Mehr als 500 Gäste kamen zum Parlamentarischen Abend des DBwV. Selbstverständlich konnte Oberstleutnant André Wüstner auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßen. Foto: DBwV/Yann Bombeke
Parlamentarischer Abend mit Ministerin und 500 Gästen unterstreicht Bedeutung des DBwV
Berlin. Ein vielfältiges Publikum, Gespräche über Partei- und Dienstgradgrenzen hinweg, ein toller Veranstaltungsort, ein „absoluter Höhepunkt in der Szene der Verteidigungspolitik“ – unsere Gäste brachten es auf den Punkt: Der Parlamentarische Abend des Deutschen BundeswehrVerbands war einmal mehr ein voller Erfolg. Mehr als 500 Gäste aus Politik, Bundeswehr und Gesellschaft waren im Herzen Berlins zum Austausch zusammengekommen.
Selbstverständlich unter den Ehrengästen: Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer neuen Funktion als Verteidigungsministerin. Sie definierte in ihrer Rede, was für sie in puncto Bundeswehr auf der Agenda steht.
Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner zeigte sich glücklich über die gute Resonanz aus Politik, Bundeswehr und Gesellschaft auf die Veranstaltung. Es sei ein Ausdruck der Wertschätzung der Verbandsarbeit, dass so viele der Einladung trotz konkurrierender Veranstaltungen gefolgt seien, so Wüstner. So konnte er unter anderem Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière, FDP-Chef Christian Lindner, Verteidigungs-, Außen-, Innen- und Haushaltspolitiker aus dem Deutschen Bundestag, viele Staatssekretäre aus den einschlägigen Ressorts, Generalinspekteur Eberhard Zorn, den Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, nahezu alle Inspekteure der Streitkräfte sowie hochrangige Vertreter der zivilen Organisationsbereiche begrüßen.
Sogar der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans war unter den Gästen. Mit von der Partie waren zudem viele Vertreter befreundeter Verbände und Organisationen sowie der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes, wie etwa der Polizei oder der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Ebenfalls vertreten waren natürlich auch Dienststellenleiter, Kommandeure, Chefs, Spieße und Einsatzversehrte. Und natürlich ließe sich diese Liste noch verlängern!
Unmittelbar vor dem Parlamentarischen Abend hatte der DBwV noch Tagungen mit Kompaniefeldwebeln, Einsatzversehrten und zur Zukunft der Beschaffungsorganisation ausgerichtet. Nun wurden die Gesprächsfäden des Tages dann in einem größeren Kreis aufgenommen und weitergesponnen.
In seiner Rede spannte Wüstner einen weiten Bogen: Angefangen bei der grundsätzlichen Rolle eines Berufsverbands in der Demokratie bis hin zu den Werten, für die er steht und die er vertritt. In diesem Sinne wandte er sich energisch gegen eine von Antisemitismus geprägte Kundgebung vor dem Brandenburger Tor. Antisemitismus dürfe in Deutschland und der Welt keinen Platz haben, bekräftigte er unter dem Beifall der Gäste.
Der Bundesvorsitzende erhob auch klare verbandspolitische Forderungen. Hinsichtlich der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gebe es noch zahlreiche Herausforderungen, sagte Wüstner insbesondere an die Adresse von Frau Kramp-Karrenbauer. Zielsetzungen bei Personal, Infrastruktur und Material seien nur ein Teil dessen, was erwartet werde. Es müsse nun endlich auch deren glaubwürdige Umsetzung erfolgen.
Aktuell steht das Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungs- und Umzugskostenrechts (BesStMG) ganz oben auf der politischen Agenda. Die erste Lesung im Deutschen Bundestag fand beispielsweise am Folgetag statt und die verbandliche Lobbyarbeit läuft auf Hochtouren. Ziel ist, noch einzelne notwendige Verbesserungen zu erreichen. Der Parlamentarische Abend hätte also zu keinem günstigeren Zeitpunkt stattfinden können. Seit über zwei Jahren arbeiten BMVg und BMI bereits an dem Gesetzesvorhaben. Mehrere Entwürfe wurden abgestimmt und in die Verbändebeteiligung gegeben.
