Die SaZ - Tagung 2015 des Landesverbandes Ost
Halle an der Saale. Auch in diesem Jahr führte der Landesverband Ost wieder seine jährliche Tagung mit unseren Zeitsoldatinnen und -soldaten durch. Oberstabsfeldwebel a.D. Thomas Bielenberg, der Stellvertretende Landesvorsitzender Ost, eröffnete mit einer stimmungsvollen Rede die Tagung.
Wichtig sei ihm vor allem, dass den SaZ die praktische Möglichkeit für einen interessanten und kritischen Meinungsaustausch geboten wird. In seiner Rede beschrieb er den Auftrag und die einzelnen Aufgaben des Verbandes und stellte die aktuellen verbandspolitischen Schwerpunkte des Deutschen Bundeswehr Verbandes vor. Die erreichten Verbesserungen durch das Artikelgesetz ist ein großer verbandspolitischer Erfolg des DBwV. Die Interessensvertretung für die Angehörigen der Bundeswehr ist damit aber nicht zu Ende ist, was man nicht nur an der aktuellen Broschüre BW 2020 plus sehen kann. Die BW 2020 plus wurde mit dem Ziel beschlossen, den Gedanken der Initiative BW 2020 unter den geänderten politischen Rahmensituation fortzuführen und entsprechende Forderungen zu stellen, unerfüllte Forderungen aufzunehmen und weiter voranzutreiben.
Im Anschluss daran stellte sich der Projektbeauftragte zur Eingliederung ausscheidender Zeitsoldaten im Bereich des Landesverbandes Ost OTL a.D. Peter Götze in seiner Funktion vor. Die Tagung bestand aus unterschiedlichen Vorträgen und einem Workshop am Ende des zweiten Veranstaltungstages.
Insgesamt waren fünf Gastreferenten zu spezifischen Themen für SaZ eingeladen, um zu einzelnen Themenfeldern zu sprechen. Herr Jürgen Frick vom KarriereCenterBw Magdeburg hat den Berufsförderungsdienst der Bundeswehr, die Ansprüche der SaZ daraus vorgestellt und erläutert. Gerade dieses Thema ist für die meisten Zeitsoldaten immer sehr wichtig. Denn das Dienstzeitende ist letztlich für jeden SaZ mehr oder weniger schon am zeitlichen Horizont ihres Dienstes bereits sichtbar.
Um eine lebhafte Diskussion mit den Rednern schnell in Gang zu bringen, war es bei allen Vorträgen erlaubt, gleich Fragen zu stellen. Herr Heinz-Josef Müller von der Vormerkstelle des Freistaates Sachsen sprach über die unterschiedlichen Möglichkeiten der Einstellung nach dem Soldatenversorgungsgesetz bei den Vormerkstellen des Bundes und der Länder (die bekannten E und Z Schein). Jede sechste im mittleren Dienst und jede neunte Stelle im gehobenen Dienst werden in Deutschland für ausscheidende Soldaten freigehalten. Das nennt man den sogenannten „Stellenvorbehalt“. Ausgenommen sind der Polizeidienst und der Schuldienst der Länder. Dort kann sich jeder bewerben.
Johannes Clair, Oberstabsgefreiter der Fallschirmjägertruppe und Buchautor war ebenfalls als Vortragender zugegen. Im Oktober 2012 veröffentlichte er sein erstes Buch „Vier Tage im November“ über seinen Einsatz in Afghanistan. Er erzählte sehr spannenden in seinem Vortrag über seinen damaligen ISAF Einsatz. Aber auch über die Probleme mit der PTBS und dem oft zu langen Dienstweg zur anerkannten Wehrdienstbeschädigung. Sein emotionaler Auftritt war für die meisten Teilnehmer der eindeutige Höhepunkt der Tagung.
