Dingo im Einsatzland Afghanistan, aufgenommen im Jahr 2010 Foto: Bundeswehr
Klare Exit-Strategie bereits bei Beginn einer Mission
Aufgrund fehlender oder unrealistisch formulierter Ziele des militärischen Engagements ist das Ende von Auslandseinsätzen der Bundeswehr regelmäßig unabsehbar.
Im Dezember 2001 schickte der Deutsche Bundestag erstmals Bundeswehrsoldaten in die ISAF-Mission nach Afghanistan. Das Mandat war zunächst auf ein halbes Jahr befristet, und der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder stellte in der Parlamentsdebatte die Frage, ob diese sechs Monate denn nicht zu lange angelegt seien. Mehr als 15 Jahre später stehen noch immer deutsche Soldaten am Hindukusch – und die Hoffnung Deutschlands wie auch anderer Nationen, dieses Engagement bald beenden zu können, rückt regelmäßig wieder in die Ferne.
Seit dem Beginn der Auslandseinsätze Mitte der 1990er Jahre hat sich gezeigt, dass die Missionen deutscher Streitkräfte im Ausland regelmäßig länger dauerten als anfänglich angenommen – und die Schwierigkeiten, einen solchen Einsatz auch beenden zu können, weit größer waren als erwartet. Das gilt vor allem für die Missionen mit großer Beteiligung: Der Einsatz im Kosovo, 1999 begonnen, ist noch immer nicht beendet und wird bis zum voraussichtlichen deutschen Abschied 2018 fast zwanzig Jahre gedauert haben.
Die Afghanistan-Mission steuert auf einen ähnlichen Rekord zu, und der erst im vergangenen Jahr begonnene UN-Einsatz in Mali wird nicht nur demnächst der größte der Bundeswehr – sondern ebenso einer mit noch ziemlich offener Dauer.
Das hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass die Ziele des militärischen Engagements entweder gar nicht oder unrealistisch formuliert waren und deshalb immer wieder nachgebessert wurden. Schon auf dem – militärisch gesehen – niedrigen Level im Kosovo waren „Secure and safe environment“ viel schwerer durchzusetzen als gedacht, das Ziel geriet durch Rückschläge immer wieder in Gefahr. Am Hindukusch scheint die Lage von einer selbsttragenden Stabilität immer noch (und immer wieder neu) weit entfernt. Und das Abenteuer Mali beginnt erst richtig, wenn die Aufklärungskräfte demnächst mit Hubschraubern verstärkt werden.
Nach Anschlägen in Paris einfach umdeklariert
Dass die Ziele, der „desired end state“ und damit die Möglichkeit des Ausstiegs aus einer Mission so seltsam unklar bleiben, hat sicherlich auch mit den Gründen zu tun, die erst zum Beginn der deutschen Beteiligung geführt haben. Denn da spielen Faktoren eine Rolle, die oft mit dem eigentlichen Einsatz gar nichts zu tun haben. Deutsche Blauhelme bei MINUSMA in Mali waren, ursprünglich, die Reaktion auf die Bitte der Niederlande um Unterstützung in diesem Einsatz. Dann wurden sie, nach den Anschlägen in Paris im November 2015, umdeklariert (auch) zur Unterstützung und Solidarität mit Frankreich.
Zudem sollen sie aber bei der Eindämmung terroristischer Aktivitäten in dem westafrikanischen Wüstenland helfen und, so der erhoffte Effekt, auch den Migrationsdruck aus Afrika nach Europa verringern. Wenn schon die Gründe für eine Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Missionen nicht klar definiert werden, gilt das erst recht für das angestrebte Ziel – und damit für den erwünschten Punkt, an dem diese Beteiligung auch enden soll.
Mit anderen Worten: Eine Exit-Strategie ist zu Beginn nicht erkennbar. Das wäre vielleicht nicht so schlimm, wenn sie recht bald im Verlauf des Einsatzes definiert würde. Allerdings, das haben die bisherigen großen Einsätze gezeigt, passiert auch das nicht oder nur unzureichend. Das ist allerdings nicht nur eine Frage an die deutsche Politik, die – in Regierung und Parlament – über Beginn und auch über Ende der Einsätze entscheidet.
Angesichts des klaren deutschen Bekenntnisses zu Missionen nur im Rahmen internationaler „Systeme kollektiver Sicherheit“, also in erster Linie Nato oder Vereinte Nationen, aber auch EU und inzwischen sogar eine „Koalition der Willigen“ wie im Kampf gegen den IS, gehört dazu eine möglichst frühe Verständigung mit den Partnern. Die jedoch, auch das ist Teil des Problems, ebenso wie Deutschland ihre Ziele oft genug unter dem innenpolitischen Blickwinkel definieren. Eine solide Strategie für den Ausstieg aus einem Einsatz beginnt deshalb: zu Beginn der Mission. Und mit klarer Positionierung gegenüber den Partnern.
