Warum ist die Europawahl wichtig für den DBwV?
Am 9. Juni 2024 steht die Wahl zum Europäischen Parlament an. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Option zwischen mehreren Parteien, die für die kommenden fünf Jahre die Entscheidungen der Europäischen Union in den verschiedenen Bereichen lenken. Die Wahl findet zu Zeiten statt, in denen vieles in der Welt in Aufruhr ist. Gewaltsame Konflikte nehmen zu, der Klimawandel zerstört die Natur und Menschen müssen aus ihren Heimatländern fliehen. Deshalb ist es umso wichtiger, die eigene Stimme abzugeben, um den Parteien Kraft zu verleihen, genau diese Probleme zu lösen.
Welche Anknüpfungspunkte besitzt der DBwV mit der Europäischen Union?
Der DBwV engagiert sich auf europäischer Ebene durch verschiedene Mitgliedsorganisationen. Am aktivsten ist der Verband bei EUROMIL, der europäischen Dachorganisation für militärische Gewerkschaften und Verbänden. Über EUROMIL besitzt der DBwV Kontakte in andere Länder und nach Brüssel, und setzt sich für die Belange seiner Mitglieder ein. Zweimal im Jahr nimmt eine deutsche Delegation an den Generalversammlungen teil und knüpft auch vor Ort Kontakte.
CESI ist die unabhängige Union der Gewerkschaften in Europa. CESI wirkt einmal bei der europäischen Gesetzgebung mit und zum anderen organisiert sie Formate wie den Runden Tisch der Verteidigung. Daran können auch DBwV-Mitglieder teilnehmen.
Die dritte Mitgliedschaft des DBwV gehört zur Europäischen Bewegung Deutschlands. Diese Organisation beschäftigt sich mit allen europäischen Themen und veranstaltet in regelmäßigen Abständen Diskussionen zur Ratspräsidentschaft. Mithilfe dieses Netzwerkes bleibt der DBwV auf dem aktuellen Stand bezüglich des Rates der EU und kann Sicherheitspolitik in die Diskussionen einbringen.
Es ist wichtig, wählen zu gehen!
Diese drei Mitgliedschaften helfen dem Verband, die Interessen der Mitglieder auch auf europäischer Ebene durchzusetzen. Die Europäische Union ist für den DBwV deshalb sehr wichtig und sollte von demokratischen Kräften geleitet werden. Dem DBwV ist es ein Herzensanliegen, seine Mitglieder auf die anstehende Europawahl aufmerksam zu machen und zum Wählen aufzurufen. Es geht bei der Wahl um die Zukunft von uns, der Familie und den Freunden, aber auch um die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit der Abgabe einer Stimme an eine der Parteien unterstützen die Wähler und Wählerinnen das Wahlprogramm und stellen die Weichen für die kommenden Jahre.
Sicherheits- und Verteidigungspolitik muss wieder ein Diskussionsthema sein
Da die Sicherheitspolitik zu häufig neben weicheren Themen wie Bildung oder Kultur untergeht, wurde über mehrere Jahre in der Europäischen Union zu wenig in die Sicherheit investiert. Es ist auffällig, dass auch jetzt, nachdem die Ukraine angegriffen wurde und in anderen Weltregionen mehr bewaffnete Konflikte ausbrechen, weiterhin zu wenig über Europas Sicherheit gesprochen wird. Um diesem Problem beizukommen hat der DBwV bereits im September Briefe an europapolitische Sprecher und Sprecherinnen sowie die Fraktionsvorsitze versandt, in denen Erwartungen aus Verbandssicht geschildert werden. Der DBwV hofft sehr, dass diese Anregungen für diverse Europaprogramme aufgenommen werden. Mit dieser Maßnahme und dem Aufruf an die DBwV-Mitglieder wählen zu gehen, möchte der Verband seinen Beitrag zu einem positiven Ausgang der Europawahl leisten.
Dieser Artikel ist Teil einer Serie, die wichtige Zusammenhänge in Europa beleuchtet und unseren Mitgliedern nahebringen soll. Der DBwV möchte seine Mitglieder damit auf die anstehende Wahl des Europäischen Parlamentes in 2024 vorbereiten.