„Der Einsatz der Menschen muss von Anfang an mitgedacht werden“

Doppelveranstaltung zum Thema Verteidigung bei der CESI: Am Freitag wurde zunächst die Expertenkommission Verteidigung durch den CESI-Präsidenten Romain Wolf formal aktiv gesetzt. Als Vorsitzender der Expertenkommission wurde gemäß dem Vorschlag des Bundesvorstandes des DBwV und des Präsidiums der CESI Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst bestellt. Seine Vertreter sind Dr. Hans Liesenhoff (dbb) und Walter Hirsch (EUROFEDOP). Die Sitzung, die virtuell durchgeführt wurde, diente der Abstimmung des Arbeitsprogrammes.

Sohst macht deutlich: „Neben aktuellen Themen der Mitgliedsgewerkschaften der CESI, die einer europäischen Begleitung bedürfen, liegt der Schwerpunkt in der Begleitung der Diskussion der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik insbesondere mit Blick auf die sozialen Rahmenbedingungen für Soldatinnen und Soldaten in europäisch geführten Missionen.“

Dem letztgenannten Anliegen diente der Europäische Runde Tisch der Verteidigung, der im Anschluss nun schon zum dritten Mal durchgeführt wurde. In dieser Veranstaltung, die sich zunehmenden Interesses erfreut, wurde versucht, Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz für die künftige Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorzustellen und zu diskutieren.

Bernard Guetta, französisches Mitglied des Europäischen Parlaments (Renew Europe), wies darauf hin, dass die Diskussion zu einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den vergangenen Jahren auf der Europäischen Ebene intensiviert wurde. Dankbar äußerte er sich über die Einlassungen der Kommissionspräsidentin im Zuge der Vorstellung ihres Berichtes zur Lage in Europa am 15. September sowie über die Einlassungen von Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Diese machten auch vor dem Hintergrund Afghanistan deutlich, dass mit Blick auf eine europäische Autonomie jetzt gehandelt und dass der politische Willen zum Agieren in Europa geschärft werden muss, da die Grundlagen zum Handeln bereits bestehen.

Alison Weston, Mitarbeiterin im Europäischen Auswärtigen Dienst, erläuterte den Sachstand zur Entwicklung des Strategischen Kompasses. Die Arbeiten unter Beteiligung aller Nationen gingen jetzt in eine entscheidende Phase. Auf der Grundlage der abgeschlossenen Bedrohungsanalyse müssten jetzt die Fähigkeiten definiert werden, die Europa benötigt und die von den Nationen entsprechend bereitgestellt werden müssten.

Eleni Lazarou vom Wissenschaftlichen Dienst des EU-Parlamentes machte deutlich, dass die Fragen zur Verbesserung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gestellt sind. Auch die Antworten lägen in weiten Teilen auf dem Tisch. Es hapere an der Umsetzung. Hier müsse mehr Geschwindigkeit an den Tag gelegt werden. Thomas Sohst als Vertreter des DBwV und der CESI betonte, dass es nicht schneller Antworten bedürfe, sondern dass eine intensive und sorgfältige Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes entscheidend sei. „Afghanistan hat nicht funktioniert, weil die Streitkräfte nicht funktioniert haben, sondern weil es kein Gesamtkonzept gab, beziehungsweise dieses Gesamtkonzept nicht funktioniert hat. Streitkräfte sind immer nur Teil eines Gesamtplanes.“ Entscheidend sei, dass sich die Europäischen Staaten zu einem gemeinsamen politischen Willen durchringen.

Die CESI berichte hier über den Runden Tisch.