die diese Entscheidungen rechts- und verfassungssicher mit großem Pragmatismus zügig vorbereiten. Unabhängig von unserem politischen Standpunkt, diese Politiker und die Menschen hinter ihnen haben, genauso wie Mediziner, Pflegekräfte, Supermarktverkäufer, Lkw-Fahrer, Bundeswehrangehörige und alle, die in diesen Zeiten das (Über-)Leben ermöglichen, unseren tiefen Respekt und Dank verdient.
Wo viel Licht ist, da gibt es leider auch Schatten. Nicht überall in den Ministerien kommen Menschen mit der Geschwindigkeit von Lageeinschätzungen und Entscheidungen ihrer politischen Vorgesetzten hinterher. Einige wenige von ihnen versuchen sogar, an ungarisch-polnische Methoden erinnernd, die Krise auszunutzen, um umstrittene Vorhaben durchzusetzen. Da braucht es schon eine starke Gegenwehr der Interessenorganisationen mit Unterstützung der Politik. In diesen Zeiten ist nicht „klassisches Verwaltungshandeln“, sondern Pragmatismus und schnelles Handeln gefragt. Natürlich auf Basis des geltenden Rechts. Wenn dieses nicht ausreicht, dann muss es zügig verfassungsgemäß angepasst werden.
Es ist die Zeit der Macher, nicht die der Zauderer und Bedenkenträger. Zu der Gruppe der Macher darf auch der DBwV zählen, der mit seinem Handeln zur Möglichkeit der Verschiebung der Personalratswahlen bei gleichzeitiger Erhaltung der Interessenvertretung in dieser Krisenzeit entscheidend mit beigetragen hat. Damit die Menschen in der Bundeswehr sich neben den originären Aufgaben auf die Eindämmung der Pandemie und auf ihre Gesundheit konzentrieren können.
Bitte bleiben Sie gesund.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Klaus-Hermann Scharf
Vorsitzender Fachbereich Zivile Beschäftigte