Am zweiten Tag gab der Vorsitzende Luftwaffe, Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch, eine fundierte Einschätzung zum aktuellen Sachstand bei der Einführung der neuen Soldatenarbeitszeitverordnung. Für die Einführung und Umsetzung der europäischen Arbeitszeitverordnung in der Bundeswehr ist der Dienstgeber verantwortlich, nicht der DBwV wie so oft vermutet, konstatierte Dr. Buch. Die SAZV ist elementarer Bestandteil des Artikelgesetzes. Erstmalig sind somit für alle Soldaten die 48 Stundenwochen gesetzlich verbindlich. Das ist hier noch einige notwendige Dinge nachzusteuern sind, wurde sowohl durch den Vorsitzende Luftwaffe als auch von einigen SaZ in Führungsverantwortung angemahnt.
Einen weiteren Schwerpunkt der SaZ Tagung bildete der Redebeitrag des Jöran Miltsch von der Abteilung R 6 der Bundesgeschäftsstelle zum Komplex der ausscheidenden Soldaten. Herr Miltsch schilderte dabei eindringlich die Situation der Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten in all seine Facetten, um dann im Weiteren die diversen Ansprüche der SaZ im Detail anhand von verschiedenen Rechenbeispielen darzulegen.
Zum krönenden Abschluss der Tagung erfolgte nun die traditionelle Manöverkritik mit den Teilnehmern. Dem Landesverband Ost kommt es hierbei vor allen darauf an, dass die Zeitsoldatinnen und -soldaten Verbesserungsvorschläge zur Tagung selbst als auch zur Verbandsarbeit machen können. Diese Tagung könnte nach Meinung vieler SaZ gern länger als die zwei Tage dauern. Die Soldaten sehen nämlich für sich einen großen Diskussionsbedarf, der somit gründlicher befriedigt werden könnte. Der Workshop, durchgeführt in drei Gruppen - Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere -, sollte die bestehenden Sorgen und Nöte der Soldatinnen und Soldaten erfassen.
In der Gruppe der Mannschaften wurde u.a. die ungerechte Regelung des Trennungsgeldes bei Rückversetzungen zum alten Standort angesprochen. Ebenso wurde die Anpassung der Außendienstzulage verlangt: „Warum macht man da immer noch Unterschiede zwischen Feldwebel und Mannschaftsdienstgrade bei der Nachweisführung für die Truppführertätigkeit?“, fragte eine OSG. Die Nachbesetzung von vakanten Dienstposten bei dauerhaft abwesenden Soldaten sollte schneller ermöglicht sein, zumal wenn vor Ort das nötige Personal dafür ausreichend vorhanden ist.
Bitte keine Ungleichbehandlung der Soldaten besonders bei Dienstzeitverlängerung zwischen Wiedereinstellern und den Kameraden machen, welche noch im Dienst sind und selber gerne verlängern wollen. Bei den Unteroffizieren wurde u.a. gefragt, warum wird nicht konsequent die Berufsarmee eingeführt? Alle Soldaten wären dann BS. Immer wieder wird auch auf die mangelhafte Ausrüstung in der Bundeswehr hingewiesen. Auch die Unterkünfte in den Kasernen sind nicht immer so wie sie sich das die SaZ wünschen.
Die mediale Außendarstellung des Berufslebens der Soldaten sollte besser werden. Weitere Punkte waren, die oft vorhandene Langeweile nach Dienstschluss bei Einsätze im Inland als auch im Ausland, die fehlende leistungsbezogene Besoldung nach der Verantwortungshöhe, zu wenig Fachärzte bei der truppenärztliche Versorgung und die zu lange Stehzeit vom Dienstgrad Hauptfeldwebel zum Stabsfeldwebel. Bei der Gruppe der Offizieren wurde die aus ihrer Sicht unzulängliche leistungsbezoge Besoldung, die schlechte interne Kommunikation von Neuerungen und die unzureichenden Schulungen der Kp Chefs kritisiert. Als aktuelles Beispiel wurde hierbei auf die schwache organisatorische Vorbereitung und Durchführung der neuen Arbeitszeitrichtlinie verwiesen.
Zusammenfassend kann eingeschätzt werden, dass die Tagung von allen Teilnehmern als sehr gut gelungen eingeschätzt wird. Das wiederum bestärkt den Landesverbandes Ost, die Arbeit mit und für unsere Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten weiter kontinuierlich fortzusetzen.