„Das Gesetz ist elementar wichtig für die Bundeswehr. Es geht um ihre Konkurrenzfähigkeit und somit um die Grundlage für eine nachhaltige personelle Einsatzbereitschaft“, betonte Wüstner. Zugleich bezeichnete er das Gesetz als „eine große Chance“. Er sei zuversichtlich, „dass das ein ganz großer Wurf wird, wenn in den nächsten Wochen noch einige Änderungen einfließen“. Das Gesetz wäre nach dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz und dem Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz ein weiterer Erfolg des Verbands zum Wohle aller Bundeswehrangehörigen.
Zu versuchen, das Beste für die Soldaten zu erreichen, das hat sich die Verteidigungsministerin auf die Fahne geschrieben, wie sie in ihrer Rede betonte. Es sei ihr eine große Freude und Ehre, am Parlamentarischen Abend des DBwV, mit mittlerweile über 205.000 Mitgliedern aller Statusgruppen, teilzunehmen. Der Verband sei eine wichtige Institution. „Er gibt seinen Mitgliedern eine Stimme, die gehört wird“, sagte Kramp-Karrenbauer, „Es ist gut, dass es ihn gibt. Wenn es ihn nicht gäbe, dann müsste man ihn erfinden.“
In ihrer Rede unterstrich die Ministerin, dass sie sich weiterhin für eine dringend notwendige Steigerung des Verteidigungshaushaltes und das Fortführen der Trendwenden – „wir dürfen nicht nachlassen und müssen sie konsequent weiterführen“ – stark mache. Bei diesen Zusagen gehe es nicht nur um die Bündnispartner, sondern auch um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten. Als Haushaltsgeber müsse das Parlament dafür sorgen, dass diejenigen, die unter Einsatz ihres Lebens die Freiheit und Demokratie verteidigen, gut ausgestattet und ausgebildet sind. In den Entscheidungsprozessen und Diskussionen müsse am Ende immer eines im Fokus stehen: dass die Soldaten davon profitieren.
Wie gut die Bundeswehrsoldaten ihre Arbeit machen, zeige sich im Einsatz in Jordanien und im Irak. Kurz nach ihrem Amtsantritt hatte Kramp-Karrenbauer die Frauen und Männer vor Ort besucht und Gespräche mit dem jordanischen König sowie Militärs geführt. „Alle haben das gleiche gesagt: Es ist gut, dass Sie da sind. Bitte bleiben Sie und machen Sie noch mehr“, berichtete Kramp-Karrenbauer und betonte: „Ein größeres Kompliment für die Soldaten vor Ort kann es nicht geben.“ Mit ihrer Mission leiste die Bundeswehr einen entscheidenden Beitrag im Anti-Terror-Einsatz. Der IS sei bereits in der Fläche zurückgedrängt. Ob er besiegt ist, müsse sich aber noch zeigen. Am 18. September wurde das Mandat für den Einsatz um ein weiteres Jahr verlängert.
Anerkennung für ihren Dienst und die damit verbundenen Opfer sollen Soldaten auch zuhause erhalten. Deswegen setzt sich die Ministerin dafür ein, die Staatsbürger in Uniform wieder in die Mitte der Gesellschaft zu rücken, „dort sollten sie ganz selbstverständlich einen Platz haben“. Als ersten Erfolg verbucht sie hierbei das kostenlose Bahnfahren in Uniform, das ab 2020 möglich sein wird. Und öffentliche Gelöbnisse: „Ich bin stolz, dass es nach acht Jahren im November wieder ein öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag geben wird. Das ist ein wichtiges Signal an unsere Soldaten.“
Zum Abschluss ihrer Ansprache fasste Kramp-Karrenbauer zusammen, dass es immer darum gehen müsse, etwas für die Frauen und Männer zu erreichen, die sich dem Wahlspruch „Wir dienen Deutschland“ verpflichtet fühlen. „Diese Frauen und Männer dienen Deutschland. Und wir dienen diesen Frauen und Männern.“
Darüber und über viel mehr diskutierten DBwV-Mandatsträger, Zivilbeschäftigte und Soldaten, Mitglieder der Regierung und des Parlaments noch bis weit nach Mitternacht. Es waren gelöste Gespräche mit einem klaren Ziel: die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern – mit dem Menschen im Mittelpunkt.
