Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo und vor der Küste des Libanons
Berlin. Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr geht in ein weiteres Jahr: Mit den Stimmen der Regierungsparteien sowie der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag die Mandatsverlängerung erteilt. AfD und die Linke sprachen sich gegen eine Verlängerung aus. Insgesamt gab es so eine breite Mehrheit für den Einsatz im Kosovo, der seit nunmehr 22 Jahren läuft. Die Mandatsobergrenze liegt unverändert bei 400 Soldatinnen und Soldaten, zurzeit sind jedoch nur rund 70 Kräfte in erster Linie im Nato-Hauptquartier in Pristina eingesetzt.
Die Marine wird sich für ein weiteres Jahr bei der UN-Mission UNIFIL vor der Küste des Libanons engagieren. Auch hier gab ein deutliches Votum der Parlamentarier für die Verlängerung des Einsatzes, der seit 1978 läuft, an dessen maritimen Anteil sich die Bundeswehr aber erst seit 2006 beteiligt. Mit der Mission soll die Küste des Libanon überwacht und der Schmuggel von Waffen in das Land unterbunden werden. Die Mandatsobergrenze bleibt bei 300 Soldatinnen und Soldaten, zurzeit ist die Marine mit einer Korvette im östlichen Mittelmeer im Einsatz.