Die SPD-Doppelspitze mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Oberstleutnant Wüstner im Austausch mit der SPD-Doppelspitze
Berlin. Kern der politischen Arbeit in Berlin ist und bleibt das Gespräch. Nur, wenn Politik versteht, was für die Bundeswehr wesentlich ist, können unsere Anliegen angemessen befördert werden. Deshalb steht der DBwV im ständigen Austausch mit Abgeordneten, mit Ministern und natürlich mit Parteivorsitzenden.
Jetzt folgte der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner einer Einladung der beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Gespräch. Schwerpunkt waren dabei Themen wie Einsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen, materielle Einsatzbereitschaft, Innere Führung und natürlich der Haushalt, letzterer auch vor dem Hintergrund der Zwei-Prozent-Debatte. Außerdem ging es um die immer noch offenen Entscheidungen zur Bewaffnungsfähigkeit von Drohnen und die Nachfolge des CH-53 als schwerer Transporthubschrauber.
Viel Stoff also für gut anderthalb Stunden intensivstes Gespräch, aber gerade vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Blickwinkel höchst wichtig, vor allem bezogen auf die noch offenen Fragen dieser Legislaturperiode und natürlich die programmatische Aufstellung der SPD für die kommende Bundestagswahl.
„Wenn sich eine Parteispitze – egal welcher Partei – regelmäßig viel Zeit für den persönlichen Austausch nimmt, beschreibt das nicht nur das gute Wirken eines Berufsverbandes in der Demokratie, sondern zugleich das Interesse und die Verantwortung von Politik für die Parlamentsarmee“, sagte Wüstner nach dem Gespräch.
Schon heute lässt sich zusammenfassen, dass SPD und Union gemeinsam ihre Zusagen aus dem Koalitionsvertrag weitestgehend erfüllt haben. Insbesondere mit Blick auf die sozialen Rahmenbedingungen wurden viele gute Gesetze auf den Weg gebracht. Was das Material angeht, bleiben die Bundesregierung – und damit auch das BMVg – zwar noch hinter den Ankündigungen aus dem letzten Jahr zurück, was sicherlich noch vor Weihnachten im Bericht des BMVg an den Verteidigungsausschuss zur materiellen Einsatzbereitschaft deutlich werden wird. Dennoch kann sich die Bilanz des Parlaments insgesamt sehen lassen. Nach Gesprächen mit der „Noch-Parteivorsitzenden“ Annegret Kramp-Karrenbauer, dem Chef der FDP, Christian Lindner, und nun der SPD steht in Kürze das Gespräch mit der Grünen-Spitze an. So wird es auch in der Adventszeit keinesfalls langweilig!
