Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht nach Sitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag zur Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen. Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Konkrete Pläne zum Einsatz in Litauen - Pistorius: „Die Brigade Litauen soll jederzeit einsatzbereit sein"
Ab dem kommenden Jahr soll mit dem Aufbau einer deutschen Brigade in Litauen begonnen werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius nannte nun konkrete Pläne.
4.000 Kräfte der Bundeswehr soll in den kommenden Jahren in Litauen stationiert werden. Dafür will das Verteidigungsministerium gute Rahmenbedingungen schaffen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte sich am Mittwoch (11.10.2023) zu den konkreten Plänen. Bis Ende des Jahres soll mit der litauischen Seite ein gemeinsamer Fahrplan erstellt werden.
„Die Brigade soll jederzeit einsatzbereit sein“, sagte Pistorius. Im Falle eines Angriffs solle sie das NATO-Gebiet verteidigen. „Mit der Brigade Litauen marschieren wir in Absprache mit unseren Verbündeten voran, gehen auch für uns neue Wege“, so Pistorius. Jede und Jeder soll spüren, dass sich etwas in der Bundeswehr tut. Finanziert wird der Einsatz in Litauen aus dem regulären Bundeshaushalt, der für das Verteidigungsministerium vorgesehen ist.
Kommandeur bis spätestens 2025
„Unser Ziel wollen wir in mehreren Schritten erreichen“, sagte Pistorius. Ein Vorkommando soll bereits in der ersten Jahreshälfte 2024 in Litauen sein. Darauf soll ein Aufstellungsstab in der zweiten Jahreshälfte folgen. Bis 2025 soll die Brigade einen Kommandeur bekommen.
Bei der Aufstellung der Brigade in Litauen setzt die Bundeswehr auf die Freiwilligkeit der Soldatinnen und Soldaten. Um den Dienst in Litauen attraktiver zu machen, kommt ein Standort bei den größeren Städten Kaunas oder Vilnius infrage.
Für den Einsatz soll die persönliche Lebenssituation der Soldatinnen und Soldaten berücksichtigt werden. „Es wird diejenige geben, die pendeln, und andere, die sich für drei Jahre in Litauen niederlassen wollen. Beides muss attraktiv sein“, so Pistorius.
„Natürlich wird es die neue Brigade nicht zum Nulltarif geben"
„Verteidigungsminister Boris Pistorius hat heute gegenüber Parlament, Truppe und Öffentlichkeit über den Weg für die erstmalige Stationierung einer Kampftruppenbrigade in Litauen informiert.
Wir sind mit dem BMVg bereits seit einigen Wochen im guten Austausch, was die Ausgestaltung der Stationierungsentscheidung angeht. Das gilt insbesondere für die sozialen Rahmenbedingungen vor Ort“, sagt der DBwV-Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner.
„Natürlich wird es die neue Brigade nicht zum Nulltarif geben. Daher ist es entscheidend, dass das Parlament die nötigen zusätzlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stellt. Wenn Regierung und Parlament hier an einem Strang ziehen, besteht die Chance, dieses wichtige Vorhaben glaubwürdig umzusetzen. Gerade in diesen Zeiten ist Glaubwürdigkeit wichtiger denn je, innerhalb der Bundeswehr ebenso wie nach außen mit Blick auf den Zusammenhalt im Bündnis.“
Aufbau von Infrastruktur
„Wann die Brigade vollständig einsatzbereit ist, hängt nicht zuletzt von den Fortschritten ab, die unsere litauischen Freunde beim Aufbau der Infrastruktur machen“, so der Minister. „Unser Eindruck ist, dass Litauen gerade viel Geld und überhaupt alle Hebel in Bewegung setzt, damit möglichst vieles realisiert wird. Die Wahrnehmung der Bedrohung durch Russland ist in Litauen deutlich spürbar.“
Beim Thema Infrastruktur ginge es aber nicht nur um Kasernen oder Truppenübungsplätze, sondern auch um eine zivile Infrastruktur, wie Kitas, Schulen und Freizeitmöglichkeiten.
„Fester Bestandteil der NATO-Verteidigungspläne“
„Die Brigade Litauen ist fester Bestandteil der NATO-Verteidigungspläne“, so der Minister. „Sie wird ein fester Bestandsteil der Division 2025 sein, sie kommt also nicht on top dazu.“ Gegenüber der NATO habe man sich verpflichtet, einen Teil zum Schutz der Ostflanke beizutragen. Die deutsche Brigade in Litauen solle aus Panzergrenadier- und Kampfpanzereinheiten bestehen. Zudem laufen derzeit „sehr gute Gespräche“ mit Norwegen und den Niederlanden, ob sie sich mit kleineren Einheiten an dem Verband beteiligen wollen.
Bundeswehr verstärkt die Verteidigung Litauens
Deutschland leitet derzeit die NATO-KampftruppeEnhanced Forward Presence (EFP) im litauischen Rukla. Rund 800 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind vor Ort. Die Truppe soll in die neue Brigade integriert werden.
Hinzu kommt eine Brigade im Rahmen der Enhanced Vigilance Activity (EVA), die in Deutschland für einen schnellen Einsatz in Litauen bereitgehalten wird.
