DBwV-Tagung in Berlin: Die Entwicklung der Mannschaften im Fokus
Berlin. Rund um Mannschaften drehte sich die jüngste Tagung beim Deutschen BundeswehrVerband. Zwei Tage tauschten sich rund 40 Soldatinnen und Soldaten aus ganz Deutschland mit Vertretern des Verbands, dem Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter Bartels, Brigadegeneral Hans-Dieter Müller vom BAPersBw, und weiteren Gästen aus. Sie diskutierten offen über Kritikpunkte und Wünsche. Angeknüpft wurde dabei an die Ergebnisse der ersten Mannschaftstagung im Dezember 2018.
„Sagen Sie uns, was wir für Sie noch tun können“, appellierte DBwV-Vize Jürgen Görlich, der gemeinsam mit Hauptmann Burghard Marwede, stellvertretender Vorsitzender Ressourcenbereich, die Tagung leitete. Das werde nicht nur vom DBwV aufgenommen, der klare Ziele aus der Kritik und den Anregungen ableitet, auch der Wehrbeauftragte hatte offene Ohren für die Teilnehmer. In seinem Vortrag sprach er über „Die Trendwenden der Bundeswehr – wo stehen wir?“.
Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe viele Chancen, Dinge besser zu machen – beispielsweise in Sachen Ausstattung, so Bartels. Diese müsse schneller gehen. „Es gibt kein Lieferproblem, es gibt ein Bestellproblem“, betonte er. Der Bereich Personal sei aus seiner Sicht noch immer ein schwieriger. Es werde besser, „aber bei meinen Truppenbesuchen höre ich das noch nicht“. Ein Grundproblem sei, dass zu wenige junge Soldaten nachkommen, die Zahl der Neueinstellungen nehme ab. 2018 seien es 20.000 gewesen – „die kleinste Zahl, die es jemals gegeben hat“. Im Januar 2020 erwarte man die Zahlen für 2019. „Dann sehen wir, in welche Richtung es geht.“
„Soldaten sind echt selten und kostbar“
Zudem habe die Bundeswehr große Konkurrenz. Wer in den öffentlichen Dienst wolle, könne auch zur Polizei oder zum Nachrichtendienst. Man habe dort Planungssicherheit. Bei der Bundeswehr entscheide sich für SaZ erst nach Jahren, ob eine Übernahme als Berufssoldat folgt oder nicht. Ein Binnenarbeitsmarkt für die Bundeswehr sei daher durchaus ein Thema, „aber noch nichts, worüber aktuell viel Austausch herrscht“, teilte Bartels mit. Er glaubt, dass der Anteil der Zivilbeschäftigten größer werden könnte. „Soldaten sind echt selten und kostbar, man sollte sie für militärische Aufgaben verwenden. Und den Rest den Zivilbeschäftigten überlassen“, so Bartels. „Dass die Bundeswehr funktionsfähig ist, das ist das Ziel.“
Verantwortung übernehmen sei ein weiterer wichtiger Punkt. „Wir brauchen zurechenbare, wahre Verantwortung. Da wo Verantwortung ist, müssen auch die Kompetenzen sein.“ Als Beispiel diene hier das Handgeld für Kommandeure. Es müsse zu einem Symbol für Verantwortung werden, die man wieder in die Fläche geben müsse.
Bartels ist gerne beim DBwV zu Gast, er betrachtet ihn als „ein wichtiges Bindeglied zwischen Soldaten und Politik. Dass aktive Soldatinnen und Soldaten selbst ihre Interessen gewerkschaftlich vertreten, gehört zum Leitbild des 'Staatsbürgers in Uniform'. So sieht gelebte Demokratie aus. Für mich ist es gut, regelmäßig den direkten Austausch mit dem Verband zu haben.“
„Bereit sein, Verantwortung zu übernehmen“
Aus der Sicht eines Vorgesetzten berichtete Oberstleutnant a.D. Holger Fitzner über die Zusammenarbeit mit Mannschaftssoldaten. Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht 2011 änderten sich Stand und Aufgaben der Mannschafter ebenso wie die Erwartungen an sie. „Sie sollten bereit sein, Verantwortung zu übernehmen, mitzudenken, sich ständig weiterbilden, flexibel sein und sich anbieten“, brachte Fitzner es auf den Punkt.
Er sehe auch Aufstiegschancen für die Mannschaftsdienstgrade, „die sollten Sie nutzen, sich in der Rolle dann auch profilieren und als Vorbild agieren“. Und das auch außerhalb des militärischen Bereichs. „Es ist wichtig, sich für und im Sinne seiner Kameraden zu engagieren, beispielsweise im DBwV oder als Vertrauensperson. Der Verband engagiert sich seit Jahrzehnten für die Soldaten, was ihnen dann zugutekommt. Der Soldat kann mit seinem Engagement etwas zurückgeben.“
Die Teilnehmer berichteten, dass sie dazu durchaus bereit seien. Bemängelten jedoch, dass sie nicht selten Aufgaben für höhere Dienstgrade übernehmen müssten, als Gruppenführer beispielsweise. Sie würden dafür weder entsprechend entlohnt, noch würde es einen Laufbahnwechsel oder Aufstieg erleichtern.
„Die Trendwende kommt an“
Welche Möglichkeiten des Laufbahnwechsels es gibt, darüber sprach Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, im Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr zuständig für Unteroffiziere/Mannschaften. Er hob die Bedeutung des Mannschaftsdienstgrads hervor. „Mannschaften sind keine stummen Schachfiguren, sie sind hervorragender Personalpool.“ Die Dienstpostenbesetzungen waren ebenfalls Thema: „Die Trendwende kommt an“, betonte er und verwies beispielsweise auf den Bereich der IT-Feldwebel, dort werde eine bis zu 90-prozentige Dienstpostenbesetzung bis 2021 erwartet.
