Im Historischen Rathaus seiner Heimatstadt unterzeichnete Verteidigungsminister Boris Pistorius den „Osnabrücker Erlass“. Foto: picture alliance/dpa/David Inderlied
„Osnabrücker Erlass“ regelt neue Struktur der Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat den „Osnabrücker Erlass“ unterzeichnet und damit die Grundlage für die neue Struktur der Bundeswehr gelegt.
Osnabrück/Berlin. Im Kern bleibt es bei dem, was bislang bekannt war: Künftig gibt es mit Heer, Luftwaffe, Marine und CIR vier Teilstreitkräfte. Die Streitkräftebasis und der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr verlieren ihre Eigenständigkeit als Organisationsbereiche und gehen in einem neuen Unterstützungsbereich auf. Dieser besteht aus dem Unterstützungskommando der Bundeswehr und dem ihm unterstellten truppendienstlichen Bereich. Neben der Sanität umfasst der Unterstützungsbereich die in Fähigkeitskommandos organisierte Logistik, das Feldjägerwesen, die ABC-Abwehr sowie CIMIC (Civil Military Cooperation). Taktische Führungsaufgaben nehmen diese Fähigkeitskommandos nicht wahr. Die Ausnahme bildet der Bereich Sanität bei rein sanitätsdienstlichen Einsätzen. Die Zusammenfassung im Unterstützungsbereich soll die Fähigkeitskommandos „von rein querschnittlichen Aufgaben“ entlasten, wie es im „Osnabrücker Erlass“ heißt. Sie sollen ihre Fähigkeiten den Teilstreitkräften bereitstellen.
Der Minister will mit diesem Erlass die Refokussierung auf alte, neue Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung erreichen. „Insgesamt liegt damit die formale Grundlage für eine kriegstüchtige Führungsorganisation vor“, sagte Pistorius nach der Unterschrift unter den Erlass in Osnabrück. Der Erlass sei ein weiteres Kernstück der Zeitenwende.
Von der Einsatzarmee hin zu einer Fokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung. Die #Bundeswehr muss auf die neue Bedrohungslage in Europa ausgerichtet werden. Die notwendigen Grundsätze für eine solche Veränderung hat Minister #Pistorius heute im #OsnabrückerErlass fixiert. pic.twitter.com/O4UdmNRQRT
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) April 30, 2024
Weitere wichtige Neuerung: In Zukunft gibt es lediglich ein Operatives Führungskommando, das sowohl das Territoriale Führungskommando in Berlin als auch das Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam ersetzt. „Damit liegen künftig der Kräfteansatz, die Priorisierung von Aufträgen und die darauf basierende Zuweisung von Unterstützungsfähigkeiten in einer Hand“, heißt es im Erlass.
Durch die Umstrukturierung soll die Bundeswehr so gestaltet werden, dass sie „im Verteidigungsfall optimal aufgestellt“ ist, sagte der SPD-Politiker. Mit dem Osnabrücker Erlass werde man den neuen Herausforderungen gerecht.
Der Osnabrücker Erlass ist der vierte in der Geschichte der Bundeswehr seit 1955. Er ersetzt den Dresdner Erlass, den Pistorius‘ Amtsvorgänger Thomas de Maizière (CDU) 2012 publiziert hat.
