Jede Stimme zählt. Foto: picture alliance/Peter Endig
Der Deutsche BundeswehrVerband und Europa
Der Deutsche BundeswehrVerband hat sich bereits vor über 50 Jahren für ein Miteinander in Europa in der Vereinigung der europäischen Militärverbände engagiert. Wir berichteten im September 2022 ausführlich darüber.
Über EUROMIL pflegen wir langjährige Freundschaften zu ausländischen Kameradinnen und Kameraden. Einmal werden wir durch neue Ideen für unsere Arbeit motiviert und ein andermal helfen wir mit unserer Expertise und der Art, wie wir die Dinge hier in Deutschland voranbringen. Wir sind mittlerweile in drei Dachverbänden organisiert. In der CESI und der EBD bringen wir ebenfalls unsere sicherheitspolitische Expertise ein.
Als Themenverantwortlicher für den Bereich Europa organisiere ich unser Team. Das sind acht interessierte und engagierte DBwV-Mitglieder, die unseren Verband und unsere Interessen in Brüssel vertreten. Diese Europa Community (EC) trifft sich vier Mal im Jahr online, um die gemeinsame Marschrichtung abzustimmen. Dann treten auch Europa-interessierte Mitglieder aus allen Bereichen dazu und wir diskutieren ein aktuelles Thema. Die Mitglieder der EC halten in ihren Landesverbänden auch kurze Vorträge über das europäische Engagement des DBwV und warum Europa für uns wichtig ist. Außerdem sprechen sie mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in deren Wahlkreisen. Damit sind sie wertvolle Multiplikatoren in der Fläche und ich bin ihnen für diese Arbeit sehr dankbar.
Sind Sie Mitglied, dann schauen Sie einfach mal vorbei und sollten Sie Interesse an den Informationen bei den Quartalstreffen haben:
Einfach anmelden unter europa@dbwv.de und hier reinschauen.
9. Juni: Wählen gehen!
Ich finde es außerordentlich wichtig, am 9. Juni wählen zu gehen – gerade in diesem Jahr. Diesen Termin sollten sich alle DBwV-Mitglieder bereits jetzt in den Kalender eintragen. Oder Sie gehen auf Nummer sicher und geben durch Briefwahl Ihre Stimme ab.
Die EU ist nicht, wie viele denken, ein abstraktes Gebilde in Brüssel. Nein, die EU ist der Ort, an dem die Politik, die uns alle betrifft, gestaltet wird. Ein prominentes Beispiel für den europäischen Einfluss auf unser Dienstrecht ist die Working Time Directive, die in Brüssel für Europa entschieden wurde und deren Umsetzung die Arbeitszeitenregelung in Deutschland für Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Beschäftigte in der Bundeswehr beeinflusst.
Neuer Kurs in der europäischen Sicherheitspolitik
Die Solidarität und die gemeinsamen Entscheidungen der EU werden unter den gegebenen geopolitischen Herausforderungen immer wichtiger. Wir haben die Bedrohung durch Russland auf der einen Seite und erwartbares, nachlassendes verteidigungspolitisches Engagement der USA auf der anderen Seite. Die EU ist im Februar 2022 bereits aus ihrem Dornröschenschlaf der Sicherheitspolitik erwacht und ist seitdem bestrebt, sich verteidigungsbereit aufzustellen. Dazu sind weitere Schritte notwendig, die der DBwV auch kontinuierlich betont.
Dazu gehört:
- gute und einheitliche soziale Rahmenbedingungen für die Streitkräfte
- Anwendung und Weiterentwicklung des Strategischen Kompasses
- starker europäischer Pfeiler innerhalb der NATO
- Europäischen Verteidigungskommissar einrichten
- mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit treffen
- Ausbau von Militärischer Mobilität, gemeinsamen Übungen und Einsatzkräften wie Rapid Deployment Capacity
Engagement gelingt am besten gemeinsam
Ohne unsere Partner in Brüssel könnten wir die Interessen der Menschen in den Streitkräften niemals so gut vertreten wie allein. Wir brauchen die Kontakte zu EUROMIL, CESI und der Europäischen Bewegung Deutschland, um aktuell informiert zu sein und Missstände aufzuzeigen. Deshalb engagiert sich der DBwV in diesen Organisationen und nimmt an den Veranstaltungen teil. Über die Jahre haben sich zuverlässige Netzwerke gebildet bis hin zu Freundschaften. Als Vize-Präsident von EUROMIL stehe ich auch immer wieder im Austausch mit anderen EUROMIL-Mitgliedern und konnte dadurch Kameraden in Portugal oder in der Ukraine helfen, ihre Gewerkschaften aufzubauen und zu entwickeln. Diese Gespräche sind sehr wertvoll, da beide Seiten voneinander lernen.
