Zu groß für die kleinen Aufgaben und zu klein für die großen Aufgaben?

Die Rapid Deployment Capacity – die von der EU geplante schnelle Eingreiftruppe – soll bereits 2025 einsatzbereit sein. Grund genug für EUROMIL, sich mit dem ambitionierten Vorhaben zu beschäftigen.

Brüssel. Die Veränderungen der internationalen Sicherheitsordnung und das damit einhergehende Umdenken der Europäische Union in Bezug auf ihre Verteidigungspolitik hat EUROMIL zum Anlass genommen, mit Experten und Expertinnen in Brüssel in den Austausch zu kommen. Am 8. Juni organisierte die Dachorganisation für Mitglieder und Interessierte zwei Podiumsdiskussionen im Europäischen Parlament. Themen waren die EU Rapid Deployment Capacity (RDC) und der Umweltschutz innerhalb der Sicherheitspolitik.

Der im DBwV Verantwortliche für das Themenfeld Europa, Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf, nahm an der Veranstaltung teil und berichtete hinterher: „Die EU-Schnelleingreiftruppe ist ein wichtiges Signal, dass sich die Europäische Union mit einer eigenen Verteidigung auseinandersetzt und diese auch aufbauen will. Der Austausch hat dennoch gezeigt, dass noch viel zu tun ist, damit die RDC bis 2025 komplett einsatzfähig ist. Genau aus diesem Grund ist es wichtig, dass EUROMIL Gespräche und Diskussionen mit Experten organisiert, damit die Öffentlichkeit den aktuellen Stand der Vorbereitungen erfährt.“

Die EU RDC gibt große Hoffnung, birgt aber auch Hürden

Das Thema der ersten Diskussion war die Umsetzung des Strategischen Kompasses, insbesondere der Aufbau einer Rapid Deployment Capacity. General Robert Brieger, Vorsitzender des Europäischen Militärkomitees, erläuterte seine optimistische Sicht auf die RDC. Er betonte, dass die Einsatzgruppe gemeinsame finanziert werden muss und sich die Mitgliedsstaaten auch an ihre Verpflichtungen zur Stellung von Personal halten müssten. Ansonsten verlaufe dieser Ansatz wie die früher geplanten EU Battlegroups im Nichts.
 

Wie schon an vielen Stellen berichtet, soll die RDC im Oktober in Spanien mit MILEX 23 ihre erste gemeinsame Übung durchführen und bis 2025 vollkommen einsatzbereit sein. Der zweite Redner, Frédéric Mauro, sieht die RDC ebenfalls als große Chance, zeigte aber die Hürden auf: Die Mitgliedsstaaten müssten politischen Willen zur Umsetzung haben und die RDC sei am besten innerhalb von NATO-Strukturen angesiedelt. Mauro stellt die Frage in den Raum, ob die RDC am Ende zu klein für die großen Aufgaben und zu groß für die kleinen Aufgaben sei und damit ihrem Zweck doch nicht gerecht werde.

Militärpersonal nun auch zuständig für Hilfe bei Naturkatastrophen

Die zweite Debatte beschäftigte sich mit dem Spannungsfeld Umweltschutz und Sicherheitspolitik. Luc Audoore, Experte für die belgische Reserve, gab einen Einblick, wie sich in Belgien die Sicherheitspolitik gewandelt hat. Angefangen von den Terrorattacken von 2015 in Paris und 2016 in Brüssel ist die Reserve nun für diese Einsätze besser aufgestellt. Ebenfalls mussten die Reserve-Truppen mit den Fluten in Ost-Belgien im Jahr 2021 umgehen und haben dadurch Wissen im Umgang mit Naturkatastrophen gesammelt.