128. EUROMIL-Generalversammlung in Madrid

Am 27. und 28. Oktober trafen sich die Mitglieder von EUROMIL in Madrid zur 128. Generalversammlung. Ziel der zweitägigen Konferenz war es, die Zukunft von EUROMIL zu besprechen, einen Fokus auf die Situation des Militärs in Spanien zu legen und die nationalen Berichte abzugeben. Abseits der Konferenz wurde die europäische Verteidigungspolitik diskutiert.

Wie nimmt der DBwV an EUROMIL teil?

Der DBwV nimmt mit einer kleinen Delegation, die vom Bundesvorstand nach der Hauptversammlung festgelegt wurde, an verschiedenen Veranstaltungen teil: auch der EUROMIL-Generalversammlung. Für den Themenbereich Europa zuständig ist Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf, der gleichzeitig Vize-Präsident von EUROMIL ist. Er fasst die beiden Tage so zusammen: „Im Vordergrund stand die Diskussion über die zukünftige Ausrichtung von EUROMIL, denn wie der DBwV evaluiert auch EUROMIL seine Abläufe. Daneben haben wir uns gefreut, alte Freunde und Bekannte aus den europäischen Ländern zu treffen. Es stand das wichtige Thema auf der Agenda, wie die Kollegen in der Ukraine unterstützt werden können. Es zeigte sich in den freundschaftlichen Gesprächen abseits der Tagesordnung, wie viel Potential in der länderübergreifenden Zusammenarbeit steckt.“

Spanische Session

Der erste Tag wurde durch den spanischen Gastgeber gestaltet. Schwerpunktthema war, wie der Staatsbürger in Uniform in Spanien implementiert ist. Jede Generalversammlung ist dazu gedacht, dass das Gastgeberland ein für sich wichtiges Thema behandelt. So wird sichergestellt, dass die Agenda nicht nur von der Basis in Brüssel bestimmt wird. Die Gäste konnten viele interessante Schilderungen mitnehmen. Die Spanier konnten während dieser Generalversammlung auch den spanischen Soldaten Jorge Bravo ehren, der einen Monat und einen Tag in Gefangenschaft saß, weil er von der Redefreiheit und dem Recht auf Gründung einer Vereinigung Gebrauch machte. Er bekam von den Teilnehmenden viel Applaus und herzliche Worte.

Teilnahme in Madrid stationierter deutscher Soldaten

Am Donnerstagnachmittag traten zwei in Madrid stationierte Mitglieder des DBwV zur Delegation dazu. Sie bekamen einen Einblick in die Arbeit von EUROMIL. Darüber hinaus wurden Problemfelder mit der Stationierung im Ausland mit verschiedenen Unterstellungszuständigkeiten besprochen und mit ersten Vorschlägen für die Beseitigung versehen. Der Kontakt wird auch unter Mitwirkung der Deutschen Botschaft weitergeführt. Über Ergebnisse werden wir berichten.

Betonung der sozialen Rechte

Am Freitag wurde die Konferenz vom EUROMIL-Präsidenten Emmanuel Jacob eröffnet. Impulse lieferten anschließend Vertreter aus dem spanischen Militär. General Benitez umriss, wie wichtig es ist, dass die EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenwächst. Gemeinsame Instrumente wie die Europäische Friedensfazilität oder PESCO sollen stärker genutzt werden. Leutnant Lucero sprach über die Agenda „Women, Peace and Security“. Sein Vortrag zeigte, wie stark Frauen und Mädchen von gewaltsamen Konflikten betroffen sind und dass sie besonderen Schutz brauchen. Abgerundet wurde das erste Panel von einem Mitglied der spanischen Vereinigung des Militärs, AUME. Die Organisation betonte noch einmal, wie wichtig es ist, dass die Militärorganisationen in Europa einzeln und mit EUROMIL für bessere Rechte für Soldatinnen und Soldaten kämpfen.

Die Zukunft von EUROMIL

Die Generalversammlung besprach anschließend den finanziellen Bericht von EUROMIL und die Schlussfolgerungen des Präsidiums zu den in Rom stattgefundenen Workshops zur Zukunft von EUROMIL. Im Ergebnis sind die meisten Mitglieder sehr zufrieden mit der Arbeit von EUROMIL, weshalb es keine fundamentalen Veränderungen der Satzung oder Ordnung geben muss. Der Präsident erinnerte daran, dass EUROMIL nur begrenzte personelle und finanzielle Ressourcen zur Verfügung hat, woran sie sich bei der Arbeit auch immer orientieren muss. EUROMIL freut sich immer über die Unterstützung und Anregungen der Mitgliedsorganisationen und wird sie in ihre Arbeit einbauen. Bei nationalen Themen wird EUROMIL nur tätig, wenn auch Hilfe angefragt wird. Für die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern ist EUROMIL sehr gut eingebunden. So hat die Organisation einen Beobachter-Status bei der NATO und nutzt diesen, um über Themen wie Klimawandel oder Einsatzbereitschaft zu sprechen. Für soziale Fragen ist die NATO jedoch nicht der richtige Adressat. Dafür sind die Teilnahmen an jährlichen Treffen der Ombudsleute oder Wehrbeauftragten, die 2024 von Deutschland ausgerichtet werden, besser geeignet.

UUMS: Alte Freunde aus der Ukraine

In der Vergangenheit hatte EUROMIL bereits viel Kontakt mit der ukrainischen Vereinigung für Militär und Sicherheit (UUMS), die versucht, sich für ukrainische Veteranen einzusetzen. Auch diesmal präsentierte die UUMS während der Konferenz ihre Fortschritte und bedankte sich für die großartige Unterstützung. Die Organisation kümmert sich bereits jetzt darum, dass die Soldatinnen und Soldaten, die aus dem Krieg kommen, Strukturen vorfinden, die ihnen helfen – dazu gehört beispielsweise der Umgang mit posttraumatischen Belastungsstörungen. Es sind auch die zahlreichen vormaligen Zivilisten, die kurzfristig eingezogen worden sind, zu betreuen. Die traumatisierten Familien sollten nicht vergessen werden. Die Herausforderungen, vor denen die Ukraine aktuell steht, sind nicht mit denen in Deutschland zu vergleichen.

Den Abschluss der Konferenz bildeten die Berichte der einzelnen Mitgliedsstaaten, zu denen noch Kommentare abgegeben werden konnten. Ebenfalls berichteten Vertreter der Northern und Southern Group über ihre Treffen. Nach der Ankündigung der nächsten Generalversammlung im April 2024 löste sich der offizielle Rahmen der Konferenz und es wurden hier und da noch Einzelgespräche geführt.

Die nächste Gelegenheit mit dem EUROMIL-Büro persönlich in Kontakt zu treten, haben DBwV-Mitglieder während der Berliner Sicherheitskonferenz. Dort wird die Organisation vertreten sein.