Müller lobte, dass der DBwV die Mannschaftstagung ins Leben gerufen hat: „Es ist eine gute Bühne hier, um meine Botschaften als Verantwortlicher für die Personalführung der Unteroffiziere und Mannschaften in kompetenter Runde an die Betreffenden zu bringen – mit hohem Effekt, denn die Teilnehmer und der Verband sind Multiplikatoren.“ Er wohnte der Tagung auch schon vor seinem Vortrag bei, was ein Gewinn für ihn gewesen sei. „Weil auch Personalführung ganz wesentlich von den O-Tönen aus der Truppe lernen kann.“
Oberstleutnant i.G. Detlef Buch, Vorsitzender Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht, informierte „Von A wie Ausnahmetatbestandszuschlag bis Z wie Zulagen: Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben und was sie für SaZ bedeuten“, wie das Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG) und das GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG). Beide bringen – dank Bemühungen des DBwV – deutliche Vorteile für Bundeswehrangehörige.
DBwV-Engagement führt zum Erfolg
Verbesserungen, die mit dem BwEinsatzBerStG erreicht wurden, sind beispielsweise die Einsatzversorgung für alle einsatzgleichen Verpflichtungen, die Rentenverbeitragung der Übergangsgebührnisse, die Einbeziehung von Angehörigen bei Therapiemaßnahmen von Einsatzgeschädigten, die Erhöhung der Bezüge für FwDL und die Möglichkeit für Fachunteroffiziere, Berufssoldat werden zu können. Durch das GKV-EVG können ältere, länger dienende SaZ nach Dienstzeitende leichter in die gesetzliche Krankenversicherung eintreten.
Auch die Besoldungs- und Versorgungsanpassung über 7,14 Prozent bis 2020 nannte der Fachbereichsvorsitzende einen nicht selbstverständlichen Verbandserfolg - insbesondere auch für das sogenannte Bestandspersonal.
Das aktuellste Gesetzesvorhaben ist das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG). Durch dieses sollen Zulagen angehoben und auch neu eingeführt werden. „Mit der Erhöhung der AVZ-Sätze und der Einführung des ATZ könnten wir wesentliche Verbandsforderungen umsetzen“, trug Buch den Sachstand zu zwei weiteren Verbandsforderungen vor. Künftig solle auch für kurze Aufenthalte im Ausland, wie Dienstreisen, AVZ ausbezahlt werden, erläuterte Buch. Zudem konnte der DBwV eine Schlechterstellung beim Familienzuschlag verhindern, auch das sei ein Erfolg.
Im November soll das Gesetz durch den Bundestag verabschiedet werden. Erst ab Januar werde sich das dann finanziell bemerkbar machen, so der Hinweis von Buch. Er fügte an, dass das Bahnfahren in Uniform kommen werde – ohne dass es Folgen für die Abrechnung der Familienheimfahrten haben werde.
DBwV-Justitiar Major d.R. Christian Sieh referierte über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Disziplinarwesens. Anhand aktueller Fallbeispiele erläuterte er die disziplinare Ahndung "typischer" Dienstvergehen und zeigte dabei auch die Konsequenzen des erweiterten Meldewesens und der Wechselwirkung mit den Entlassungsmöglichkeiten nach dem Soldatengesetz auf.
„Habt Mut, tut etwas“
Im Workshop gab es Raum für weiterführende Diskussionen zu Themen wie BS Vario, Gleichbehandlung der Laufbahnen, neue Dienstgrade und Laufbahnwechsel. Die Wünsche und Anregungen notierte sich der DBwV genau. „Wir nehmen diese Dinge mit und bringen sie in die entsprechenden Gremien und ins BMVg“, versprach Görlich und stellte gemeinsam mit Marwede bereits eine Fortsetzung für 2020 in Aussicht. Der DBwV wolle – nicht zuletzt auf Wunsch der Teilnehmer – versuchen, die Verteidigungsministerin als Gastrednerin zu gewinnen.
„Die Tagung ist hervorragend“, sagte Oberstabsgefreiter Oleg Engelmann begeistert. „Der Austausch, die Informationen, die man bekommt, was man alles erfährt – ich habe keine Worte dafür, so positiv sehe ich das. Es ist super, was der Verband macht.“
„Sehr positiv überrascht“ zeigte sich auch Oberstabsgefreite Sofie Werner. „Es ist sehr interessant zu sehen, wie es anderen Mannschaftern geht und ihre Meinungen zu hören. Der Austausch ist sehr wichtig. Gut, dass der Verband das ermöglicht.“ Sie wolle sich künftig auch engagieren. „Man muss sich gegenseitig unterstützen. Die Mannschafter müssen zusammenhalten.“
Zum Engagement im Verband, GVPA oder anderen Gremien ermutigten die Oberstabsgefreiten Dario Blenich, Vorsitzender AG Mannschaften im GVPA, Robert Kontny, Vorsitzender Unterausschuss 1 im GVPA, und Denny Böhme, zweiter stellvertretender Sprecher GVPA, der die Mannschafter als „das Rückgrat der Armee“, bezeichnete. „Wichtig ist: Engagiert euch, haltet nicht den Mund! Habt keine Angst, Verantwortung zu übernehmen“, appellierte Böhme. Marwede pflichtete bei: „Habt Mut, tut etwas.“