35 "Spieße" aus ganz Süddeutschland nahmen an der Tagung teil Foto: DBwV/Kaminsky
Giengen: Tagung mit Kompaniefeldwebeln
An der jährlichen Spießtagung des Landesverbands unter der Leitung vom Bezirksvorsitzenden Bairisch Schwaben, Stabsfeldwebel a.D. Franz Jung, nahmen 35 Spieße aus ganz Süddeutschland teil. Das Themenportfolio war breit gefächert und traf den Kern der Herausforderungen, denen sich die Spieße im täglichen Dienst stellen.
Der Landesvorsitzende Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk sprach zur aktuellen Verbandspolitik, die geprägt ist durch das Mitwirken an der Ausgestaltung von fünf Gesetzesvorhaben sowie zwei Verordnungen in den zuständigen Ministerien. Dabei ginge es nicht nur um fiskalische Forderungen für die Haushalte 2018 und 2019, sondern auch um Veränderungen im Laufbahnrecht und bei der Besoldung sowie um weitere Attraktivitätssteigerungen in einem "Artikelgesetz 2". Stärk verwies auf die neue Kampagne "Bw2025" für eine zukunftsfähige Bundeswehr, die die Forderungen des Verbands zusammenfasse.
Bundesvorstandsmitglied Detlef Buch erläuterte im Detail den Sachstand zu den von Stärk angesprochenen Gesetzesvorhaben und Verordnungen. Dabei wurden auch wegen der Komplexität der Sachverhalte die Schwierigkeiten bei der Umsetzung deutlich. Auch das Thema "Altersgrenzen" und "Personalbindung" im Zusammenhang mit der angestrebten Personalstärke der Bundeswehr von 198.000 Soldaten sprach Buch an und löste damit heftige Diskussionen im Plenum aus.
Erleichtert nahmen die Teilnehmer zur Kenntnis, dass eine Anhebung der Altersgrenze für Zurruhesetzungen durch die „Kalte Küche“ nicht beabsichtigt sei, wie es aktuell versendete Personalverfügungen des BAPersBw vermuten ließen, in denen das Dienstzeitende (DZE) mit dem Datum der Allgemeinen Altersgrenze ausgeworfen wurde. In den Personalverfügungen werde wieder die Besondere Altersgrenze für das DZE verwendet.
Neben dem Umgang mit Altersgrenzen waren Besoldung, AVZ/ATZ, SAZV und Laufbahn-/Versorgungsrecht weitere Themen, die die Teilnehmer kritisch hinterfragten und in Pausengesprächen diskutierten.Deutlich in den Gesprächen und Diskussionen wurde, dass eine solide Dienstausführung die Spieße, aber auch deren Vorgesetzte erheblich belastet durch hohe Auftragsdichte bei allgegenwärtigem Mangel an geeignetem Personal, die Art der Umsetzung der SAZV und das Ausbleiben eines echten Bürokratieabbaus. Grundsätzliche Veränderungen ließen auf sich warten, so die Spieße mit Blick auf die angekündigten, aber noch nicht wirksamen Trendwenden.
Notwendige Entscheidungen werden aufgeschoben
Angesichts der kritischen Einsatzlage der Bundeswehr erscheint die Umsetzung des Konzepts für eine “Bewirtschaftete Betreuung“, auf die Soldaten in derzeit 227 Liegenschaften Anspruch haben, ein für manche lästiges Randthema. Micha Nitsch vom Referat Betreuung und Fürsorge im DBwV klärte über die jahrelange Verzögerungen bei der Erstellung dieses Konzepts auf. Ständige Veränderungen in der Bundeswehr wie Personalabbau mit Standortschließungen und das Festhalten an Verfahrensabläufe mit fünf bis acht Jahren Dauer für Baumaßnahmen geben den Verantwortlichen beim FüSK II und BAIUD zusätzlich Argumente für das Nichttreffen von dringend notwendigen Entscheidungen.
Das Konzept „Bewirtschafte Betreuung“ sei gescheitert, so Nitsch. Beispiele der Teilnehmer aus eigener Wahrnehmung in ihren Standorten scheinen dies zu belegen. „Der DBwV setzt sich nach wie vor für die Forderung der Soldaten nach einer bewirtschafteten Betreuung ein und drängt auf den Abschluss der Erarbeitung des Betreuungskonzepts, Verkürzung der Bauphasen auf max. 5 Jahre und eine flexible Budgetierung!“, so Nitsch.
Der Landesverband Süddeutschland bot eine Reihe von Möglichkeiten der Unterstützung für die Spieße und deren Vorgesetzten an. Der Leiter Außendienst im Landesverband, Mike-Sascha Britsch, stellte dazu seine Module für Unterrichtungen in der politischen Bildung und zu Fürsorgethemen für Berufs- und Zeitsoldaten vor.
Der Beauftragte Beteiligungsrechte, Oberstabsfeldwebel a.D. Ralph Bender, gab Tipps für den Alltag zur Umsetzung des Soldatenbeteiligungsgesetzes und zum Umgang mit Vertrauenspersonen im tägliche Dienst. Der Sonderbeauftragte für SaZ im Landesverband, Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Schreier, sprach sich für eine stärkere Unterstützung der Soldaten auf Zeit aus. Unabhängig von der Fürsorgeverantwortung der Vorgesetzten sehe er aber auch eine stärkere Verantwortung bei den SaZ selbst, Angebote und Hilfen zu nutzen.
Norbert Günster, Geschäftsführer der FöG, nahm sich dem in der Diskussion stehendem Thema „Krankenversicherung für länger dienende Soldaten auf Zeit“ an und zeigte Lösungsansätze auf.
Tagungsleiter Jung verabschiedete die Teilnehmer nach zwei intensiven Tagen mit Vorträgen, Gesprächen und Diskussionen. Er dankte den Teilnehmern für die Spende von über 200 EURO an die Soldaten und Veteranen Stiftung.
